30. Oktober 2008 von Kulturbereicherer
Die Äusserungen von Steinbrück werden immer dreister. Nun will er die Schweiz zur Not im Alleingang schikanieren: mit Zollschickanen und im Steuerrecht.
Zuerst einmal sollte man das nicht für bare Münze nehmen. In Deutschland stehen Wahlen an und jeder Politiker ist froh, wenn er irgendwo den scharfen Macker markieren kann, ohne einen Teil seiner Wählerschaft zu vergraulen. Das Ausland ist dafür wir geschaffen. Das ist wie in der dritten Welt: da ist auch überall die USA schuld, wenn die einheimischen Bongos derart intensiv klauen, dass für das Volk nichts mehr übrig bleibt.
Ansonsten ist die Nummer von Steinbrück äusserst nützlich. Die Schweizer sehen nun, was sie von der EU zu erwarten haben: etwa das Gleiche wie die Juden in den Städten früher. Brauchte man Geld, erpresste man die Juden, manchmal mündete es in Pogrome. Der Vergleich hinkt, ok, steuerliche Erpressung ist nicht das gleiche wie ein Pogrom, doch in der Richtung ist es dasselbe.
Damit hat nun die Ablehnung der Personenfreizügigkeit eine echte Chance. Die Schweizer müssen sich nicht bieten lassen, für Steinbrüücks populistische Masche die Statisten zu spielen. Eines ist aber sicher: Wenn schon über die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge abgestimmt werden soll, dann wird der deutsche Eurofighter es noch viel schwieriger haben als der französische Rafale.
Und wenn unsere Beamten nicht die grössten Nieten sind – das ist leider nicht ausgeschlossen – dann verknüpfen sie die Beschaffung des Kampfflugzeuges mit entsprechenden Garantien.
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Der arme Peer soll eine ziemlich zickige Alte zuhause eingesperrt haben, die ihm insbesondere seine vielgeliebten Dampfnudeln nicht mehr genügend weichkocht. Das schlägt auf Magen und Gemüt. Irgendwo muss er halt seinen Frust loswerden. So ein bisschen schikanieren ist ja gar nicht schlecht, um sich zu erleichtern. Aber zum schikanieren braucht es mindestens immer zwei, einer der schikanieren will und einer der sich schikanieren lässt. Wenn die Deutschen uns schikanieren sollten, so können das die Eidgenossen auch. Man kann sich einiges einfallen lassen.
“Damit hat nun die Ablehung der Personenfreizügigkeit eine echte Chance.”
Ich bezweifle diesen Einfluss, ev. müssen wir gar nicht mehr abstimmen wenn die EU zerfällt.
Die EU teilt sich in Geber- und Nehmerländer, die Nehmerlànder sind nur dabei solange es Kohle gibt. Was ist wenn die Geberländer Deutschland und Frankreich ausfallen??? Viele EU-Staaten bekommen Milliardenspritzen der Schuldenberg steigt und die Zahl Bankrotter EU-Staaten auch. Jetzt in der Krise ist man Freundlich zueinander, warten wir mal bis die EU-Länder beginnen den Schuldenberg abzutragen. Welche Lànder springen dann als erste ab????
Deutschland ist doch Bankrott, ich verstehe den Herrn Steinbrück, wer wird den Milliarden Schuldenberg abbauen???? Die Schulden der Hypo-Real Estat sind entstanden durch Fantasiepreise beim Immobilienmarkt, diese Immobilien erreichen ihren Fantasiepreis nie mehr. Der Preis einer Immobilie wird immernoch durch Bodenpreis+Materialpreis+Arbeitslohn berechnet und nicht nach Lage, Lage, Lage. Nun Herr Steinbrück hat bereits 50Milliarden in diese Firma gebuttert, er braucht dringend Kohle sonst geht Deutschland und die EU Bankrott.
Nun sollte die Regierung handeln und alle Arbeitslosen Deutschen umgehend ausweisen. Im schlimmstenfall sogar Grenze dicht für die Nazischweine. Soll der Herr Steinbrück seine Steuern von seinen neuen Arbeitslosen holen.
@Karin
So schnell wird es mit dem Zerfall der EU nicht gehen, dass über die Freizügigkeit nicht mehr abgestimmt werden muss. Aber auf längere Sicht bin ich derselben Meinung. In der EU gibt es nur wenige Staaten, besonders keine grossen, die finanziell einigermassen solide dastehen. Das zeigt sich jetzt auch beim Kurszerfall des Euro. Der Euro wurde aus ganz bestimmten Gründen hoch bewertet, obwohl wenig dahinter steht. Die mit Sicherheit kommende Rezession wenn nicht Wirtschaftskrise wird den Prozess des Auseinanderfallens der EU aus den von Dir genannten Gründen noch beschleunigen. Ein anderer wesentlicher Grund besteht aber auch darin, dass die EU immer mehr an den Problemen der Bevölkerung einzelner Länder vorbeipolitisiert, immer mehr zentralistische Vorgaben macht und die Meinungen der verschiedenen Länder nicht mehr eingebracht bzw berücksichtigt werden. Eine solche Politik an den Bürgern vorbei kann nicht ewig Bestand haben. Mit dem neuen EU-Vertrag werden die Rechte der einzelnen Nationalstaaten nochmals massiv beschnitten. Aus Angst verhindern die politischen Kasten Volksabstimmungen über den neuen Vertrag. Es darf ruhig davon ausgegangen werden, dass diese neue Verfassung nur in wenigen Staaten vom Volk abgesegnet würde. Gerade in unseren Nachbarland wird ja derzeit darum gerungen, ob eine Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag durchgeführt werden soll oder nicht, notabene auf Druck der Bevölkerung, wobei eine Zeitung dazu massgeblich beigetragen hat. Ich bereiste im Sommer 2008 Oesterreich und pflegte regen Kontakt zur Bevölkerung. Ich kann nur sagen, in der Bevölkerung rumort es ganz gewaltig und bei einer Volksabstimmung würde ich noch einen schönen Betrag wetten, dass der Vertrag wie in Irland deutlich abgelehnt würde. Wie gesagt, man kann nicht auf Dauer an der Bevölkerung vorbei politisieren, sonst werden auf einmal andere Regierungen gewählt. Und wenn die neue EU-Verfassung nicht in Betrieb genommen werden kann, kommt die EU nicht weiter und was dann?
Warum publiziert die Schweiz nicht einfach eine Liste mit den
Konten und Saldos sämtlichen europäischen Politikern die ihr Geld bei uns verstecken?
Nach dieser Drohung dürfte ziemlich schnell wieder Ruhe einkehren.
Etwas über Steinbrück von Klaus Rainer Röhl (Aus “Facts-Fiction):
Während beim Roulette am Ende immer nur die Bank gewinnt, gewinnen bei diesem Glücksspiel die Banken oft nicht. Jedenfalls nicht, wenn sie staatlich kontrolliert (80 Prozent Bund, 20 Prozent Länder) werden wie die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). An der Spitze des Verwaltungsrats: Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Die von ihnen und 35 weiteren Politikern beaufsichtigte Bank wurde eigentlich gar nicht kontrolliert, wie der Bundesrechungshof ihnen in einem bisher noch nicht veröffentlichten Bericht vorwirft. Da ereignete sich die Beinahe-Pleite der früheren Tochter-Bank IKB. Die verlor die unvorstellbare Summe von 10,7 Milliarden Euro mit absehbar faulen, aber die Gier der Banker nach märchenhaften Gewinnen bis zum Totalausfall des Verstands beflügelnden US-Immobilien-Krediten. Um ihre Tochter-Bank vor dem Ende zu bewahren, mußte die KfW alle Reserven auflösen und dennoch staatliche Zuschüsse anfordern. Insgesamt kostet das Milliardenspiel den deutschen Steuerzahler 9,2 Milliarden, also kaum vorstellbare 9200 Millionen Euro.
Und jetzt kommt eine Pointe, die in einem guten Film gestrichen würde, weil jeder Zuschauer sonst den Film als grob tendenziös und übertrieben ablehnen würde: Die trotz Milliarden-Zuschüssen vor der Pleite stehende IKB wurde für den symbolischen Preis von 115 Millionen Euro (!) an den als „Heuschrecke“ geltenden US-Finanzinvestor Lone Star verkauft.
Hier was über unseren Steinbrück, von Klaus Rainer Röhl (aus fact-fiction.net):
Während beim Roulette am Ende immer nur die Bank gewinnt, gewinnen bei diesem Glücksspiel die Banken oft nicht. Jedenfalls nicht, wenn sie staatlich kontrolliert (80 Prozent Bund, 20 Prozent Länder) werden wie die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). An der Spitze des Verwaltungsrats: Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Die von ihnen und 35 weiteren Politikern beaufsichtigte Bank wurde eigentlich gar nicht kontrolliert, wie der Bundesrechungshof ihnen in einem bisher noch nicht veröffentlichten Bericht vorwirft. Da ereignete sich die Beinahe-Pleite der früheren Tochter-Bank IKB. Die verlor die unvorstellbare Summe von 10,7 Milliarden Euro mit absehbar faulen, aber die Gier der Banker nach märchenhaften Gewinnen bis zum Totalausfall des Verstands beflügelnden US-Immobilien-Krediten. Um ihre Tochter-Bank vor dem Ende zu bewahren, mußte die KfW alle Reserven auflösen und dennoch staatliche Zuschüsse anfordern. Insgesamt kostet das Milliardenspiel den deutschen Steuerzahler 9,2 Milliarden, also kaum vorstellbare 9200 Millionen Euro.
Und jetzt kommt eine Pointe, die in einem guten Film gestrichen würde, weil jeder Zuschauer sonst den Film als grob tendenziös und übertrieben ablehnen würde: Die trotz Milliarden-Zuschüssen vor der Pleite stehende IKB wurde für den symbolischen Preis von 115 Millionen Euro (!) an den als „Heuschrecke“ geltenden US-Finanzinvestor Lone Star verkauft.
@schlechtmensch
So Unrecht hast Du mit Deiner Vermutung nicht. Ich kann nicht für die aktuelle Situation sprechen. Aber ich hatte noch vor 10 Jahren und früher aufgrund meiner Tätigkeit grossen Einblick in solche Banken-Register. Damals jedenfalls gönnte sich der eine oder andere bekannte Spitzenpolitiker aus EU-Landen ein Köntchen in der Schweiz, wobei man selbstverständlich in der Bank immer davon ausgeht, dass der Kunde seinen Steuerpflichten redlich nachkommt. Einige waren schon in die Kategorie “Wasser predigen und Wein saufen” einzureihen. Aber die dürften seither aufgrund der Vorkommnisse in Liechtenstein das Feld geräumt und eventuell ihre Scherflein auf den Cayman Island unter einem anonymen Trust versteckt haben.
@Oeko-Clown
Bestimmt lässt sich aber zumindest nachvollzihen wer Geld hier hatte….
Auch die Publikation solcher Daten dürfte den eine oder anderer Sessel zum kippen bringen.
lööööööööööl
@schlechtmensch: das ist die geilste idee die ich bisher gehört habe !!!
Der Eurofighter ist eine fliegende Gurke oder Sparbüchse, konzipiert mit knappen Steuergeldern durch Bürokraten. Als Kampfflugzeug ist er unbrauchbar. Die Rafale hat sich bislang nur in Frankreich verkaufen lassen (kein Wunder!), denn von Franzosen kauft keiner was.
Lasst den Steinbrück nur winseln. Der windige Sozialdemokrat kann gegen die Schweiz nichts ausrichten.
@schlechtmensch
@annubis
Obwohl dies auf den ersten Blick reizen könnte, würde ich nie Namen preisgeben. Das Bankgeheimnis gilt für alle und Verletzungen sind strafbar. Vielfach wird die negative Seite der Steuerhinterziehung hervorgehoben, von der anderen Seite redet niemand. Das Bankgeheimnis wurde 1935 nicht zuletzt wegen der Nazi-Fahndungen nach Vermögen, insbesondere von Jüdischen, eingeführt. Was wäre wohl passiert ohne Bankgeheimnis? Die Nazi-Behörden hätten Anfragen am laufenden Band, ob mit oder ohne Verdacht, starten können und die Schweiz hätte Auskunft erteilt. Die betreffenden Kunden wären in die Mange genommen worden bis sie den Pulver rausgerückt hätten. Das Bankgeheimnis kann nicht nur zur Steuerhinterziehung dienen, sondern auch zum Schutz von gerettetem Vermögen vor willkürlichen Zugriffen dubioser und krimineller Regierungen. Auch solche Gelder liegen in der Schweiz und zwar nicht zu knapp. Wenn man das Bankgeheimnis aufheben würde, müsste man sich genau überlegen, welchen Staaten man auf blosse Anfragen Auskunft erteilen und die Kunden direkt ans Messer liefern würde. Und wie sieht die Situation aus, wenn die Regierung durch einen Putsch radikal ändert? Wer hat zu entscheiden, ob eine Regierung diesbezüglich als vertrauenswürdig oder nicht einzustufen ist?
Im übrigen habe ich mich auch gefragt, wie dann das ganze Auskunftsverfahren bei einer Aufhebung des Bankgeheimnisses geregelt werden sollte. Ein online-Zugriff der ausl. Finanzämter wie in Deutschland auf Konten der CH-Banken ist zum vorneherein auszuschliessen.
Tausende Schnüffelanfragen würden zu einem gewaltigen Aufwand führen, denn jede Anfrage müsste ja an jede CH-Bank geleitet werden und deren gibt es Tausende, wenn man auch alle lokalen Raiffeisenbanken einbezieht.
Bliebe eigentlich nur noch die Meldemethode, d.h. jede Bank, die eine Verbindung mit einem Kunden aus diesen EU-Ländern eröffnet, müsste dem Finanzamt des entsprechenden Landes eine Meldung erstatten und bestehende Kunden müssten nachgemeldet werden. Das ist es, was dem Mr. Steinbrück wahrscheinlich vorschweben dürfte. Für einen Schweizer ein Horror-Szenario, das wirklich an Nazi und Stasi-Methoden erinnert.
@neuda
Ich kann Dich beruhigen. Es ist wahrscheinlich nicht annähernd soviel wie Du vermutest. Natürlich gibt es auch Steuerhinterziehung von Schweizern. Aber es muss sich einer schon gut überlegen, ob er damit schlussendlich Vorteile erzielt. Ein wesentliches Hemmnis für Steuerhinterziehung ist die Verrechnungssteuer von 35 %, die bei den Erträgnissen der meisten Anlagen inkl. Aktien einfach an den Staat geht und nur mit der Steuererklärung rückforderbar ist. Wenn jemand nicht deklariert, verliert er einfach 35 %. Nicht umsonst hat die Schweiz mit 35 % die höchste Quellen- bzw Verrechnungssteuer. Man kann schon auf andere Anlagen ausweichen, zum Beispiel ausländische, wo teils keine Steuern abgezogen werden, aber man ist dann in Sachen Anlagen stark eingeengt und hat uU Währungsrisiken in Kauf zu nehmen. Es gibt natürlich Steuerhinterzieher, das zeigt auch jede Amnestie, die so alle 10 – 20 Jahre einmal kommt. Aber selbst diejenigen, die hinterziehen, lassen zumindest einen Teil in Form der 35 % Verrechnungssteuer liegen. Was sicher gespart werden kann, ist die Vermögenssteuer, die allerdings im Vergleich zur Einkommenssteuer eher gering ist. Nur annähernd zuverlässige Schätzungen, wieviel Steuersubstrat in der Schweiz hinterzogen wird, gibt es nicht. Eine Milchbüchlein-Rechnung besteht im Vergleich, wieviel Verrechnungssteuer nach Bern abgeliefert und wieviel über Steuererklärungen zurückgefordert wird. Das gibt einen gewissen Anhaltspunkt, hinkt aber insofern, als natürlich auch Ausländer auf deren Kontoguthaben die Verr. Steuer zu bezahlen haben und diese nicht zurückfordern, wenn es schwarzes Geld ist.
@Oeko-Clown
Da die Strafe für Bankgeheimnisverletzung die Beschlagnahmung des Znünibrotes ist, kann man gerne mich anstellen und ich gebe a La Meile alles weiter, ich müsste nichteinmal nach Amerika fliehen.
@Neuda
Wirklich neu da oder M.P.? Warum kommst du immer in der nacht? Gehst du keiner geregelte Arbeit nach? Bist du Beck oder was?
Die Deutschen Herrschaftsgelüste sind ja nicht neu. Wir haben sie in den 1910er Jahren gesehn und auch in den 1940er. Da hats nicht geklappt und nun versuchen siehes über die EU.
Dies aber nur am Rande. Für mich ist die Ursache der Steuerflüchtlinge in der verfehlten Steuerpolitik der Deutschen zu suchen. Aber so ein Sozialstaat braucht halt viel Geld das man irgendwo her nehmen muss.
Im übrigen schaden sich die Deutschen mit Sanktionen ja nur selber. Der Spiegel hatte ja kürzlich einen Artikel diesbezüglich veröffentlicht.
«Vor einigen Monaten hatte Steinbrück schon Liechtenstein erfolgreich mit den “Daumenschrauben” gedroht. Doch die Schweiz ist nicht Liechtenstein. Zum einen hat sie, wie bereits gesagt, ihren Finanzplatz reformiert und ist um ein Vielfaches kooperativer als Liechtenstein.
Sie ist aber auch deswegen nicht Liechtenstein, weil sie für Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner ist: Die 7,5 Millionen Schweizer kaufen den Deutschen halb so viele Waren ab wie die 300 Millionen Einwohner der USA. Wirtschaftliche Sanktionen oder Schikanen an den Grenzübergängen, mit denen Steinbrück jetzt droht, würden auch Deutschland schaden.
Falls der Konflikt eskalieren sollte, hätte keines der beiden Länder viel zu gewinnen.»
http://www.spiegel.de/politik/.....52,00.html
@Neuda
So so, der Peyers ist immer noch arbeitslos….
Kein Wunder hast du eine morbide Vorliebe für Staatsausbau und Milliardenverprassung zugunste fauler Elementen wie du selbst einer bist.
Selbst bei fleissigen Rosettenlecken beim maroden Postuntenehmen hast du es offenbar nicht geschafft deine Pro-Forma Beschäftigung zu behalten, so ein Pech, du hättest halt tiefer lecken müssen mein lieber Marcel.
Selbst als Toilettenputzer könnte ich wohl behaupten beruflich erfolgreicher zu sein als du, das RAV als Arbeitsgeber ist nicht die ultimative Referenz…
Lagerist bin ich übrigens nicht, hab auch nur beschränkt was mit Logistik am Hut, aber zumindest belaste ich nicht den Geldbeutel der anderen und kann demzufolge auf jeden Franken stolz sein den ich nach Hause trage, wo mich liebende Frau, Kind und Hund auf mich warten.
Das habe ich dir voraus lieber Marcel, dann spielt es auch keine Rolle mehr wenn du eine höhere Ausbildung haben solltest (was ich aber nicht glaube) denn beim RAV gibt es max. 5000.-, demzufolge bin ich auch finanziel erfolgreicher als der Antifant und Hobbysozialist Marcel Peyers.
@neuda
Dass ich von Finanztransaktionen und Anlagen keine Ahnung habe, mag schon sein, schlussendlich habe ich mich auch nur 30 Jahre mit solchen Sachen herumgeschlagen. Dein Kommentar hat mit dem diskutierten Bankgeheimnis wenig zu tun, sondern tangiert die Steuerhinterziehung im allgemeinen. Dass Selbständigerwerbende und Firmen mehr Möglichkeiten haben, Steuern zu hinterziehen, ist unbestritten. Aber die Machenschaften zu dieser Art von Hinterziehung würden auch mit einer Aufhebung des Bankgeheimnisses weder verschwinden noch besser erkannt. Die besten Möglichkeiten haben internationale Konzerne, Steuern zu hinterziehen oder zu sparen, indem Gewinne einfach in das Land verschoben werden, wo am wenigsten Steuern zu bezahlen sind, aber auch hier würde ein aufheben des Bankgeheimnisses keine Aenderung bringen. Es ist schlicht und einfach so, je höher die Steuersätze in einem Land sind, desto mehr wird versucht, Steuern zu hinterziehen. Der einte redet von Steuerhinterziehung, der andere von Steuern sparen oder Steuern optimieren. Die Grenzen sind manchmal etwas fliessend. Im übrigen empfehle ich Dir einmal, Einblick in die Statistik über die Bundessteuern zu nehmen. Da wirst Du nämlich sehen, dass ein ganz wesentlicher Teil der Einnahmen nicht von den von Dir genannten 90% Normalverdienern kommen, sondern von Superreichen, die nach Deinen Aussagen meistens keinen Stutz bezahlen.
@neuda
Du als absoluter Finanzspezialist, der offenbar alle Tricks und Kniffs für Steuerhinterziehung kennt, solltest Dich bei einem Kanton als Steuerkommissär melden. Da könntest Du Deine Fähigkeiten voll einsetzen. Aber melde Dich nicht beim Kanton Appenzell Innerrhoden, es wäre denn, Du wärst ein sehr kräftiger Mann. Dort werden Bewerber nach einem altbewährten Prinzip ausgesucht. Jedem wird eine Zitrone in die Hand gedrückt und derjenige wird eingestellt, der aus der Zitrone am meisten Saft herauspressen kann. Und auch berücksichtigen, in diesem Kanton ist es nicht unüblich, dass auf den Steuerkommissär ein Appenzeller Bläss gehetzt wird.
@Oeko-Clown
Der mit der Zitrone scheint also mehr Wahrheit als Witz zu sein.
Ein Bläss für M.P. Stelle ich gerne zur Verfügung.
@neuda
Zur Abwechslung mal meine Qualifikation von neuda:
- notorischer Stänkerer und Nörgeler von allem, was es gibt
- nur dummes Geschnorr ohne jeglichen konstruktiven Inhalt
- dümmer, als Gott in seiner unendlichen Güte je erlaubt hat
- hat es im Leben zu nichts gebracht
- gestrauchelte, total frustrierte Existenz
- ein Habenichts und Taugenichts
Nun Linke sind klüger als alle anderen Menschen, sie wissen alles, sind Intullektuelle, Kulturelle könner etc. mit solchen verblendeten Leuten zu diskutieren ist sinnlos. Das ist etwa so wie Religiöse mir die Entstehung der Welt durch Gott erklären, sie haben Recht und ich Unrecht, da erübriegt sich jede Diskussion. Nun stellen sie sich als Retter in der Stunde dar, dabei haben sie massgeblich mit ihrem Globalisierungswahn, Anti-Autoritäre Erziehung, zerstörung der gewachsenne Kultur massgeblich zur Krise beigetragen. Nicht zu vergessen das die letzen Jahrzehnte Links regiert wurde und nun das Resultat dieser Politik präsentiert wird. Deutschland als Beispiel ist nicht nur Bankrott im ökonimischen sinne, sondern auch Kulturell, Bevölkerungsmässig(Demographie) und Wirtschaftlich.