6. September 2007

Also doch nach Brüssel?

Abgelegt unter: Meinungsfreiheit — Winkelried @ 13:46

siadrallylogolarge.gifNachdem die Luftblase Uflkotte geplatzt ist und die Demo in Vorfeld von Fatfreddy verboten wurde, sammeln sich nun doch einige Wagemutige, um illegal am 11. September in Brüssel zu demonstrieren.

Ist das gerechtfertigt? Sicherlich war das Verbot der Demo ein parteipolitischer Akt, doch das rechtfertigt noch lange nicht, dass der Rechtsstaat missachtet werden darf. Wenn die Bevölkerung noch zuwenig über den Islam informiert ist, dann muss hier zuerst das Problembewusstsein geschaffen werden: und das mittels Information und nicht mit Krawallen. Wenn es in Brüssel zu Ausschreitungen kommt - und darauf warten ja gerade die linken Medien - wird das einen grossen Schaden im Kampf gegen die Islamisierung Europas sein. Man wird auf sie zeigen und sagen: “… die sind ja auch nicht besser als die anderen!”. Wir Schweizer konzentrieren uns auf unseren Wahlkampf, randalieren ist nicht Teil unserer politischen Kultur (von den Linken abgesehen natürlich).

30. August 2007

Zahlungsmoral bei Ausländer

Abgelegt unter: Meinungsfreiheit — Martin Prochazka @ 14:30

verschuldung.jpg

Quelle: Intrium Justizia. Die Behauptung. das Schweizer in Quartieren mit hohem Ausländeranteil ebenfalls ungerne zahlen, ist einfach zu erklären: es handelt sich oft um “Neuschweizer”.

19. August 2007

Schweiz: Linke bereiten “Anti-Winkelried.info-Gesetz” vor

Abgelegt unter: Medienkampagne, Meinungsfreiheit — Winkelried @ 23:27

winkelried_stopp.jpgBloggs wie Winkelried sind den Linken ein Dorn im Auge. Das Internet ist noch das einzige Medium, auf dem Bürger Informationen unzensuriert Informationen erhalten können.

Die Linken wollen nun auch diesen Kanal schliessen. Deshalb haben sie Bundesrat Blocher einen Gesetzesvorschlag “untergejubelt”, der in Zukunft auch diese Informationskanal versperren soll. Die Gesetzesnovelle sieht vor, dass in Zukunft die Provider für den Inhalt der Webseiten haften. Im Klartext: keine Provider würde mehr eine politische Webseite hosten.

Die Linken verwenden dabei folgenden, altbekannten Trick: unter dem Vorwand, Kinderpornographie bekämpfen zu wollen, machen Sie gleich das ganz Internet dicht. Auch die grossen Verlage haben ein Interesse an diesem Gesetz. Sie können damit kleinere Nachrichtenbloggs ausschalten. Dazu soll der Bund dann noch 13 Beamte einstellen, die für diese Verlage “Schmiere” stehen.

Letztlich ist die ganze Übung absurd. Die Provider für den Inhalt verantworlich zu machen, wäre etwa das gleiche, wie die Papierproduzenten für den Inhalt der Zeitung zur Rechenschaft zu ziehen. Und welcher kleiner Provider kann schon dauernd den Inhalt der Webseiten seiner Kunden kontrollieren? Damit würden faktisch die kleinen - und oft preisgünstigen - Provider verschwinden. Kommt hinzu, das es heute schon mehr als genügend Gesetze gibt, die eine Handhabe gegen Kinderpornographie erlauben.

Wie pervers dabei argumentiert wird, zeigt ein Artikel im Tagesanzeiger. Er zieht das ganze Register der linken Demagogie: “Fachleute fordern”, “aus der Sicht der EU nicht nachvollziehbar”, “Rechtsklarheit schaffen”, “von der Branche selbst gewünscht”, usw.

Man sieht aber auch, wie die Linken ganz offen mit dem Antirassismusgesetz (ARG) agieren:

Die Gerichte seien bei solchen Fragen zum Internet «praktisch immer überfordert». Zwar gebe es wenige Gerichtsfälle, so Schwarzenegger - aus einem einfachen Grund: Werde ein Fall von Rassismus oder Pornografie bekannt, würden die Provider die Seiten sperren, um einen Imageschaden zu verhindern. «So wird ihre Verantwortung und ihre Pflicht nicht rechtlich abgeklärt.» Im Übrigen habe das ganze europäische Umfeld klare Verhältnisse geschaffen. «Man weiss dort genau, was verboten ist. Nur bei uns ist das nicht so.» Das Argument, das geltende Recht genüge, sei «schlicht und einfach nicht wahr», entgegnet auch Oberstaatsanwalt Brunner.

Damit geben die Linken auch klar zu, dass das ARG für sie ein politisches Einschüchterungsinstrument ist. Und natürlich wie immer: in der EU ist alles bestens und wir sind die Rückständigen! Im übrigen lügt Oberstaatsanwalt Brunner bewusst. Text und Karikaturen, die in der EU publiziert wurden und dort niemanden gestört haben, wurden in der Schweiz eingeklagt. Faktisch ist es so, dass die Schweiz schon heute ein viel restriktiveres Recht als die EU hat.

1. August 2007

Ueli Superstar

Abgelegt unter: Meinungsfreiheit, EU — Winkelried @ 16:15

ueli_maurer.jpgUnsere Nachbaren im Norden sind ganz entzückt von unserem Ueli und wünschen sich lauthals auch einen solchen Politiker. Grund für diese Bewunderung ist seine 1. August Rede und sie ist tatsächlich sehr gut.

Dazu folgende Gedanken:
1. Schon allein die Tatsache, das Ueli diese Gedanken aussprechen muss, stimmt nachdenklich. Aber er weiss von was er spricht. Unsere linken, europhilen Medien verschweigen die Realität in Europa. Zum Glück gibt es Blog’s wie PI und andere, die hier etwas Gegeninformationen liefern. (weiterlesen…)

27. Juli 2007

Meinungsfreiheit ist Teufelswerk?

Abgelegt unter: Meinungsfreiheit, Dhimmitude — Winkelried @ 18:43

karikatur421.gifBeim Lernen auf bevorstehende Prüfungen ist mir in einem Lehrbuch diese Karikatur des Schweizer Karikaturisten David Hess ins Auge gestochen. Sie stammt aus dem Jahre 1831, hat aber einen erschreckenden Bezug zur Aktualität. Das Bild zeigt den Teufel wie er kirchliche Symbole mit den Füssen tritt und für “verderbliche” neue Ideen wirbt - “Toleranz”, “Pressefreiheit”, “Souveränität des Volkes”.

Die Meinungs- und Pressefreiheit musste einst der Kirche abgerungen werden. Toleranz hatte über die Intoleranz gesiegt. Heute kommen die Forderungen zum Schutz religiöser Symbole von muslimischer Seite. Diesmal versteckt sich die Intoleranz unter dem Deckmantel der (falsch verstandenen) Toleranz.

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