‘Antifachistische’ Förderung des Autogewerbes…

…geht so.

Wären Parolen wie ‘Sozis Raus!’ oder ‘Jugos raus!’ auf die Mulde gesprayed worden, so wüsste das inzwischen die ganze Schweiz, und die nationale Empörung würde sich in einem Medien-Tsunami entladen.

Aber so? Man weiss nur, dass das heimische Autogewerbe vier Neuwagen verkaufen wird, und dass die Versicherungsprämien so tendenziell nicht sinken, da man die Täter höchstwahrscheinlich nicht erwischen wird.

Ich würde mal darauf tippen, dass auf der Mulde “Freiheit für Marco Camenisch’ gestanden ist, oder “Kein Mensch ist illegal.” Andere Tips?

Antifa ohne Fa

 Je länger das Dritte Reich tot ist, desto beliebter wird der Widerstand dagegen. Wie jüngst in Köln, das eine besonders bizarre Variante des wohlfeilen Heldentums inszenierte.
Artikel 8 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestimmt: «Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.» Nur Versammlungen «unter freiem Himmel» müssen angemeldet werden, benötigen aber ebenfalls keine Erlaubnis. Seit dem vergangenen Wochenende muss Artikel 8 mit einem Zusatz versehen werden: 

«Mit Rücksicht auf militante Gegendemonstranten kann eine friedliche Demonstration verboten werden, das Nähere bestimmt die örtliche Antifa in Zusammenarbeit mit der Polizei.»

Read more

Nur eine Jugendsünde?

Die Mitgleidschaft in der Antifa sei eine Jugendsünde. So jedenfalls geht man im Mainstream damit um. Kommunist, PDA, Marxist alles kein Problem und sicher kein Hindernis für eine Karriere im Staatsdienst. Manchmal ist sogar der Amtsvorsteher ein alter Bekannter aus der Sponti-Zeit. Können das die Rechten etwa auch behaupten? Read more

Linksextremismus 2007 in der Schweiz

Deutschschweizer Ballungszentren als extremistischer Nährboden

Die Zahl der linksextremen Vorfälle in der Schweiz sank im Jahr 2007 nach einer Meldung der Bundespolizei minimal von 227 auf 221 Vorfälle. Sie pendelte sich dabei auf hohem Niveau ein.

Der Linksextremismus bleibe ein urbanes Phänomen. Sicherheitsrelevante Vorfälle ereigneten sich 2007 insbesondere im Bereich von Deutschschweizer Ballungszentren wie Basel und Winterthur, vor allem aber in Zürich und Bern. Die Bundespolizei sagt in ihrer Gesamteinschätzung, dass der Linksextremismus die innere Sicherheit der Schweiz «lokal und punktuell» beeinträchtige.

Gewalttätige Globalisierungsgegner

Linksextreme versuchten auch 2007 die Globalisierungskritik für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. So waren auch vor dem WEF 2007 kleinere unbewilligte Demonstrationen sowie Anschläge mit Farbe und Feuerwerkskörpern zu verzeichnen, die zum Teil erhebliche Sachschäden verursachten. Als Ziele wurden international tätige Unternehmen und ausländische Vertretungen, aber auch Bundesbehörden ausgewählt. Erstmals seit Jahren waren auch wieder Ausschreitungen an der bewilligten nationalen Anti-WEF-Schlusskundgebung in Basel zu verzeichnen. Anschläge waren auch im Zusammenhang mit dem im Juni 2007 im deutschen Heiligendamm stattfindenden G8-Gipfel zu verzeichnen. Sie richteten sich hauptsächlich gegen deutsche Vertretungen wie das Konsulat in Lugano. Anfangs Juni 2007 wurde in diesem Zusammenhang ein Brandanschlag auf die Vertretung einer deutschen Automobilmarke in Schlieren verübt.

Der von der Bundespolizei jährlich herausgegebene «Bericht Innere Sicherheit» erwähnt für 2007 auch die vor allem in Bern starke und gewalttätige Antifa-Gruppe. Die vor allem aus der linksextremen Reithallen-Szene gespiesenen Unruhen während der grossen SVP-Kundgebung vom letzten Oktober erwähnt der Bericht ziemlich lapidar: «Im Rahmen einer unbewilligten Kundgebung gegen eine SVP-Wahlveranstaltung kam es am 6. Oktober in Bern zu massiven Ausschreitungen.» Der Sachschaden wird von der Bundespolizei inzwischen auf 213 000 Franken beziffert.

Gewalt kommt den Staat teuer zu stehen

Etwas ausführlicher behandelt der Bericht die jährlich stattfindenden Ausschreitungen am 1. Mai in Zürich. Zürich sei auch 2007 ein Brennpunkt linksextrem motivierter Aktionen gewesen. So waren im Vorfeld des Tages der Arbeit und am 1. Mai selber Sachschäden in der Höhe von 120 000 Franken durch Anschläge zu verzeichnen. Die unbewilligte Nachdemonstration, an der sich, wie stets, ein erheblicher Anteil an jugendlichen Mitläufern beteiligte, führte zu Schäden von 628 000 Franken. Zusammen mit den 850 000 Franken für den Polizeieinsatz belaufen sich die Kosten allein für den 1. Mai 2007 in Zürich auf rund 1,6 Millionen Franken.

Verbindungen zum Linksterrorismus

Die Bundespolizei stellt im Rahmen von Solidaritätsaktionen die zunehmende Vernetzung hiesiger Linksextremer mit ausländischen Linksextremen im Rahmen der seit einigen Jahren feststellbaren Secours Rouge International (SRI) fest. Die SRI ist eine europaweit agierende linksextreme Vermittlungs-, Koordinations- und Kontaktplattform, die sich geografisch auf Belgien, Italien, die Schweiz, Deutschland, Frankreich und Griechenland konzentriert. Sie steht in Verbindung mit der linken Terrorszene und deren Sympathisanten. Die SRI unterhält in Brüssel und Zürich Generalsekretariate. Das Zürcher Generalsekretariat wird vom RAZ (Revolutionärer Aufbau Zürich) betrieben. Der Revolutionäre Aufbau Schweiz (RAS) gilt als die wichtigste gewaltextremistische Organisation in der Schweiz. Zugleich verleiht ihm seine tragende Rolle im SRI europaweit Gewicht, heisst es im Bericht der Bundespolizei weiter.

Der Verdacht auf Verstrickung des RAZ in linksterroristische Umtriebe erhärtete sich gemäss Bundespolizei, als im Februar 2007 auf Rechtshilfeersuchen der Mailänder Staatsanwaltschaft im Umfeld des Aufbaus Hausdurchsuchungen durchgeführt wurden, die im Zusammenhang mit einer Operation der italienischen Polizei gegen die Roten Brigaden standen. Zugleich engagierte sich das RAZ zugunsten von deutschen gewaltbereiten Gruppen.

Am 20. Oktober 2007 lud der «Aufbau» die ehemalige RAF-Terroristin Inge Viett zu einer Konferenz zum dreissigsten Jahrestag des Selbstmords der RAF-Terroristen Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Carl Raspe ein. Gleichzeitig fanden identische Veranstaltungen in Stuttgart, Brüssel, Berlin und Mailand statt. Sie waren mittels Konferenzschaltungen verbunden. Inge Viett hielt im übrigen auch eine Lesung in Luzern ab, und zwar im staatlich subventionierten Kulturzentrum Boa.

Die sifa fordert

Der «Bericht Innere Sicherheit» zeigt, dass der Trend zu Gewaltanwendung in linksextremen Kreisen ungebrochen ist. Hauptbrennpunkte dieser Szenen sind der RAZ in Zürich und die Reitschule in Bern. Hier haben sich rechtsfreie Räume gebildet, die von den linken Mehrheiten in diesen beiden Städten geduldet werden und von der Polizei nur sporadisch oder gar nicht untersucht werden können. Die Demokratie hat sich gegen jegliche Art von politischer Gewalt zur Wehr zu setzen und hat das Gewaltmonopol des Staates überall durchzusetzen.

Reinhard Wegelin/sifa

 Quelle: Bericht «Innere Sicherheit der Schweiz 2007», hrsg. vom Bundesamt für Polizei (fedpol), Bern 2008.

www.fedpol.admin.ch

 

Antifa: Wer ist das eigentlich?

Es ist ein ganz gewöhnlicher Tag eines Studenten. Er steht morgens (mehr oder weniger) früh auf, macht sich auf den Weg zur Uni, bekommt vor dem Eingang einen Flyer des Asta, auf dem eine Skizze des Hauptgebäudes versehen mit der roten Fahne zu sehen ist. Daraufhin hört er eine Vorlesung, verlässt die Uni in Richtung Mensa, wobei er von einigen weniger gebildeten „Berufsdemonstranten“ weitere äußerst lehrreiche Informationen zum deutschen faschistischen System vernimmt. In der Mensa angekommen, entdeckt er im Aushang des Asta neben zahlreichen anderen Plakaten auch eines der sogenannten Antifa, die auf eine Gegendemo zu einem Naziaufmarsch aufmerksam macht.

Der Tag geht ohne erwähnenswerte Ereignisse weiter. Am darauffolgenden Tag findet ein äußerst populäres Musikfestival statt. Da sich der Student mitten in der Klausurphase befindet, ist er erst gegen Abend in der Lage dieses zu besuchen, sodass er nur noch die letzten drei Bands hört. Zwei dieser Gruppen sind deutschsprachig und werben nach ihrer Spielzeit beide für die Anti-Nazi Demo der Antifa (es handelt sich bei beiden nicht um Punk- oder sonstige linke Musik). Auf dem Rückweg begegnen ihm in der Innenstadt dann wieder endlose Plakate dieser Organisation.

Wer steckt hinter dieser Antifa?

Zunächst einmal ist das Wort Antifa die Abkürzung für Antifaschiste Aktion. Historisch waren Antifaschisten zunächst Widerstandskämpfer gegen Mussolini, später wurde der Begriff im Kampf gegen Hitler auch in Deutschland von Kommunisten verwandt. Es dauerte dann bis in die 1980er Jahre, bis sich wieder eine Gruppierung unter diesem Namen zusammenschloß, um auf angeblich zunehmenden Faschismus zu reagieren. Wie jeder inzwischen weiß, ist ein Kampf gegen „rechts“ heute das Nonplusultra. Unter diesem Deckmantel ist man nahezu in der Lage, alles zu rechtfertigen und erhält von der Gesellschaft Zuspruch und Anerkennung.

Was sind die Ziele und wie glaubt man diese realisieren zu können?

Auf der Antifa-Internetseite findet sich neben den sprachlich sowie inhaltlich schwachen Artikeln wie „GelönNIX 2008“, „Gegen rechten Kongress in Köln“ auch ein Artikel über die „Liebe zum Kommunismus“ sowie zahlreiche andere „antikapitalistische Texte“. Die Antifa ist also keineswegs nur eine Organisation, die sich gegen „rechts“ richtet. Sie ist inhaltlich, und das wird in den Verfassungsschutzberichten von Bund und Ländern bestätigt, eine äußerst militante linke Gruppe.

Warum sie als militant bezeichnet wird, versteht man schnell, wenn man ein paar antifaschistische Aktionen näher betrachtet. Da wären zunächst die militanten, zerstörerischen Handlungen am Tag der Arbeit und die Verbrechen des schwarzen Blocks während des G8-Gipfels. Auf der Antifa-Diskussionsplattform Indymedia findet man schnell Texte, in denen sich Personen mit genau diesen Verbrechen brüsken und auf dem als linksextrem eingestuften Internetportal „Nadir“ findet sich ein Interview mit den Antifaschisten Uli und Rainer, die ganz offen sagen: „Für uns bedeutet Antifa, als Teil einer linksradikalen Bewegung, einen Schwerpunkt zu setzen (…) Da gibt es symbolisch sehr wichtige Geschichten, daß sich drei Antifas z.B. einen Nazi-Chef herausnehmen und verprügeln…“ Dies alles ist nur die Spitze des Eisbergs. Es genügen zwei Minuten Recherche, um allein diese Untanten aufzudecken.

Kartell aus Linken und Linksextremisten im „Kampf gegen rechts“

Falls in Zukunft also eine Studentenvertretung, eine Musikgruppe oder sonst wer meint, etwas im Kampf gegen „rechts“ tun zu müssen, so sollten sie sich doch wenigstens darüber bewusst sein, welche militanten, verbrecherischen, demokratiefeindlichen Organisationen sie damit unterstützen.

Antifa-Webserver vom Bund finanziert?

Eine der übelsten Webseiten im Internet ist die der Antifa, wir haben uns bereits damit beschäftigt. Sie ist auf einen fiktiven Namen “David Frankfurter” registriert. Die parastaatliche Switch weiss das genau und müsste dies Adresse löschen. Doch eben …

Die Webseite wird auf einem Server gehostet, der von der Firma “maagical GmbH” betrieben wird, die im Jahr 2000 gegründet wurde und 2004 ihren Sitz nach Küssnacht verlegte. Domiziliert ist die Firma bei Andreas Maag in Küssnacht. Mehr als eine Mobilenummer hat die Firma nicht. Diese Firma erbringt EDV-Dienstleistungen, ebenso Dienstleistungen im kulturellen Bereich.

Auch auf der Webseite der Firma erfährt man nicht: lediglich Hinweise auf den Handelsregistereintrag. Die Firma scheint also keinerlei ordentliche Kundenkontakte zu haben. Auf den ersten Blick handelt es sich also um eine “Tarnfirma”, um linkeextreme Webseiten zu hosten.

Doch auf einmal tauchen folgende Hinweise auf:

Maagical Gmbh ist Partner des Bundes, wenn es um “egoverment” geht. Und sie scheint auch Geld zu verdienen. Anders lässt sich nicht erklären, dass die Firma eine Pensionskasse benötigt:

Somit finanziert also der Bund die Webseiten der Antifa. Bravo … jetzt wird einiges klar!

Antifa-Auskunft mit neuer Nummer

Heute Abend findet in Bern ein seit längerem angekündigter antifaschistischer Abendspaziergang statt. Ziel, Bern soll brennen. Nun wurde Winkelried freundlicherweise mitgeteilt, dass sich die vereinigte Steinewerfer Fraktion - auch bekannt als Antifa - gerne über ihre eigene Hotline zu den bevorstehenden Randalen von heute abend in Bern äussern möchte.

Anfragen von jedermann sind also herzlichst willkommen und können unter folgender Nummer deponiert werden:

Antirepressionstelefon: 079 719 26 68

Offenbar soll also das Fest zur Einweihung des neuen Bahnhofplatz der Hauptstadt missbraucht werden, um wiedereinmal auf Kosten der Freiheit und Sicherheit die Bevölkerung zu terrorisieren.

Obwohl, wenn man sich das Niveau der Veranstalter so anschaut, kommen einem tatsächlich Zweifel an der Mündigkeit des linken Mobs …

Fedpol: die Halbblinden im Internet

Das Bundesamt für Polizei (fedpol) liegt die Bekämpfung der Internetkriminalität besonders am Herzen. Sie betreibt zu diesem Zweck eine Meldestelle für Internetkriminalität: Kinderpornographie, Urheberrechtsverletzungen, Piraterie, Spamming, Extremismus, Rassismus, illegaler Waffenhandel, Kreditkartenmissbrauch und alles andere strafrechtliche Relevante kann man hier den Cyberpolizisten melden.

Unterstützt werden Sie dabei von einer Horde linker Denunzianten, die jede politisch unbeliebte Seite abklopfen und diese gehorsamst melden. Da sie meistens nichts gegen den politischen Inhalt ausrichten können, versuchen es halt mit den Urheberrecht: Ist das Zitat vielleicht etwas zu lang … usw.

Und das scheint unsere Cyberpolizisten ganz schön zu beschäftigen, jedenfalls so stark, dass ihnen die Webseiten der linken Szene vollkommen entgehen - trotz konstant aufgestockter Personaletats. Ein kleiner Blick auf www.antifa.ch genügt:

a. Urheberrechtsverletzungen: auf dieser Webseite werden ganze Zeitungsartikel publiziert. Ob die Genehmigung der Verlage vorliegt, scheint wenig wahrscheinlich.

b. Irreführende Angaben: Die Webseite ist auf einen fiktiven Namen registriert, David Frankfurter.

c. Extremismus: es wird unverfrohren zur Gewalt gegen den Kapitalismus aufgerufen.

d. Rassismus: das jüdische Volk wird mehrfach und wiederholt der Agression gegen das palästinensische Volk bezichtigt.

e. Aufruf zu Straftaten: mehrfach und wiederholt wird zu unbewilligten Demonstrationen aufgerufen.

f. Verletzung der Persönlichkeit: es werden mehrfach Personen unwahr der Straftaten bezichtigt

g. Beleidigungen, üble Nachrede in Dutzenden von Fällen

Leider zog es unsere Bundesanwaltschaft bis jetzt vor, den Bankenplatz Schweiz mit bezahlten Spitzel zu bekämpfen, statt sich um das sozialfaschistische Milieus zu kümmern, in deren rechtsfreien Räumen aktiv Drogenhandel und Prostitution betrieben wird.

(Hoffentlich liest mal einer vom fedpol diese Seite.)