Kasperlitheater für die Öffentlichkeit

Die SP bietet zur Zeit ein grosse mediale Inszinierung. Sie lassen Samuel Schmid vor ihren Medien tanzen und nutzen die Gelegenheit, sich selbst zu inszinieren. Dabei ist der Ausgang schon längst klar: Schmid bleibt (vorerst) im Amt und alles ist nur ein Polittheater.

Gestern hat der Nationalrat das Rüstungspaket knapp mit 104 Stimmen abgelehnt. In den nächsten Tagen wird der Ständerat dieses dann annehmen, dann tritt  die Einigungskommission beider Stände zusammen, die ebenfalls die Annahme empfiehlt und am Ende der Herbstsession wird das Geschäft dann ganz knapp durchgewunken und von Rücktritt Schmids keine Spur. Read more

Schmid: geheimes Immobiliengeschäft

DIE WELTWOCHE deckt in ihrer aktuellen Ausgabe ein mehr als fragwürdiges Immobiliengeschäft im VBS auf. Durch diesen geheimen Deal sollte der Bau einer neuen Eishalle in Langnau ermöglicht werden, dies auf Kosten der Steuerzahler. Die SVP will vollständige Transparenz über diesen Fall und verlangt in einer Motion, dass alle Geschäfte des Verteidigungsdepartements der letzten vier Jahre überprüft werden. Read more

Dimitri will vom Volk (Presse) gewählt werden

Calmy-Rey will die Volkswahl des Bundesrates, wie heute aus der Sonntagspresse zu entnehmen ist. Sie wärmt damit einen alten Hut von Christoph Blocher wieder auf. Unsere Aussenministerin begründete ihre Forderung damit, dass Schmid im Volk sehr populär sei.

Für den Bundesrat sei seine Legitimität sehr wichtig, stellte Calmy-Rey zu Recht fest. Und tatsächlich, es steht nicht allzu gut um dieses Gremium. Read more

Rücktritt und Standhaftigkeit

Es zeichnet einen rechten Politiker aus, dass er ohne eine Wimper zu zucken unter einen Güllewagen stehen kann. Die Presse und Justiz kann noch so viel Häme über ihn giessen - er steht da wie eine Eins.

So verwundert es letztlich niemand, wenn Bundesrat Schmid derart an seinem Sitzli festhält, egal was war, egal was ist und egal was kommen mag. Er reagiert einfach so, wie er es von der SVP her gewohnt ist: er bleibt standhaft. Read more

SVP heizt Schmid heftig ein

Die Schweizer Armee hat unsere Sicherheit zu gewährleisten. Deshalb kämpft die SVP für eine starke Landesverteidigung. Die Zustände in der Armee sind seit langer Zeit jedoch so desolat, dass die Erfüllung des Auftrages in Frage gestellt ist. Keine Führung, kein klarer Auftrag, keine Identität und keine Orientierung. Die SVP zeigt die Missstände auf und fordert die Geschäftsprüfungskommission auf, das VBS einer parlamentarischen Gesamtüberprüfung zu unterziehen. Weiter berät die SVP die Rüstungskredite erst dann, wenn der Verteidigungsminister abgetreten ist.

Unsere Armee ist in besorgniserregendem Zustand. Die Eskapaden um den zurückgetretenen Chef der Armee bilden leider nur die Spitze eines Eisbergs, der die Armee seit Jahren destabilisiert. Die SVP ist die Partei, die für die Sicherheit unseres Landes einsteht. Darum fordert sie, dass unsere Armee wieder Orientierung und Führung erhält, um ihren ursprünglichen Auftrag innerhalb der Schweiz umsetzen zu können. An der heutigen Pressekonferenz präsentierte die SVP einerseits ihre Forderungen zur parlamentarischen Gesamtüberprüfung des VBS durch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates. Andererseits stellte die SVP ihr Hintergrundpapier zu den im VBS herrschenden Missständen vor.

Werden die Missstände im VBS nicht behoben und bleibt Bundesrat Schmid Vorsteher des VBS, wird die SVP beantragen, im Voranschlag 2009 alle Armeeausgaben zu streichen, die nicht unabdingbar für den in der Verfassung festgeschriebenen Verteidigungsauftrag sind (Bsp. Auslandeinsätze, subsidiäre Einsätze im Inland, unnötige PR-Videos, Heer von 60 Kommunikationsbeauftragten, unnötige Stabsmitarbeiter).

Die SVP will ferner die Sistierung der Beratung aller Rüstungskredite und Kredite für militärischen Bauten, solange Bundesrat Schmid Vorsteher des VBS ist.

Für die Schweiz wäre ein Rücktritt von Bundesrat Schmid das Beste. Konsequenterweise wird die SVP, den Vorsteher des VBS nicht zum Bundesvizepräsidenten wählen. Wer die Führung im VBS schlecht wahrnimmt, und damit sein Departement in einen desolaten Zustand getrieben hat, dem darf nicht noch mehr Verantwortung übertragen werden.

Winkelried präsentiert

Reservieren hier

“Viel Lärm um nicht sehr viel”

In der Veranstaltung “Politische Kommunikation” an der Universität Bern äusserte sich Bundesrat Schmid im Gespräch mit Prof. Roger Blum, Direktor des Instituts für Kommunikations- und Medienwissenschaft (ikmb), zur Regierungskommunikation und zu seinem Verhältnis zu den Medien. Im voll besetzten Hörsaal der UniS kamen auch die Veränderung der politischen Kultur und die Kontroverse zum geplanten Parteiausschluss von Eveline Widmer-Schlumpf zur Sprache. Read more