Dieser Artikel wurde im Beobachter zitiert. Die Autorin Andrea Haefely zitiert diesen natürlich nur aus ihrer Perspektive. Gemäss ihrem marxistischen Journalistenhandbuch bringt sie Winkelried mit willkürlich anderen Blogs oder Personen in Zusammenhang und zitiert nur die Hälfte. Wenigstens muss man ihr zugute halten, dass sie die Quelle nannte. Beim Tagesanzeiger scheint selbst das nicht zum Journalismus zu gehören (Artikel hier).

Als im Jahr 1990 die Sowjetunion zusammenbrach, dachten viele, dass sei das Ende des Kommunismus. In der westlichen Welt erachtete man die Linken nicht mehr als die fünfte Kolonne Moskaus und öffnete ihnen den Zugang zu den Institutionen. Nachdem der Kommunismus sieben Jahrzehnte lang ganze Weltregionen vernichtet hatte, hat er nun mit der Zerstörung des Westens begonnen.

Der Begriff Krypto-Marxismus – krypto heisst versteckt – beschreibt die Entwicklung des Westens der letzten 20 Jahre wohl am besten. Mit dem Kommunismus kollabierten auch die kommunistischen Parteien in Westeuropa. Doch nicht deren Akteure. Im Gegenteil, die neue Konstellation gestattete den Kommunisten aus der Schandecke in die Mitte der Gesellschaft vorzustossen und die Ideale des Marxismus nun offen zu postulieren.

Formen des Kryptomarxismus

Die meisten Gründerväter der grünen Bewegung sind Kommunisten, die apokalyptische Untergangsszenarien dazu nutzen, den Staat auf Kosten der Wirtschaft auszubauen. Die Frauenbewegung setzt sich für die Kollektivierung der Kindererziehung ein. Der Anti-Zionismus erlaubt den Kommunisten, ihren tiefen Hass gegen die Juden auszuleben.

Mit der EU wurde eine demokratisch nicht legitimierte Meta-Instanz geschaffen, die die Freiheit der Nationalstaaten einschränkt. Der Multikulturalismus wurde zur neuen Religion erhoben, die Gegner werden als Rassisten sigmatisiert und kriminalisiert. Und seit dem Bankencrash labbern Krypto-Marxisten wieder eifrig vom “dritten Weg”, oder fragen ganz offen “Hatte Marx doch Recht?” (Tagesanzeiger).

Kryptomarxismus als herrschende Staatsideologie

Die öffentliche Diskussion wird heute vom Krypto-Marxismus beherrscht. Der Ruf nach dem Staat ist allgegenwärtig. Die Geschichte wurde mit der Bergier-Kommission neu geschrieben. Schaut man Fernsehen, sieht man fast nur Dokumentationen über die brutale 13jährige Nazi-Herrschaft. Über die 70jährige kommunistische Apokalypse, die mindestens 100 Mio. Menschen das Leben gekostet hat, sieht man fast nichts. Die Öffentlichkeit soll nicht erfahren, wohin die Reise führt.

Begriff

• Crypto (Krypto) kommt aus dem griechischen und heisst versteckt.
• Synonyme: Kryptomarxismus, Cryptomarxismus, crypto-marxism, crypto marxism, versteckter Marximus

(Pro memoria: dieser Beitrag wurde das erste Mal im Juni 2007 aufgeschaltet, dann mehrfach ergänzt)

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Vor 10 Jahren wurden 36 Schweizer in Luxor kaltblütig mit Messern von den Augen ihrer Angehörigen niedergemezelt. Die Behörden und die (linke) Presse machten alles, damit dieses Ereignis in Vergessenheit geriet. Recherchiert man im Internet, findet man kaum noch etwas, ausser dass die (Schweizer!) Opferhilfe sehr gute Arbeit geleistet habe und das Verfahren eingestellt worden sei.

Gelder werden gesprochen für Filme über Bruno Manser und ähnlichem Gutmensch-Kitsch. Das Geschichte von Luxor zu verfilmen, scheint aber niemand zu interessieren.

Auch die Schweiz hat viele Opfer zu beklagen. Einerseites werden Schweizer tagtäglich Opfer moslemischer Gewalt in unseren Strassen, andererseits wurden Schweizer gezielt getötet.

Sprengung der Coronado in der Luft

Anzahl Tote: 47
Datum: 21. Februar 1970
Davon Schweizer: unbekannt
Urheber: Moslems

Die Fakten:
Am 21.02.1970 war eine Coronado Convair CV-990 der Swissair mit Flugziel Tel Aviv von Zürich- Kloten (CH) gestartet. Nach planmässigem Start und Abdrehen Richtung Süden musste die Maschine über dem Vierwaldstättersee wegen einer Explosion im Frachtraum drehen und zur Notlandung ansetzen. Das Flugzeug wich auf der Rückkehr nach Zürich mehr und mehr nach Westen ab stiess über Klingnau (CH) aus der Wolkendecke und raste in den Unterwald von Würenlingen. Die Coronado wurde zertrümmert, die 38 Passagiere und 9 Besatzungsmitglieder fanden alle den Tod. Der Führer einer palästinensischen Terrororganisation bekannte sich später zum Anschlag.
Die Berichterstattung der Presse:
Das Flugzeug stürzte in der Nähe des AKWs Beznau ab. Die Presse stellte sich dann immer wieder die Frage, was wäre passiert, wenn das Flugzeug in die Reaktorkuppel gerast wäre? Nichts! Die Kuppeln sind für solche Eventualitäten gebaut. Am Rande wird dann immer erwähnt, das es moslemische Terroristen waren … wahrscheinlich nicht so wichtig. Ausserdem: die drei Attentäter – Massenmörder wäre wahrscheinlich der ehrlichere Begriff – wurden einige Monate später nach Beirut abgeschoben.

Das Massaker von Luxor

Anzahl Tote: 55
Datum: 17. November 1997
Davon Schweizer: 36
Urheber: Moslems

Vor bald 10 Jahren wurden 55 Menschen kaltblütig mit Messer von den Augen ihrer Angehörigen niedergemezelt. Die Behören und die linke Presse machen alles, damit dieses Ereignis in Vergessenheit gerät. Recherchiert man im Internet, findet man kaum noch etwas, ausser dass die (Schweizer!) Opferhilfe sehr gute Arbeit geleistet habe und das Verfahren eingestellt worden sei.
Gelder werden gesprochen für Filme über Bruno Manser und ähnlicher Gutmensch-Kitsch. Das Geschichte von Luxor zu verfilmen, scheint aber niemand zu interessieren.

Propotional zur Schweizer Bevölkerung starben in Luxor gleichviel Menschen wie am 9. Spetember 2001 in den USA.

Zum Photo: Ein Mitarbeiter im Leutschenbach hatte den Rotkanal verstärkt, so dass der Eindruck entsteht, die roten Flecken seien Blut. Der Mitarbeiter wurde entlassen. Würde das Fernsehen wirklich jede Entstellung von Tatsachen so ahnden, gebe es im Leutschenbach nur noch Putzfrauen.

Anzahl Tote: 0
Datum: 6. September 1970
Davon Schweizer: 0
Urheber: Moslems

Die DC-8 «Nidwalden» der Swissair hebt am Sonntag in Zürich ab. Das Ziel: New York. Kaum hat die vierstrahlige Maschine den Steigflug beendet, wechselt sie aber den Kurs. Schon da macht sich unter den Fluggästen Unsicherheit breit.
Dann ertönt aus den Lautsprechern eine Stimme: «Hier spricht Ihr neuer Kapitän. Das Flugzeug ist unter voller Kontrolle der ‹Volksfront zur Befreiung Palästinas›.» Jetzt ist allen klar, das Flugzeug wurde entführt. Neues Ziel: Dawson’s Field in Jordanien. Mitten in der Wüste.
Es ist bereits Nacht, als der Swissair-Vogel den Militärflugplatz aus dem Zweiten Weltkrieg ansteuert. Die Piste ist nur mit Ölfackeln beleuchtet. Die Landung kurz und hart. Um so länger wird die zermürbende Wartezeit für die Passagiere. Sie sind jetzt Geiseln.
Die Terroristen beginnen mit der Schweizer Regierung zu verhandeln. Sie fordern die Freilassung von drei in der Schweiz inhaftierten Palästinensern.

Das Martyrium der Geiseln geht weiter. Niemand weiss, ob sie der Wüstenhölle lebend entrinnen werden. Die Ungewissheit steigert die Angst. Gefangen in einem Gefängnis ohne Wände – nur Sand, so weit das Auge reicht.
Die Tage verbringen die Geiseln im Flugzeug. Ohne Strom funktionieren weder Klimaanlage noch Toiletten-Spülungen. Schon am ersten Tag stinkt es mörderisch. Auch die Hitze drückt auf das Gemüt der Passagiere.

Nach und nach werden Geiseln in Gruppen freigelassen. Vor allem Kinder, Frauen und Kranke. Noch während die verbleibenden Geiseln in den Flugzeugen sitzen, werden diese von den Terroristen mit Dynamit vermint. Am 12. September jagen die Geiselnehmer die DC-8 der Swissair und die Maschinen der Fluggesellschaften BOAC und TWA in die Luft.

Jahre später wurde der Yassir Arafat als Friedenstaube vom Bundesrat empfangen …

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Die Dschihad Dekade kommt

Wenn wir zurückblicken auf das vergangene Jahrzehnt in Amerika, fragt man sich, wie wir in ein post-amerikanisches Jahrzehnt eintreten konnten. Warum ist das alles so falsch gelaufen, so schnell … ….so schlimm?

Das Jahr 2000 begann mit einer List der Demokraten über eine “gestohlene Wahl”, unter erpresserischer Beteiligung von ACORN – aber zum Glück war sie letztendlich doch nicht gestohlen. Bush nahm die Zügel in die Hand, und der Höhepunkt aller islamischen Angriffe auf die USA, und das Versprechen einer islamischen Fatwa gegen den Westen während der Clinton-Administration, kam über New York und Washington.

Und während die Bush-Doktrin der richtige Ansatz war (Sie sind jetzt entweder unserer Meinung oder nicht), suchten sich nach 911 die gut gekleideten Islamisten wie Grover Norquist ihren Platz im Weißen Haus, um die beste Strategie zur Bekämpfung des islamischen Dschihad zu sabotieren. Alle Fantasien von einer unterdrückten Religion und dem Unsinn einer “Religion des Friedens” waren offenkundig unwahr. Es verwirrte die Menschen, und auch diejenigen, deren Aufgabe es war, den Feind zu bekämpfen wussten nicht, dass ihr Mitarbeiter ein Islamist war, der die Sache mit der islamischen Überlegenheit weiter vorantrieb.

Im Februar 09 fragte ich Douglas Feith in einem Blogger-Interview “Inwieweit beeinflussen die islamischen Lehren des Dschihad und die Verpflichtung der Ungläubigen sich der Herrschaft des islamischen Rechts zu unterwerfen Ihre Kalkulationen für den Irak, und denken Sie, dass die Verfolgung von Christen etwas mit dieser Doktrin zu tun hat? “

Douglas Feith antwortete:

Und die tapferen Männer und Frauen, die die Dschihad-Ideologie ausgewertet und aufgedeckt haben in diesen angesprochenen Geschäftsstellen, wurden an den Rand gedrängt, entlassen und sogar gefeuert. Wer kann sich noch an den Fall des Counterjihad Experten Steve Coughlin erinnern, der der kenntnisreichste Spezialist des Pentagons für islamisches Recht und Dschihad Terrorismus war? Das Pentagon beendete die Karriere seines wirksamsten Analytikers, der versuchte, das Militär in einen ideologischen Krieg gegen den Dschihad zu führen, auf Geheiß eines muslimischen Adjudanten, Hesham Islam, aus dem Büro des stellvertretenden Verteidigungsministers Gordon England. Dr. Andrew Bostom schrieb, dass es “natürlich keine Hinweise darauf gibt, dass Herr Islam, ganz anders als Herr Coughlin, über kein spezifisches Know-how verfügte, sowohl was die Theorie als auch die historisch gewachsenen Gepflogenheiten des Dschihad angeht; ja, Gordon Englands ägyptischer Muslimhelfer ist bekannt für seine Fähigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit – eine Art Englisch sprechender muslimischer Dragoman der globalen islamischen Umma.” Bostom schrieb dies in Übereinstimmung mit dem stellvertretenden Minister England,

Couglins Entlassung war “pathognomonisch für die geistige und moralische Verrottung, die unsere Anstrengungen zur Bekämpfung der globalen Dschihad plagt”.

Und so tropf, tropf, tropfte der Dschihad in den letzten zehn Jahren immer weiter fort, weil wir immer gelähmter, impotenter und betrogen wurden. Die linke islamische Allianz, eine tödliche Ehe zwischen der Demokratischen Partei und ihre Propagandadienstmägden in den Mainstream-Medien, die damit beschäftigt waren, täglich auf Bush und seine Regierung einzuschlagen.

Das Entfernen von Saddam Hussein war gut. Punkt. Kein Weg führte daran vorbei, das ist die reine Wahrheit. Aber warum hier aufhören? Das Entfernen auch von Mahmoud Ahmadinejad wäre sogar noch besser. Aber Bush verlor seine Mehrheit im Jahr 2006. Das unerbittliche Attackieren von linker Seite, Israels halbherzige Leistung in dem Krieg gegen die Hisbollah im Sommer ’06, und der Verlust des Abgeordnetenhauses und des Senats im November, das alles hat zur Schlappe beigetragen.

Aber was wirklich zum Sturz von Bushs Regierung führte war, dass seine Prämisse falsch war. Er wollte ebenso wie Condi und Powell und die sanfte diplomatische Gesellschaft glauben, dass der Islam mit dem Westen verhandeln würde. Der Islam lässt sich nicht verhandeln. Er ist der Auftrag. Immer noch setzt der Westen sein Streben nach dem Unmöglichen fort, trotz großer Gefahr. Dies ist eine Denkweise des abendländischen Geistes. Diese Leute denken, dass es undenkbar ist, dass das Reden nicht alles und jedes lösen kann. Dieser Krieg ist kein dauerhafter Bestandteil der menschlichen Gegebenheiten. Aber es gibt ihn. Krieg ist genauso viel menschengemacht wie Sex, essen, Kunst, Liebe, all das.

Und Kriege müssen bekämpft werden. Sie werden nicht verschwinden, aber wir.

Natürlich wissen wir das. Aber auf der linken Seite, dämonisieren unsere hausgemachten Feinde jeden Krieg, in dem sich Amerika entscheidet zu kämpfen. Die ungeheuerlichen, schrecklichen Verbrechen von Mao, Stalin, Bin Laden, Che, Pol Pot, Ahmadinejad, et al, die so abscheulich sind, so gewaltig, sind in deren schrecklichen Gedanken nur eine historische Fußnote. Sie werden zu kulturellen Symbolen für den “radical chic”. Kaltblütige Monster haben sich unseres Landes bemächtigt.

Und die Linke war so erfolgreich beim Eindringen in unsere Regierung, Schulen, Institutionen, acht Jahre nach dem abscheulichen Angriff auf amerikanischem Boden, wählten wir ein Symbol unseres Todfeindes. Einen kenianischen, indonesischen, Dritt-Weltler Boulevardier, mit so viel Verständnis für die amerikanische Erfahrung wie jeder andere beliebige Ausländer. Nennen Sie mich nicht einen Rassisten, weil ich ihn nach dem benenne, was er ist – mich interessiert nicht seine Hautfarbe, sondern es geht um den Inhalt seines Charakters. Der sechziger Jahre Dreck fliegt nicht mehr. Sein Mangel an Erfahrung in allen relevanten Bereichen der Amtszeit des Präsidenten ist einfach atemberaubend. Und seine Verbeugung vor dem Islam und unseren Feinde weltweit, ist katastrophal. 2009 war ein Alptraum.

Bushs Prämisse war falsch, aber Bush war ein Patriot. Bush hat Amerika geliebt und er hat Amerika geschützt, auch wenn er sich geweigert hat, den Feind zu sehen, wer und was er war. Es war kein Zufall, dass Amerika 8 Jahre lang nach 9/11 sicher war. Acht Jahre der Sicherheit brechen jetzt unter einem islamischen Präsidenten zusammen. Die Dschihad-Angriffe auf die USA im Jahr 2009 waren atemberaubend. Und es hat gerade erst begonnen.

Das Militär hat seine größten Verluste erlitten, Monat für Monat unter Obamas Regierung. Die CIA erlitten horrende Verluste in Afghanistan. Red State berichtet “Die CIA-Agenten, die im Hintergrund arbeiten und die Truppen auf dem Feld reden über Barack Obama in privaten Momenten mit Hohn und Spott. Er ist ein Witz für sie. Der frühere CIA Agent Wayne Simmons sagte, die “catch and release” [fangen und wieder freilassen] Politik der Regierung hat die Moral der CIA auf ein Niveau reduziert, das er als ‚erbärmlich, niedrig, schrecklich’ beschreibt.”

Die Demontage der Bush-Schutz gegen den Dschihad und der Beginn der Angriffe auf Amerikaner, Blogger, Tee Partygänger, Bürgermeister, Patrioten, Tierärzte ist unverständlich – und wenn ich es nicht selbst erlebte, würde ich es nicht für möglich halten.

Ich bete, dass Amerika das Linke Jahrzehnt untersucht und Bilanz zieht. Es war das Appeasement der Linken, das die Grundlagen des Landes zerstört hat. Wir müssen sie wieder aufbauen. Der Fortschritt des Islam wäre niemals möglich gewesen, wäre nie geschehen, ohne unsere Kapitulation an die Linke. Der wirkliche Krieg geht gegen die Linke / Islamische Allianz.

Dies wird ein Jahr des Kampfes.

Übersetzung: LIZ/die-gruene-pest.com

Original: http://atlasshrugs2000.typepad.com/a…ad-decade.html

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In einigen Ländern, auch in der Schweiz, gehört das Leugnen des Holocaust zum Rassismustatbestand. Die Juristen fragen sich, ob man überhaupt ausdücklich ein Verbot benötigte. Viele sind der Ansicht, dass die Antidiskriminierungsgesetze ausreichend gewesen wären. Diese Lösung hätte viel weniger Schaden angerichtet.

Personen, die Fakten in Frage stellen oder relativieren wird und muss es in unserer Gesellschaft immer gegeben. Das ist das Prinzip der Aufklärung und die Grundlage der Forschung schlechthin. Dabei muss man auch in Kauf nehmen, das Tatsachen in Frage gestellt werden, die allgemein als wahr anerkannt sind.

Es gibt sogar eine ganze Industrie, die – sei es aus Lust an der Sache, sei es aus künstlerischen Motiven, sei es aus Überzeugung – solche Fakten in Frage stellt. In den USA hat sich eine richtige Verschwörungsindustrie entwickelt. Dan Brown verdient Millionen mit dem Schreiben solcher Bücher (Das Symbol, Illuminati), andere zweifeln die Echtheit der Mondlandung an, usw. Sogar Wissenschaftler machen fleissig mit und feilen kräftig am Weltuntergang durch Klimaerwärmung.

Und wiederum andere, leugnen oder relativieren den Holocaust.

Die amtliche Wahrheit

Mag man über die einen Lachen, über die anderen den Kopfschütteln, schlagen einem die letzten auf den Magen. Bis Ende der 80ziger Jahre handelte es sich um einzelne Spinner, die niemand erst nahm. Und das hätte auch so bleiben können, wenn nicht plötzlich das Leugnen des Holocaust verboten wurde. Zum ersten Mal in der Geschichte wurde in westlichen Demokratien eine “amtliche Wahrheit” geschaffen.

War es ursprünglich die Absicht des Gesetzes, die Kritiker mundtot zu machen, geschah das, was man gemeinhin als “Red Bull”-Effekt kennt. Dank günstiger Fotokopien und heute des Internets verbreitete sich überall, “die verbotene Wahrheit”. Mittlerweile äussern je nach Land und Umfrage bis zu 20% der Bevölkerung zweifel, ob das wirklich die ganze Wahrheit ans Licht gekommen ist.

In den arabischen Ländern hält man den Holocaust so oder so für eine Propagandalüge. Staatschefs stellen ihn offen in Frage und werden dann sogar noch mit einem Bückling von unserem Bundespräsidenten Merz empfangen.

Für die Forschung tabu

Gleichzeitig wurde die Forschung rund um den Holocaust faktisch eingestellt. Seit ein vollkommen unpolitischer Chemiestudent verurteilt wurde, weil seine Berechnung ergaben, dass das Dritte Reich nicht über genügend Blausäure verfügte, um hinreichend Zyklon B herzustellen, will sich keiner mehr die Finger verbrennen. Tatsächlich wurden auch wesentlich mehr Menschen erschossen als vergast, was den Holocaust auch nicht besser macht. Dummerweise wäre genau jetzt eine intensive Forschung wichtig, denn seit die Wissenschaft das Feld geräumt hat, haben die Holocaustleugner erst recht freie Hand.

Ein gutes Beispiel ist die Berichterstattung im Spiegel über die deutsche Geschichte. Zum Thema Holocaust werden nur noch Einzelschicksale dargestellt. An die Frage, wo, wie und wie viel Menschen in Auschwitz umkamen, wagt man sich nicht mehr heran.

Shoa oder Genozid?

Die Schweiz hat zudem einen weiteren Tabubruch begannen. Ist im Gesetz ausdrücklich nur die Leugnung des Holocaust (Shoa) verboten, erweiterten die Richter in Lausanne die Definition einfach ohne viel Nachdenken auch auf den Völkermord (Genozid). Dabei klassifiziert Israel – die berechtigte Gralshüterin des Begriffs – dieses Ereignis nicht als Holocaust (Shoa), sondern als Völkermord (Genozid).

Der Unterschied mag belanglos erscheinen, ja vielleicht sogar haarspalterisch, doch dahinter steckt mehr. Völkermord umfasst unbestrittene Ereignisse wie die Vertreibung und Ermordung der Armänier, der Tutsi (Ruanda) oder der Herreros (Namibia). Doch er geht viel weiter: selbst das Wegnehmen der Kinder einer ethnischen Gruppe ist Völkermord, auch wenn dort ev. kein einziger “Mord” geschehen ist. Genau genommen hat Pro Juventute einen Völkermord an den Jenischen begannen. Wer das in Frage stellt, könnte nach dem ARG in der Schweiz verurteilt werden, selbst dann, wenn kein einziger Mord bekannt ist.

Invasion oder Einwanderung?

Und ist man schon einmal hier angelangt, ist es nicht mehr weit, dass auch die Leugnung anderer Ereignisse in der Geschichte unter Strafe gestellt werden. Linke Kreise in Spanien versuchen beispielsweise, dass die Invasion der Halbinsel durch die Musulmanen im Jahr 711 nicht mehr als solche bezeichnet werden darf, sondern als Migrationsprozess zu gelten habe. Man mag im ersten Moment darüber lachen, doch die Chancen sind gar nicht so schlecht. Die Araber waren erstens schon vor 711 gelegentlich zum Kulturaustausch (Razzien) auf der Halbinsel und zweitens wurden sie von westgotischen Adligen als Gastarbeiter (Söldner) ins Land geholt.

Ob die Südamerikaner gegenüber den Spanier auch soviel Verständnis zeigen, ist ungewiss.

Holocaustleugnung als Straftatbestand

Entgegen der weit verbreiteten Meinung, kennen nur ganz wenige Staaten ein solches Gesetz. In Israel ist die Leugnung des Holocaustes verständlicherweise verboten. Das erste Land in Europa, welches ihn unter Strafe stellte, war 1971 Spanien und das noch während der Franco-Diktatur. Ähnliche Gesetze kennen auch Belgien, Frankreich, Portugal, Tschechien und einige Kleinstaaten. In Polen beispielsweise ist die Leugnung des Mordes an Polen verboten. In Tschechien werden ausdrücklich auch kommunistische Verbrechen im Gesetz erwähnt.

Gemäss der internationalen Budapester Konvention für die Meinungsfreiheit (2001) darf die Leugnung des Holocausts via Internet nicht bestraft werden. Die USA haben durchgesetzt, dass es sich dabei um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit handle.

Fazit

Das Verbot der Holocaustleugnung hat gar nichts bewirkt. Im Gegenteil, es hat diesen unsäglichen Ideen neuen Auftrieb gegeben. Wir sind es den Opfer schuldig, dass sich die Gesellschaft als Ganzes diesen Vorstellungen entgegenstellt. Das Gesetz gehört abgeschafft.

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Antidiskriminierungsgesetze dienen in erster Linie der Diskriminierung des politischen Gegners und wirken sich sehr positiv auf die Reisemöglichkeiten der Beamten aus (siehe Teil 1). Ausländergewalt, Sozialmissbrauch und Integrationsprobleme, die eigentlichen Kernprobleme der europäischen Kulturen, werden mit ihm verschwiegen und damit nicht gelöst.

Antirassismusgesetze sind gefährlich: für alle!

Antidiskriminierungsgesetze gibt es viele in der Welt und nicht alle sind a priori schlecht. Sie schützen bestimmte Gruppen vor Benachteiligungen, wie z.B. die Homosexuellen, die Fahrenden oder garantieren die Rechte von Ureinwohner oder anderen ethischen Minderheiten. Auch wenn das in einzelnen Fällen zu Bevorteilungen kommt, so sind die Gesetze für die meisten Gesellschaften tragbar.

Das Antirassismusgesetz bewirkt aber etwas ganz anders:

es kriminalisiert die Mehrheit auf Kosten der Minderheit.

Einen Schutz für die Minderheit ist es deshalb noch lange nicht, im Gegenteil: Defizite werden damit einfach “aus rassistischen Gründen” unter den Teppich gekehrt. Der gewalttätige Albano liest in seiner Jobabsage lediglich, er sei überqualifiziert. Geholfen ist ihm damit nicht.

ARG ist nicht gleich ARG: Verbindlichkeit

Wie im Teil 1 bereits erwähnt, basieren die Antirassismusgesetze grundsätzlich auf der UN-Menschenrechtskonvention. Sie ist von 170 Staaten ratifiziert worden, ist aber nichts mehr als ein Stück Papier. Nur wenn ein Staat selbst eine Untersuchung beantragt und diese auch bezahlt, wird die UNO aktiv. Auch inhaltlich hat sie wenig mit dem Gesetz gegen die Rassendiskrimierung zu tun, so wie wir es in der Schweiz kennen.

Zusätzlich hat Europa noch eine Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die in Bezug auf die Rassendiskriminierung wesentlich weiter geht als die UN-Konvention. Sie ist allerdings kein zwingendes Recht, sondern nur eine Empfehlung. Es ist jedem Staat überlassen, die EMRK in das nationale Rechtssystem zu übernehmen, und/oder dessen Urteile dem nationalen Recht gleichzustellen. Die Schweiz hat hier einmal mehr die “Maximalvariante” gewählt. Die meisten Länder Europas, gehen viel weniger weit. Beispiel Kruzifixstreit in Italien: Italien muss diesen Entscheid nicht umsetzen.

Wer glaubt, alle westlichen Länder hätten Antirassismusgesetze, irrt: die wenigstens Länder haben ein solches Gesetz und selbst wenn sie eines haben, unterscheidet es sich wesentlich von der Schweizer Variante. Ein vergleichbares, oder sogar noch weitergehendes Gesetz als die Schweiz hat nur Deutschland, was aufgrund der Geschichte verständlich ist. Österreich hat ein ähnliche Gesetz, dort ist jedoch umstritten, ob die Entschiede der EMRK auch national verbindlich sind. Frankreich hat eine eigene  Variante, welche bis jetzt vor allem die Tierschützer zu spüren bekamen (Brigit Bardot). Ansonsten haben nur Länder wie Andorra, Luxemburg und Liechtenstein solche Gesetze erlassen, Länder also, wo es keine Minderheiten zu schützen gibt – wahrscheinlich eher eine PR-Entscheidung.

Das heisst aber nicht, dass Rassismusvorfälle nicht bestraft werden, sogar in Ländern, die kein Antirassismusgesetz kennen. Die oft gehörte Meinung, in den USA herrsche unumschränkte Meinungsfreiheit, ist falsch. Zwar darf man dort sehr wohl Meinungen äussern wie “Moslems sind gewalttätig”, wer aber zu Straftaten aufruft (“Moslems sollen aus dem Land geprügelt werden”), hat auch dort wenig zu lachen.

ARG ist nicht gleich ARG: Rechtsinhalt und -anwendung

Auch unterscheiden sich die Inhalte der Gesetze wesentlich. Wenn ein englischer Prinz mit einer Hackenkreuzbinde an eine Party geht, dann löst das nur einen Skandal in Deutschland aus, wo das Zur-Schau-Stellen von Nazi-Emblemen verboten ist. In der Schweiz wurde ein entsprechender Vorstoss abgelehnt.

Auch der Begriff der Minderheiten ist stark national geprägt. In England sind damit vor allem die Iren gemeint. In der Schweiz, Deutschland und Frankreich profitieren die Moslems davon, nicht aber die Bündner. Die Linken arbeiten intensiv daran, dass der Minderheitenschutz auf ganz andere Gruppen ausgedehnt wird. So sollen sich auch Schwule drauf berufen können. Entsprechende Kampagnen sind in den Medien bereits im Gang.

In Osteuropa sind die Gesetze gegen Rassendiskriminierung politisch ausgewogener. Während in der Schweiz nur rechte Kritik verboten ist, ist dort ausdrücklich auch linke Diskriminierung untersagt. Die Äusserungen von Gregor Kreis im Club (die SVP sei rassistisch) hätte ihm dort glatt eine Rassismusklage eingebracht.

Eklatant ist der Unterschied auch in Bezug auf Holocaustleugnung, dazu mehr im dritten Teil.

Fazit

Die Schweiz hat zusammen mit Deutschland das restriktivste Rassismusgesetz in Europa, ohne das weder die Vergangenheit noch der Rechtsalltag dieses notwendig erscheinen lassen. Es dient ausschliesslich der Diskrimierung der politischen Rechte und dem Verschweigen des echten Gewaltproblems in unserer Gesellschaft: der Ausländergewalt.

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