Leuenberger vergisst sich

Bundesrat Leuenberger und sein Departement sind zurzeit äusserst aktiv. Die echten Probleme im Verantwortungsbereich dieses Departements gehen jedoch vergessen. Die Opfer dieser Situation sind die Autofahrer und die Strombezüger. Der Strassenverkehr wird aufgrund des UVEK-Aktivismus zusätzlich zur Kasse gebeten und die Konsumenten werden den massiven Preisschock im Strommarkt bezahlen, wenn diese Problematik nicht endlich angegangen wird. Read more

Die verschwiegenen Leichen

Eine weit schlimmere Affäre als die Rorschacher-Story ist die Rolle von Bundesrat Moritz Leuenberger als Justizminister. Er war Justizdirektor des Kantons Zürich. Dabei gewährte er Schwerverbrechern regelmässig Hafturlaub. Die Folgen: mehrere Vergewaltigungen und Morde.

Er entzog sich jeder Verantwortung - wie das so üblich ist bei Linken. Das Schlimme daran ist aber, dass

a. Justizdirektor Notter jede Untersuchung torpedierte,
b. die Medien bewusst alles verschwiegen, um ihren Moritz nicht zu schaden.

Die Affäre offenbart, wie die Presse, die Linken und die Verwaltung zusammenarbeiten. Was ist aber nun der Unterschied zum Fall Rorschacher? Die Leichen? Nein! Die Geschichte von Leuenberger wird von den Medien verschwiegen. Eine undurchsichtige Kündigung eines Chefbeamten ist ja so viel empörender! Hier die ganze Geschichte …

Fall Brumann

Leiche im Keller

Von Alex Baur

Ein Dok-Film des Schweizer Fernsehens hat hochbrisantes Material über Moritz Leuenberger und den Mordfall Brumann unterdrückt. Es war ein Akt der Selbstzensur.

Die Dokumentarfilmerin Denise Chervet vom Schweizer Fernsehen sei sehr gut vorbereitet gewesen, erinnert sich der pensionierte Staatsanwalt Pius Schmid, es sei ihm schnell klar geworden, dass es ein kritischer Film werden sollte. Das war im letzten Frühling, Chervet recherchierte für einen Dok-Film über den Mord an der Pfadiführerin Pasquale Brumann, der im Herbst 1993 die Schweiz aufgewühlt hatte. Pasquales Mörder, der notorische Triebtäter Erich Hauert, befand sich im Hafturlaub, obwohl er nur wenige Jahre zuvor verwahrt worden war. Nach dem ausführlichen Vorgespräch erschien Chervet mit dem Kameramann bei Schmid. Schmid hatte die Anklage gegen Hauert vertreten, und was er nun nach all den Jahren erstmals vor laufender Kamera bestätigte, war hochbrisant: Der Staatsanwalt hatte den damaligen Zürcher Justizdirektor Moritz Leuenberger (SP) mehrfach vor der drohenden Gefahr gewarnt. Es war nicht die einzige Warnung.

Pius Schmid (CVP) hatte die Öffentlichkeit nie gesucht. Er macht aus seiner Kritik am damaligen Verhalten Leuenbergers, die er vor über zehn Jahren im Hauert-Prozess antönte, allerdings auch keinen Hehl. Nur nahmen die Medien damals das heisse Eisen kaum auf. Die Tragweite von Schmids Warnung an die Adresse Leuenbergers wird überdies erst begreiflich, wenn man sie mit einer ganzen Reihe weiterer Alarmsignale kombiniert. Schlechterdings skandalös muten schliesslich die Vertuschungsmanöver an, mit denen sich Leuenberger nach der Justizpanne die Wahl zum Bundesrat sicherte.

Bruchstückhaft drangen zwar über die Jahre immer wieder Berichte über Leuenbergers Rolle im Fall Hauert an die Öffentlichkeit. Doch der mediale «Mainstream» schonte den wendigen Politiker stets. Chervet bot sich nun eine einmalige Gelegenheit, die Fragmente in eine Gesamtschau einzubringen.

Wie Staatsanwalt Schmid auf Anfrage erklärte, zeigte sich die Dok-Filmerin empört über Leuenbergers Verhalten im Fall Hauert. Diesen Eindruck hatte auch Jeannette Brumann, Pasquales Mutter, die von Chervet ebenfalls befragt wurde. Doch im Dok-Film «Mord im Haft-Urlaub», der am 13.August über den Sender lief, ist von der Kritik an Leuenberger keine Rede mehr. Im Gegenteil. Die Warnungen an die Adresse des damaligen Zürcher Justizdirektors und dessen Versäumnisse finden nur noch ganz am Rande Erwähnung. Der heutige Verkehrs- und Medienminister erscheint vielmehr in der Rolle des Mitbetroffenen, der – unbeeindruckt von der kleinkarierten Tagespolitik – eine Krise meistert und den Strafvollzug umkrempelt. Was ist passiert? Warum enfernte die Journalistin ausgerechnet die brisanteste Passage aus ihrem Dok-Film?

Nachdem sie die Statements von Staatsanwalt Schmid und Jeannette Brumann aufgezeichnet hatte, konfrontierte Denise Chervet Leuenberger mit deren Aussagen. Der Bundesrat verwies die Vorwürfe an seine Adresse in die Niederungen des parteipolitischen Gezänks. Zu seiner Verteidigung brachte der gewiefte Jurist diverse Aspekte ein, die auch noch berücksichtigt werden müssten. Danach kippte Chervet die ganze Kontroverse aus dem Film.

Eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Warnungen an die Adresse Leuenbergers hätte den Rahmen und die Dramaturgie des Dok-Films gesprengt, erklärte die Journalistin gegenüber der Weltwoche ihre Selbszensur. Ihr Ziel sei ein anderes gewesen, nämlich die tiefgreifenden Veränderungen im Justizvollzug aufzuzeigen, die der Fall Hauert auslöste, und die Zustände, wie sie vorher geherrscht hätten. Eine Intervention von Leuenberger bei ihren Vorgesetzten habe es nicht gegeben. So blieb dem Medienminister eine öffentliche Auseinandersetzung um seine Mitverantwortung am Tod von Pasquale Brumann einmal mehr erspart – und den Zuschauern wichtige Hintergründe einer Tragödie vorenthalten, die zu verhindern gewesen wäre.

Wie die Tragödie zum Skandal wird

Blenden wir zurück. 31.Oktober 1993: In einem Wald bei der Zürcher Vorortsgemeinde Zollikerberg wird der leblose Körper der 20-jährigen Pfadiführerin Pasquale Brumann gefunden. Das blutige Spurenbild führt die Polizei bereits tags darauf zum Täter, in die Strafanstalt Pöschwies. Nach demselben Tatmuster hat Hauert in den 1980er Jahren zwei Frauen angefallen und ermordet. Dazu kamen ein Dutzend Vergewaltigungen. 1985 wurde der Täter wegen zahlreicher Delikte zu einer lebenslänglichen Zuchthausstrafe verurteilt; gemäss dem Befund der Gerichtsgutachter war Hauert nicht therapierbar.

Weil sie befürchteten, dass bei einer Verwahrung Therapeuten den Täter bald wieder freilassen würden, verhängten die Richter die höchstmögliche Zeitstrafe. Das Gericht warnte zudem eindringlich vor einer Entlassung, die frühestens in 15 Jahren möglich sein sollte: «Die zuständigen Behörden werden allerdings sehr sorgfältig zu prüfen haben, ob angesichts der nach heutigen Erkenntnissen kaum therapierbaren Abnormität des Angeklagten dannzumal eine Reintegration in die Gesellschaft überhaupt in Frage kommt.»

Das Verhalten der Zürcher Strafvollzugsbehörden wirkt vor diesem Hintergrund wie ein Hohn. Fünf Jahre nach seiner Verurteilung befindet sich Hauert auf unbegleiteten Urlaubstouren. Fast wöchentlich sucht er die Praxis seines Therapeuten Dr. Daniel H. in Zollikerberg auf. Eine schriftliche Warnung der Gefängnispsychologin, wonach sich Hauert lediglich dem Schein nach für eine Therapie interessiere, tatsächlich aber nur den Hafturlaub anstrebe, ignoriert er. Der Therapeut hat das Urteil Hauert nicht gelesen, wie sich später herausstellt, geschweige denn die Gutachten seiner Kollegen. Daniel H. führt nicht einmal eine schriftliche Krankengeschichte und vertraut den beschönigenden Angaben des Täters. Und Hauert ist kein Einzelfall. Der saloppe Umgang mit dem gemeingefährlichen Triebtäter entspricht der damaligen Praxis.

Dass der Fall in seiner Tragweite überhaupt öffentlich wird, ist allein Jeannette Brumann zu verdanken, der Mutter des Opfers. Kurz nach der Tat wendet sie sich im Herbst 1993 an die Öffentlichkeit. Das hat es bislang nie gegeben. Doch die Mutter weiss zu diesem Zeitpunkt noch nichts über die lockeren Sitten im Strafvollzug. Justizdirektor Moritz Leuenberger seinerseits befindet sich auf dem Sprung in den Bundesrat. Ein Skandal könnte seine Karriere ruinieren. Noch in derselben Woche stattet er der Familie Brumann einen Besuch ab und versucht, einen Kontakt aufzubauen. Über Dritte lässt Leuenberger ausrichten, er werde sich persönlich um eine grosszügige Abfindung kümmern, aus der Staatskasse – Brumanns sollten einen Betrag nennen.

Ein Jahr später bekommt die vierköpfige Familie von der Opferhilfe insgesamt knapp 200000 Franken überwiesen. Doch die Brumanns wollen nicht mit Geld abgespeist werden. Sie verlangen eine schonungslose Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten. Die Hoffnung, ähnliche Taten wenigstens in Zukunft zu verhindern, gibt ihnen Halt. In dieser Hinsicht ist die Justizdirektion freilich nicht so freizügig wie beim Geldverteilen.

«Bei jedem Dokument mussten wir die Herausgabe via Anwalt erkämpfen», sagt Jeannette Brumann, «doch das Mühsamste war, auch nur schon die Existenz der Papiere zu beweisen.» Mehrmals wird sie mit Auskünften abgefertigt, die sich später als fehlerhaft erweisen. Die Justizdirektion hat allen Grund zum Mauern. Die wenigen Informationen, die häppchenweise an die Öffentlichkeit dringen, zeugen von einer fast unvorstellbaren Sorglosigkeit im Umgang mit Gewalttätern. Sämtliche Warnungen wurden in den Wind geschlagen, die tödlichen Pannen mit Verweis auf das Amtsgeheimnis unter den Teppich gekehrt. Als Justizdirektor Leuenberger im Frühling 1991 sein Amt antrat, lag die Staatshaftungsklage einer Taxifahrerin auf seinem Pult. Die Frau war von einem rückfälligen Hafturlauber vergewaltigt worden und hatte mit Glück überlebt. Auch der Fall des rückfälligen Mörders B., der noch in die Amtszeit von Hedi Lang (SP) fiel und der Staatsanwalt Pius Schmid zu einer ersten Intervention bei der Justizdirektion veranlasst hatte, war noch pendent.

Im August 1991 erklärte der frisch gekürte Justizdirektor alle heiklen Urlaubs- und Entlassungsgesuche zur Chefsache. Nur wurde diese Order nie umgesetzt – ohne dass er deshalb interveniert hätte. Damit hatte er sich jeder Verantwortung entzogen: Wenn fortan etwas passierte, konnte er als Chef darauf verweisen, dass ihm die Fälle regelwidrig von seinen Beamten vorenthalten worden waren. Folgerichtig fehlt Leuenbergers Unterschrift auch auf den Urlaubsscheinen von Hauert, der zu diesem Zeitpunkt wöchentlich frei durch die Stadt spaziert.

Im Mai 1992 türmt der notorische Gewaltverbrecher Hugo P. aus dem offenen Vollzug und schiesst einen Polizisten nieder. Staatsanwalt Pius Schmid interveniert erneut bei der Justizdirektion und macht auf den laschen Umgang mit gefährlichen Tätern aufmerksam. Trotz Insistieren wimmeln ihn Leuenbergers Chefbeamte mit Gemeinplätzen ab. Schmid wendet sich darauf in einem scharfen Brief direkt an Leuenberger und prophezeit: «Es scheint, dass noch mehr als bisher passieren muss, bis man bei der Justizdirektion über die Bücher geht.» Leuenberger verspricht Abhilfe und verweist den Staatsanwalt für künftige Reklamationen auf den «Dienstweg». Tatsächlich unternimmt der Justizdirektor aber nichts – bis ihn der angekündigte Mord in Zollikerberg zum Handeln zwingt.

Ende 1993 ernennt Leuenberger eine dreiköpfige Kommission unter der Leitung von Staatsanwalt Marcel Bertschi (SP), welche die Hintergründe im Mordfall Brumann untersuchen soll. Bertschi geniesst den Ruf eines Hardliners; dabei geht vergessen, dass er dem Justizdirektor direkt unterstellt ist. Doch auch der zweite Kopf der Kommission, der Psychiater Rudolf Knab, ist hochgradig befangen, hatte er doch im Fall Hauert als Supervisor von Hauerts Therapeuten Daniel H. gewirkt. Ebenso hat Knab im Fall B. die vorzeitige Freilassung des Täters abgesegnet. So erstaunt es nicht, dass die Kommission zwar Mängel im Vollzugssystem anprangert, zugleich aber allen Akteuren einen Persilschein ausstellt.

Den grössten Beitrag an Leuenbergers Vernebelungsaktion leistete – wenngleich unfreiwillig – Christoph Blocher (SVP). Knapp zwei Wochen nach dem Mord von Zollikerberg lancierte die Zürcher SVP im Tages-Anzeiger das berüchtigte «Messerstecher-Inserat» mit dem Slogan: «Das haben wird den Linken und Netten zu verdanken». Sachlich liess sich die These durchaus diskutieren: Der Zürcher Justizvollzug befand sich seit Jahrzehnten fest in den Händen von Sozialdemokraten, und auch die «Netten» (gemeint war die FDP) waren mit Direktionssekretär Ernst Weilenmann prominent vertreten. Vor dem Hintergrund der Bluttat wirkte die Anzeige indes pietätlos und billig. Nach geharnischten Protesten (auch aus eigenen Kreisen) setzte die Partei das Inserat, das sie notabene bereits am 15.Oktober – also zwei Wochen vor dem Mord – aufgegeben hatte, schnell wieder ab. Doch solche Details wurden von Blochers Gegnern tunlichst übersehen. Die Missstände beim Strafvollzug traten damit in den Hintergrund, statt über politische Inhalte wurde nun über die «Stilfrage» debattiert.

Schweigegeld für die Angehörigen

Kräftigen Support erhielt Leuenberger von Bundesrat Otto Stich (SP), der Ende November 1993 mit Verweis auf das Messerstecher-Inserat seine Teilnahme an der Albisgütli-Tagung absagte. Der allgemein respektierte und bislang nicht eben für verbale Kraftmeiereien bekannte Politfuchs ortete gar Parallelen zur «Dolchstoss-Legende» und unterstellte der SVP «Nazi-Methoden». Die (historisch betrachtet abstruse) Masche war derart effizient, dass sie seither zum Standardrepertoire im Kampf gegen die SVP gehört.

Als Erich Hauert im September 1996, drei Jahre nach dem Mord an Pasquale Brumann, endlich vor Gericht steht, hat sich Moritz Leuenberger längst nach Bern abgemeldet. Staatsanwalt Pius Schmid vertritt die Anklage. Bei der Verschuldensfrage erwähnt er seine Warnungen an die Adresse der Justizdirektion. Doch die meisten Journalisten schenken der brisanten Nachricht kaum Beachtung. Der neue Zürcher Justizdirektor Markus Notter (SP) aber sehr wohl. Leuenbergers Nachfolger erteilt dem aufmüpfigen Staatsanwalt einen Verweis – nicht weil er etwas Unwahres gesagt hätte, sondern weil er öffentlich geredet hatte.

Anfang 1998 erledigt die Zürcher Justiz ein Strafverfahren gegen die Beamten und Fachärzte, die für Hauerts Urlaube verantwortlich zeichneten, mit Freisprüchen und Entschädigungszahlungen. Völlig überraschend offeriert die Regierung der Familie Brumann wenige Tage später 980000 Franken. Unter welchem Titel die Zahlung aus der Staatskasse erfolgt, ist rätselhaft. Denn eine Schuld bestreitet die Justizdirektion vehement. Faktisch handelt es sich um ein Schweigegeld. Denn die Zahlung ist mit der Auflage verbunden, dass Brumanns fortan auf jegliche rechtlichen Schritte verzichten. Die Familie steht damit vor einer schrecklichen Wahl: Entweder akzeptiert sie das Angebot, oder sie hat die Kosten für 1280 Arbeitsstunden ihres Anwaltes selber zu tragen. Brumanns willigen ein und vermachen das Geld, das nach Saldierung der Anwaltskosten übrigbleibt, «im Sinn von Pasquale» einem gemeinnützigen Zweck.

Auf Anfrage der Weltwoche wollte Moritz Leuenberger keine Stellung nehmen.

Sind Sie Klimaexperte?

Die Welt geht unter und DU bist schuld! Naja, jedenfalls zu 0,0000000425% - du Klimasünder! Aber noch ist deine Seele nicht verloren, denn zusammen mit Projekt Goma kannst du von deinen Sünden befreit werden. Schneller geht es nur mit einem Ablassbrief!

Weltweit arbeiten 10.000e Menschen in der am schnellsten wachsenden Forschungsindustrie seit der Erfindung der Eiszeit. Du fragst dich nun “Scheisse, was machen die alle wenn die Klimaerwärmung natürlichen Ursprungs ist? Sind die dann alle arbeitslos?” und “Wie bekommt man noch etwas vom Finanzierungskuchen ab?”

Ganz einfach: Werde Klimaexperte und helfe die Sünder zu bestrafen!

Wenn Du schon die Fragen auf Spiegel-Online beantworten konntest, dann bist du bereit für die Meisterprüfung, denn CO2 schläft nie!

Frage 1:
Wann hast du das letzte mal geatmet?

a) eben gerade
b) vor einer Stunde
c) weiß nicht

Frage 2:
Wie viel Liter Sprit verbraucht ein Panzer auf der Strecke Berlin - Warschau?

a) 2500 Liter
b) Mit oder ohne Zwischenstopp in Prag?
c) Ich fahr lieber mit dem Zug

Frage 3:
Hast du Haustiere?

a) keine
b) 3 oder weniger
c) 10.000 oder mehr

Frage 4:
Verwendest du Strom?

a) Nein
b) Ja, aber nur wenn ich am PC sitze, koche, Kühlschrank öffne, Fernsehn gucke…
c) Nur Nachts, mein CO2 nichts reflektieren kann

Frage 5:
Welches Land ist der größte Klimasünder und sollte weggebombt werden?

a) Persien, dass liegt gleich neben dem Schurkenstaat Iran
b) Amerika
c) Ist mir egal, Hauptsache Finnland kriegt auch was ab

Frage 6:
Wenn ein Flugzeug auf Mallorca mit nur 10% Tankinhalt startet, wo stürzt es ab?

a) Noch auf dem Rollfeld
b) Sind Studenten an Bord?
c) Ibizia

Frage 7:
Ein Flugzeugpassagier verursacht mit 157 Gramm pro Kilometer besonders viel CO2, Autofahrer im Schnitt 147 Gramm pro Kilometer. Welches der beiden Verkehrsmittel ist das klimagünstigste?

a) alle drei gleich gut
b) das Fahrrad
c) Ich nehm den 50:50 Joker

Frage 8:
Ein körperlich aktiver Mensch verursacht im Vergleich zu einem Toten wesentlich mehr CO2. Was kann man machen um diesen Wert zu verringern.

a) sterben
b) den ganzen Tag im Internet surfen
c) ab jetzt weniger arbeiten

Wer alle Fragen korrekt beantwortet hat, kann sich nun offiziell als Klimaexperte in den Staatsdienst stellen lassen und kräftig an der Erderwärmung mitverdiene

Bundesrat Dibbidumm

Sieg für den linken Filz

Jubel in Bellinzona: Der Streik hat sich gelohnt. Bundesrat Leuenberger hat eingegriffen, den Streikenden zum Sieg verholfen. Leuenbergers Zaubertrank heisst «Investitionen»: Bund und Kanton Tessin, versprach und forderte er, würden investieren, womit den Bellenzer SBB-Werkstätten wieder auf die Beine geholfen würde.

Leuenberger redet unternehmerisch von «Investitionen». In Wahrheit greift er allerdings bloss den Steuerzahlern schamlos in die Taschen. Um linken Filz zu finanzieren. Read more

War es Kokain?

Als Esther Maurer, die Polizeichefin von Zürich, von einer wunderschönen Geschichte sprach und von Respekt vor Landesväter, wusste alle: der Moritz hat wieder einen verbockt.

Wäre es nämlich der “andere” Zürcher Bundesrat gewesen, hätte die SP-Frau von einer Kompetenzanmassung, strafrechtlichem bedenklichem Tatbestand, usw. die Hände vor Empörung verworfen, eine interne Untersuchung verlangt und den Polizisten, der im Dezember dieses “Füfzgi” eingeworfen hätte, umgehend vom Dienst suspendiert.

Bundesrat Leuenberger ist weit über die Grenzen des Landes hinaus aus Visionär bekannt. Er lässt keine Kunst- oder Schwulenparty aus, Read more

Habt Mitleid mit den Genossen!

Nachdem der SP Nikolaus Gallade sich mit selbsterfundenen Budget in Szene setzen wollte und von den Medien verlangte, sie sollen mit seinen Geistesblitzen bei der SVP hausieren gehen (Winkelried berichtete), kommt auch gleich die nächste Medienschelte, diesmal mal von Obervisionär Moritz persönlich:

Medienminister Moritz Leuenberger kritisiert und wirft den Medien generell vor, sie hätten sich in ihrer Wahlkampfberichterstattung instrumentalisieren lassen. In einem Interview des «Sonntags» bemängelte der Bundesrat, die Medien hätten sich im Wahlkampf instrumentalisieren lassen, vom angekündigten angeblichen Komplott bis zur angeblichen Widerlegung eines anderen angeblichen Komplotts. Die meisten Medien hätten vor allem das sehr professionell inszenierte Getöse der Wahlkämpfer und ihrer Organisationen widergegeben. Sie hätten die Politik der Parteien aber kaum hinterfragt und sie auch nicht aufgearbeitet. (AP)

Wie elend, nicht wahr! War doch abgesprochen, dass die Medien die Leistungen der Linken zu rühmen und sich fleissig bis zuletzt über die SVP zu mockieren haben. Verräter allesamt!

Wer kennt diesen Gesellen?

Auflösung Read more

Leuenberger (SP): der Umwelt-Khomeini

Bundesrat Leuenberger kündigte heute drastische Umweltmassnahmen an: höhere Benzinpreise, Verbote und Vorschriften und das in einer Schärfe, dass die Einführung der Scharia für viele noch das kleinere Übel wäre.

“Alle Vorschläge seien realistisch und nicht utopisch”, meinte er. Wer das schweizerische politische System kennt, kann sich unschwer ausrechnen, dass er mit diesen Vorschlägen nicht mal über den Bundesplatz schafft.

Was aber will der Leuenberger uns genau mit dieser Aktion sagen? Man braucht nicht lange darüber nachzudenken … er macht grüne Stimmung für seine Partei und sein Rücktritt ist imminent. Das Zweite ist wenigstens eine gute Nachricht.

Moritz, der Klimaschwindler

Der Moritz ist ein echter Brüller! Erreicht hat er bis jetzt nicht viel, nicht einmal bei den Nordanflügen konnte er etwas bewirken. Aber das Klima kann er verändern! Phantastisch!

Leuenberger fordert mehr Steuern Lenkungabgaben. Er will damit den CO2-Austoss senken, obwohl ein Zusammenhang zwischen der angeblichen Klimaerwärmung (ich merke nichts, deshalb neuerdings Klimawandel) bis jetzt überhaupt nicht nachgewiesen werden konnte. Hier mehr zum Thema …