Islam und Gewalt ist untrennbar

Auch Australien ist zunehmend eine Mekka für Auswanderer aus dem Mittleren Osten. Diese Einwanderung führt zu einem überproportionalen Anstieg der Kriminalität auf dem Kontinent. Dies hat das Mackenzie Institute in einer Studie nachgewiesen. Konkret steigen folgende Kriminalitätsformen rasant an:

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Anatolien ante Portas

„Trotz Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierung von Minderheiten, trotz fortschreitender Islamisierung- die Türkei hat kürzlich das Kopftuchverbot in den Universitäten aufgehoben- scheint die Türkei dem EU-Beitritt so nahe zu sein wie nie. Das bestätigt auch EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, der Ende April nach Ankara pilgerte, um Gespräche über angebliche Reformen der Regierung zu führen. Weshalb diese plötzliche Eile?

Hintergrund sind offenbar ernsthafte Differenzen zwischen Brüssel und dem russischen Energie-Konglomerat Gazprom. Die EU ist seit Längerem bei Erdöl und Erdgas fast gänzlich vom russischen Monopolisten abhängig. Nun braucht die EU Ankara: für ihr milliardenteures Nabucco-Projekt, mit dem Erdgas aus dem Kaukasus über die Türkei, Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Oesterreich in die EU eingeführt werden soll. 3300 Kilometer soll die Pipeline lang sein und mehr als vier Milliarden Euro kosten. Das Ziel soll sein, dass Europa mit Erdgas aus dem Iran und der Türkei von den russischen Erdgaslieferungen unabhängiger wird. Die EU braucht also eine ihr wohlgesinnte Türkei, egal, wer dort im Moment an der Macht ist. Daher ist die Tempo-Erhöhung in der sogenannten  „Perspektivenbildung“ des EU-Kommissars zu erklären. Den Türken werden möglichst keine Steine mehr in den Weg gelegt. Und die Türkei gebraucht das Nabucco-Projekt gegenüber der EU offen als Faustpfand.

Noch andere grosse Probleme werden auf die EU zukommen. Das neue EU-Mitgliedsland Bulgarien erstickt im Korruptionssumpf. Kürzlich mussten 475 Millionen EU-Fördergelder eingefroren werden, nachdem bereits im ersten Jahr der EU-Mitgliedschaft eklatante Fälle von Korruption und massiver Förderbetrug bekannt geworden waren. Vor zwei Monaten wurde der erste Mafia-Aufdecker auf offener Strasse erschossen. Ueber hundertfünfzig derartige Auftragsmorde bleiben seit 2000 in Bulgarien unaufgeklärt. Die EU hat trotz vieler Sicherheitsbedenken den Beitritt Bulgariens (und Rumäniens) durchgeboxt. Die Frage aber stellt sich: Muss die Schweiz den gleichen Fehler machen? Muss sie wirklich eine Personenfreizügigkeit mit Bulgarien vereinbaren, das offenbar grösste Probleme hat, minimale rechtsstaatliche Prinzipien zu garantieren? Wenn bereits solch offenbar korrupte Staaten wie Bulgarien EU-Mitglied werden können, dann wird das früher oder später auch der Türkei gelingen. Und auch dann soll die Schweiz einfach automatisch Ja sagen zur Personenfreizügigkeit? Was für andere „undurchsichtige Mitgliedstaaten“ hat die EU sonst noch in der Pipeleine?“

“Berlusconi santo subito”

Er nannte sich selbst den neuen “Jesus Christus der Politik” - na ja, für die Italiener ist der lendenstarke italienische Ministerpräsident mindestens so populär wie die Beatles, Columbus und E.T. zusammen. In Neapel jedenfalls wird er jetzt schon vergöttert, auch wenn das Müllproblem noch nicht gelöst ist.

Die Beschlüsse der Regierung Berlusconi

Die Regierung hat folgende Massnahmen beschlossen:

1. Werden Delikte von illegalen Immigranten verübt werden, steigt das Strafausmaß automatisch um ein Drittel.
2. In den Durchgangslagern können Einwanderer in Zukunft bis zu 18 Monaten interniert werden.
3. Die Familienzusammenführung wird erschwert,
4. Geldüberweisungen ins Ausland sind nur noch gegen Vorweis der Aufenthaltsgenehmigung möglich.
5. Ausländer mit Haftstrafen von über zwei Jahren werden automatisch ausgewiesen.
6. Bei Trunkenheit am Steuer wird Einwanderern das Fahrzeug beschlagnahmt.
7. Italienern, die illegal an Ausländer vermieten, wird die Wohnung konfisziert. 

Und wir in der Schweiz?

Eingebürgerter als IV-Betrüger entlarvt

Ein dreister Fall von erschlichenen Sozialleistungen, der gestern von der Polizei aufgedeckt wurde, hat heute noch eine zusätzliche Dimension erhalten. Der im Kanton St.Gallen verhaftete IV-Betrüger, welcher seit 2004 über 310′000 Franken unrechtmässig bezogen hat, war ein eingebürgerter Serbe. Dieser Fall ist ein weiteres Beispiel schlechter Einbürgerungsentscheide und ein zusätzlicher Grund für ein Ja zur Volksinitiative “Für demokratische Einbürgerungen”.

Der 59-jährige Mann, der gemäss Pressemitteilung der Kantonspolizei Zürich vom 6.5.2008, seit Jahren eine Invalidität vorgetäuscht und damit über 310′000 Franken erschlichen hat, bezog seit 4 Jahren eine Rente und war zu 100% invalid geschrieben. Bis zu seiner Pensionierung wären auf dieselbe Weise noch rund 470′000 Franken zusätzlich ausbezahlt worden, wäre er nicht überführt worden. Nach umfangreichen Ermittlungen stellte die Kantonspolizei Zürich nun fest, dass die Invalidität in betrügerischer Weise vorgetäuscht wurde und der mutmassliche Betrüger in der Lage gewesen sei, grosse Gegenstände oder schwere Möbel problemlos selber zu tragen. Darüber hinaus habe er mit Personen- oder Lieferwagen Strecken von nahezu 2′000 Kilometern zurücklegen können.

Dei Presse führt die Öffentlichkeit hinters Licht

Beim in der Pressemitteilung der Kantonspolizei Zürich lediglich als “Schweizer” beschriebenen Tatverdächtigen handelt es sich in Tat und Wahrheit um einen eingebürgerten Serben, wie die Kantonspolizei Zürich heute gegenüber der SVP bestätigte. Nur dank einem Tipp aus der Bevölkerung an die SVP flog auf, dass es sich um einen Eingebürgerten handelt. Wieder einmal verschleiert man in den Berichterstattungen zu diesem Sozialmissbrauch die wahre Herkunft des Täters. Diese Desinformation führt zu einer mangelhaften Information der Öffentlichkeit. Die SVP fordert deshalb die zuständigen Behörden auf, entsprechende Migrationshintergründe in den Medienmitteilungen transparent zu erwähnen.

Bisherige Einbürgerungspraxis fahrlässig

Ausserdem wird durch den aktuellen Fall wieder einmal aufgezeigt, wie unvorsichtig die Entscheide in der heutigen Einbürgerungspraxis gefällt werden. Auch Menschen, die eine IV-Rente beziehen und nicht für sich selber sorgen können, erhalten das Schweizer Bürgerrecht. Dies liegt unter anderem daran, dass aufgrund eines drohenden Gerichtsverfahrens durch das Rekursrecht der Kandidaten, heute im Zweifel eingebürgert wird.<

Dies zeigt deutlich, wie wichtig ein klares Ja zur Einbürgerungsinitiative am 1. Juni ist. Denn mit der Annahme der Einbürgerungsinitiative der SVP erhalten die Gemeinden wieder das letzte Wort bei Einbürgerungsentscheiden. Schliesslich kennen die Gemeindebürger die Verhältnisse und den Charakter der Einbürgerungskandidaten besser als weltfremde Gerichte und Verwaltungsinstanzen. Die endgültige Entscheidung, wer Schweizer werden soll und wer nicht, muss ein politischer Entscheid bleiben und darf nicht zum Verwaltungsakt verkommen.

Hatte Winkelried nicht Recht?

Keine Landeerlaubnis für Ausserirdische

Der Oberguru der Rael-Sekte erhält im Wallis keine Aufenthaltsbewilligung. Die Begründung lässt aufhorchen.

Der Flughafen Sion ist eine Bundesbauruine. In der Hoffung auf die Olympiade wurde er fette ausgebaut, doch Ogi und seine Crew schifften ab: Turin erhielt den Zuschlag. Und nun stellt ein Ausseridischer einen Antrag auf Landeerlaubnis: Rael, der Gesante von Elohim, mit bürgerlichen Namen Claude Vorilhon.

Geben wir es zu, jeder wäre gerne ein Sektenguru. Und gerade bei der Raelsekte ist es viel lustiger als etwa bei der Uriella, bei der man für teures Geld ihr Badewasser kaufen kann/muss. Bei den Raelianer wird die Nächstenliebe ziemlich praktisch ausgelebt und dem Chef stehen an die 50 Auserwählte zu Verfügung.

Und das war auch der Grund, warum man das Ufo nicht landen lassen wollte:

Die öffentliche Ordnung müsse geschützt werden. Raël predige die völlige sexuelle Freiheit und damit verbunden eine aktive Sexualerziehung der Kinder. Diese Lehren könnten bei Raël-Anhängern zu pädophilen Akten führen.

Meinetwegen, vollkommen einverstanden … der Auserwählte hat zwar neben seiner ausserirdischen Zugehörigkeit noch das EU-Bürgerrecht und somit grundsätzlich Anrecht auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, ausser er gefährde die öffentliche Ordnung.

Diese Begründung lässt aufhorchen. Statistisch gesehen sind die Moslems die kriminellste Gruppe der Schweiz und auch sie schrecken vor pädophilen Akten nicht zurück. Ebenso kennen sie die Vielweiberei und bei den Eheschliessungen sind sie auch nicht grad zimperlich.

Hoffen wir, dass der Auserwählte sein Urteil ans Bundesgericht weiterzieht. Dann hätten wir einen ganz netten Präzendenzfall, wenn das nächste Mal ein Jünger der Religion des Friedens einen Antrag auf Aufenthaltsbewilligung stellt.

Einbürgerungsgesuche

Für unsere ehrenwerten Leser stellen wir hier einen Auszug der Einbürgerungsgesuche in der Stadt Zürich ins Netz. Es kann sich jeder selbst ein Bild machen, was so alles zu unseren Sozialinstitutionen zuwandert (auf das Bild klicken).

Fast alle Gesuchsteller sind Moslems, der Lieblings-Einwanderer- Prototyp der Linken.

In Zürich entscheidet über die Einbürgerungsgesuche der Gemeinderat (= Stadtparlament). Ist jemand bereits hier geboren, entscheidet der (linke) Stadtrat (= Stadtregierung) allein. Read more

Steht neue Flüchtingswelle bevor?

Seit Jahren steht die Swisscoy für viele Millionen im Kosovo und sorgt angeblich für Frieden. Nun soll gemäss Tagesanzeiger eine neue Flüchtlingswelle drohen, weil der Kosovo keine Unabhängigkeit erhält. Bereiten uns die linken Medien nun auf eine Einwanderungswelle vor? Einwanderung ist für die linken Asylantenbetreuer und Therapeuten immer Arbeitsbeschaffung.

Ulrich Schlüer schreibt dazu in der Schweizerzeit:

Eben erst ist es Berns Intrigen-Koalition gelungen, Christoph Blocher aus dem Bundesrat zu verdrängen - und schon droht der Schweiz eine neue “Flüchtlings-Welle vom Balkan”. Der SonntagsBlick verkündet’s - Zustimmung von Kantonsregierungen behauptend. Kosovaren kämen: Weil der Kosovo sich anschicke, einseitig seine Unabhängigkeit auszurufen. Read more

Schengen: illegale Einwanderung nimmt zu

Wer erinnert sich nicht an die Propaganda für Schengen? “Wenn wir die Grenzen öffnen, gibt es weniger illegale Einwanderung und die Sicherheit steigt …”, posaunten die Medien unisono im Chor. Eigentlich sollte jeder vernünftige Mensch nachvollziehen können, dass das ein Blödsinn ist, doch die Medien scheinen die Menschen um den Verstand bringen zu können. Read more