Online Partei gegründet

Heute erhielten wir eine Medienmitteilung, das eine Online Partei gegründet wurde. Im Ernst, zuerst dachten wir, der Bernhard Hess hätte wieder zugeschlagen. Er neigte dazu, zu seiner Unterstützung Parteien wie Männerpartei, Büezerpartei, Gesundheitspartei, Partei der Bierfreunde und so ähnlich ins Rennen zu schicken. Wir haben der Sache keine weitere Aufmerksamkeit geschenkt. Als wir dann aber merkten, das die Linken auf diese Neugründung schimpften, wurden wir hellhörig und nahmen mit dessen Parteipräsidenten Rico Daniel Kontakt auf.

Die Online Partei hat kein klassisches Parteifundament, man könnte sie aber als eine Art Informatik-FDP umschreiben. Read more

BR Schlumpf beerdigt Informatikplatz Schweiz

Die Schlumpfine hat darauf verzichtet, die Hoster für den Inhalt der Webseiten für rassistische Straftaten ausdrücklich verantwortlich zu machen. Primär nannte der Bundesrat natürlich die Bekämpfung der Pornographie und jihadistischen Webseiten.

BR Schlumpf lügt die Bevölkerung an und die Medien plappern nach

In der Schweiz gibt es gar keine Pornowebseiten! Die hostet man wenn schon in Usbekistan oder noch weiter. Jihadistische Webseiten kann der Bundesrat gar nicht bekämpfen, weil diese auf in der Regel auf arabisch sind. Die Schweiz müsste hunderte Araber einstellen, die ihre Glaubensbrüder verfolgen und denunzieren müssten, was ihnen gemäss Koran die Hölle einbringt. Und warum soll ein Araber gerade seine Webseite in der Schweiz hosten? So blöd ist nicht mal ein Selbstmordattentäter.

Faktisch ging es den Linken mit diesem Gesetz darum, jede Webseite zu verbieten, die Kritik an der Einwanderung und der Politik der Linken äussert. Beides ist fremdenfeindlich und somit rassistisch. Read more

Informatikstandort: durch die Linken zerstört

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Video, welches das Resultat von 20 Jahren linker Ausbildungspolitik und mehrere Milliarden Investitionen anschaulich zeigt.

Heute hat Doris Leuthart das Jahr der Informatik ausgerufen. Sie bemängelte, dass immer weniger Leute einen Beruf in der Informatik anstreben. Sie sprach sogar von einem regelrechten Einbruch. Das Phänomen beobachtet man in ganz Europa. Ganz anders ist die Entwicklung in den USA, dort explodiert der Servermarkt regelrecht. Warum? Schliesslich wäre geographisch gesehen gerade die Schweiz der ideale Serverstandort in Europa. Hier die Antworten …

1. Informatikstandort und Informationstechnologie ist nicht identisch
Einen Server aufzusetzen, kann heute jeder Freak, zum Teil geschieht das sogar per Knopfdruck. Doch welche Informatik-Ausbildungen werden in der Schweiz am meisten angeboten? PC-, Web- und Server-Spezies, genau die Ausbildungen, von denen der Markt bereits übersättigt ist. Die Schweiz aber benötigt vielmehr Programmierer (“Programming is poetry”), trotz Google und EBay (diese Unternehmen rekrutieren ihr Personal aus ganz Europa). Read more

Linke bereiten “Anti-Winkelried.info-Gesetz” vor

Bloggs wie Winkelried sind den Linken ein Dorn im Auge. Das Internet ist noch das einzige Medium, auf dem Bürger Informationen unzensuriert erhalten können.

Die Linken wollen nun auch diesen Kanal schliessen. Deshalb haben sie Bundesrat Blocher einen Gesetzesvorschlag “untergejubelt”, der in Zukunft auch diese Informationskanal versperren soll. Die Gesetzesnovelle sieht vor, dass in Zukunft die Provider für den Inhalt der Webseiten haften. Im Klartext: keine Provider würde mehr eine politische Webseite hosten.

Die Linken verwenden dabei folgenden, altbekannten Trick: unter dem Vorwand, Kinderpornographie bekämpfen zu wollen, machen Sie gleich das ganz Internet dicht. Auch die grossen Verlage haben ein Interesse an diesem Gesetz. Sie können damit kleinere Nachrichtenbloggs ausschalten. Dazu soll der Bund dann noch 13 Beamte einstellen, die für diese Verlage “Schmiere” stehen.

Letztlich ist die ganze Übung absurd. Die Provider für den Inhalt verantworlich zu machen, wäre etwa das gleiche, wie die Papierproduzenten für den Inhalt der Zeitung zur Rechenschaft zu ziehen. Und welcher kleiner Provider kann schon dauernd den Inhalt der Webseiten seiner Kunden kontrollieren? Damit würden faktisch die kleinen - und oft preisgünstigen - Provider verschwinden. Kommt hinzu, das es heute schon mehr als genügend Gesetze gibt, die eine Handhabe gegen Kinderpornographie erlauben.

Wie pervers dabei argumentiert wird, zeigt ein Artikel im Tagesanzeiger. Er zieht das ganze Register der linken Demagogie: “Fachleute fordern”, “aus der Sicht der EU nicht nachvollziehbar”, “Rechtsklarheit schaffen”, “von der Branche selbst gewünscht”, usw.

Man sieht aber auch, wie die Linken ganz offen mit dem Antirassismusgesetz (ARG) agieren:

Die Gerichte seien bei solchen Fragen zum Internet «praktisch immer überfordert». Zwar gebe es wenige Gerichtsfälle, so Schwarzenegger - aus einem einfachen Grund: Werde ein Fall von Rassismus oder Pornografie bekannt, würden die Provider die Seiten sperren, um einen Imageschaden zu verhindern. «So wird ihre Verantwortung und ihre Pflicht nicht rechtlich abgeklärt.» Im Übrigen habe das ganze europäische Umfeld klare Verhältnisse geschaffen. «Man weiss dort genau, was verboten ist. Nur bei uns ist das nicht so.» Das Argument, das geltende Recht genüge, sei «schlicht und einfach nicht wahr», entgegnet auch Oberstaatsanwalt Brunner.

Damit geben die Linken auch klar zu, dass das ARG für sie ein politisches Einschüchterungsinstrument ist. Und natürlich wie immer: in der EU ist alles bestens und wir sind die Rückständigen! Im übrigen lügt Oberstaatsanwalt Brunner bewusst. Text und Karikaturen, die in der EU publiziert wurden und dort niemanden gestört haben, wurden in der Schweiz eingeklagt. Faktisch ist es so, dass die Schweiz schon heute ein viel restriktiveres Recht als die EU hat.