Wer wissen will, wie er die Schweiz in der Welt von heute plazieren soll und welche Armee er hiezu braucht, muss das aktuelle Machtgefüge in seinem raschen Wandel verstehen und sich das nicht weniger schnell verändernde Bild des Krieges vorstellen können. Das ist heute leichter möglich als noch vor acht Wochen. Der kurze Krieg in Georgien hat wie ein Blitz die strategische Landschaft beleuchtet, die tatsächlichen Machtverhältnisse bloss gelegt, hat tektonische Verschiebungen seit den letzten beiden strategischen Umbrüchen von 1989 und 2001 aufgezeigt und aufgeräumt mit Mutmassungen und Behauptungen der letzten 20 Jahre, dabei auch einigen Fehlurteilen, die tief in den Köpfen mancher Bürger, Politiker, Militärs, Beamter und Professoren stecken und die jetzt geändert werden müssen.

Blick über die Grenzen
Der Traum einer Welt, in der Konflikte mit Dialog, Kompromiss, Völkerrecht und UNO-Beschlüssen unblutig und dauerhaft geregelt werden, erwies sich als falsch. Kollektive reagieren, wie seit eh und je, mit Emotionen, Aggressionen und oft auch Machtfantasien. Von einem endgültigen Sieg der Demokratie und der freien Wirtschaft kann keine Rede sein. Besonders erfolgreich sind zurzeit starke und selbstbewusste Autokratien. Und das, was wir freie Wirtschaft nennen, steht in der tiefsten Krise seit langer Zeit. Die viel beschworene „internationale Gemeinschaft“ ist ein Trugbild, das Modell der humanitären Intervention mit militärischen Mitteln ist gründlich diskreditiert. Nationale Souveränität ist zurückgekehrt als Organisationsform für das Zusammenleben der Völker. Ohne funktionierendes staatliches Gewaltmonopol ist Friede nicht zu haben.

Russland ist wieder da, macht sich in seinem strategischen Vorgelände zu schaffen, führt demonstrativ Grossmanöver durch, schickt Luftwaffe und Marine zu Besuch bis nach Südamerika und überfällt das durch NATO-Avancen übermütig gewordene Georgien in wohlvorbereiteter Militäraktion, die auf der strategischen und operativen Stufe brillant, auf der unteren taktischen und technischen Stufe mangelhaft geführt wurde. Die Nachbarn Russlands sind gewarnt. Niemand kann ihnen rechtzeitig und wirkungsvoll Hilfe bringen.

Die USA waren gelähmt und ratlos. Sie hatten die georgische Armee im Rahmen des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ ausgebildet, ausgerüstet und organisiert: nicht für Landesverteidigung, sondern für die Teilnahme an US-Einsätzen im Ausland, konkret im Irak. Dort stand denn auch eine georgische Brigade von 2000 Mann und nicht am Roki-Tunnel, durch den die Russen ins Land einfielen. Die USA sind militärisch festgenagelt im Irak und in Afghanistan, ihre Doktrin der kleinen, hochtechnisierten Armee ist gescheitert und wird nun mühsam revidiert. Die Bestände fehlen, die Streitkräfte sind überdehnt, überall wird Verstärkung angefordert. Die ursprünglichen Kriegsziele sind in weite Ferne gerückt. Neues Ziel ist der Abzug mit möglichst wenig Gesichtsverlust. Die Folgen für das Ansehen der Militärmacht USA sind enorm. Allerorts steht die Doktrin der Streitkräftegestaltung nach US-Vorgaben zur Debatte. Schweden will umstellen, in der NATO sind es Grossbritannien und die russlandnahen Staaten, welche einen Doktrinwandel hin zu mehr Landesverteidigung wollen, selbst in den USA gibt es Stimmen, die eine Rückkehr zur Wehrpflicht vorschlagen.

Europa löst sich vom Vorbild USA. Die Ströme von Öl und Gas aus Russland sind stärker als die schwer erklärbare langfristige Geopolitik. Die USA haben das militärische Potential, die Welt zu zerstören, aber nicht sie zu beherrschen. Die Bush-Doktrin des Rechts auf vorbeugende militärische Intervention, gefolgt von der Aufweichung rechtsstaatlicher Grundsätze, wenn sie im Weg stehen, und die Aushöhlung der NATO sind Kennzeichen der Grossmacht, die in Nordkorea, im Iran und in Georgien erfolglos blieb. Die Finanzkrise dazugezählt: wir sind Zeugen einer Neugewichtung der Machtverhältnisse.

Die EU lässt von sich hören. Sie will abseits der NATO eine eigene Armee zum weltweiten Einsatz bereitstellen. Softpower ist angesagt. Soldaten, Polizisten, Richter und Beobachter sollen als Betreuer schwer erziehbarer Regierungen auftreten und als Sozialarbeiter zwischen den Fronten böser Milizen wohltätig sein. 1,9 Millionen Soldaten haben die EU-Mitglieder, die USA nur 1,5 Millionen. Dafür hat die EU 27 Oberkommandos, Heere und Luftwaffen und 22 Marinen. Es fehlen Transportflugzeuge und staubdichte Helikopter. Im Tschad etwa werden die 3700 EUFOR-Soldaten von den Russen transportiert. Satellitenaufklärung und abgestimmte Kommunikationsmittel fehlen. Präsident Sarkozy macht sich stark für die neue EU-Armee und auch in der Schweiz haben sich erste Kollaborateure zu Wort gemeldet.

Wir sind eingetreten in eine multipolare Zeit mit Grossmachtnationalismus, Abstieg der kürzlich noch einzigen Weltmacht USA, Aufstieg von Russland und China, Heranwachsen von kleineren Atommächten, mit einem radikalen Islam, der viel Angst verbreitet, aber derzeit wenig Aussicht auf ein weltweites Kalifat hat. Die Pax Americana verliert zunehmend ihre Bedeutung. Da die internationalen Organisationen Frieden weder erhalten noch erzwingen können, müssen wir uns einrichten auf eine ungeordnete Welt, in der Macht in all ihren Erscheinungsformen und geographische Lage eine Hauptrolle spielen.

Die von vielen erwartete neue zweipolige Welt (die USA gegen alle andern) hat sich nicht herausgebildet Auch die erstarkenden Autokratien haben sich nicht zusammengeschlossen, wie wir nach dem Georgienkrieg sahen. Nimmt man diese geopolitische Unordnung zusammen mit der weltwirtschaftlichen Desillusionierung, dann muss man wohl von einer unübersichtlichen, instabilen und gefährlichen Lage reden. Die Schwellenländer China, Russland, Indien und Brasilien haben noch nicht bewiesen, dass sie die Lokomotivfunktion der USA übernehmen können. Ihre Stabilität ist nicht über alle Zweifel erhaben. Der Glaube, die EU spiele in der obersten Liga mit, beruht auf abenteuerlichen Annahmen. Vielleicht fördern die militärischen Muskelspiele der Russen die Annäherung der EU-Mitglieder untereinander oder gar das atlantische Verständnis.

Der neutrale Kleinstaat Schweiz hat eine privilegierte Stellung in der neuen, unübersichtlichen Machtordnung: klein, weltoffen und weltverbunden, unabhängig, ohne Machtansprüche ausserhalb der Grenzen. Sein Gewaltmonopol ist, wenn wir uns denn anstrengen, intakt und demokratisch kontrolliert, die Bürger sind im Durchschnitt wohlhabend und tüchtig. Und wie steht es mit ihrer Sicherheit vor kriegerischer Gewalt? Sind wir von Freunden umzingelt oder stehen bald die Russen am Bodensee?

Krieg heute
Krieg findet nicht nur am Bildschirm statt. Das Ringen um eine neue Machtordnung der Welt bleibt Kriegsursache Nummer eins. Georgien zeigte es. Die demographische Entwicklung bringt Völker hervor mit einem übermässigen Anteil männlicher Jugendlicher ohne Ausbildung und Aussichten auf ein erfülltes Leben, Kriegsursache schon bei den alten Eidgenossen. Wanderungen, Migration, Flucht können zu Gewalt führen. Es kann Kriege geben um Ressourcen, Wasser, Öl, Gas, Rohstoffe aller Art. Die Seewege werden zu Lebensadern und sind verwundbar. In den Strassen von Hormuz und Malakka kann sich ein Weltkrieg entzünden. Schwache Staaten an der Peripherie der Zivilisation verlocken zur Intervention. Uralte ethnische Konflikte brechen wieder auf und schwappen über die Grenzen. Der Terror wurde nach 2001 als Kriegsform wohl überbewertet, Al Qaida ist es trotz spektakulären Anschlägen nirgends gelungen, eine Regierung zu stürzen oder gar ein Kalifat zu errichten. Die fortwährende Ermordung von Glaubensbrüdern durch islamistische Terroristen hat Al Qaida ebenso geschwächt wie die amerikanische Kriegsführung. Der Zugang von Terroristen zu Massenvernichtungswaffen bleibt ein Schreckensszenario. Umweltschäden und organisierte Kriminalität: alles Hintergründe und Ursachen von kriegerischer Gewalt.

Niemand kennt Zeit, Ort und Verlauf des nächsten Krieges. Wir Schweizer haben da unsere eigenen Erfahrungen. Am 30. August 1939 um 1000 Uhr, wenige Tage vor dem Ausbruch des zweiten Weltkrieges, hörten sich die zuständigen Kommissionen der eidgenössischen Räte im Bundeshaus eine Lagebeurteilung des Bundesrates, vorgetragen durch den Vorsteher des Politischen Departementes, Bundesrat G. Motta an. Motta sagte wörtlich:

„Heute bestehen bedeutend mehr Chancen für den Frieden als für den Krieg. ….. Hitler hat Angst. Er gibt sich Rechenschaft darüber, dass, wenn er den Krieg erklären würde, er fast die ganze Welt gegen sich hätte,“ und etwas später: „Polen besitzt eine vorzüglich ausgerüstete Armee, die zudem die Idee der Gerechtigkeit auf ihrer Seite weiss was allenthalben einen nachhaltigen Eindruck erweckt.“

(Diplomatische Dokumente der Schweiz, Band 13, 1.1.1939 – 31.12.1940, Seiten 124/125).

Wenn ich heute den Vorsteher des VBS sagen höre, er richte die Armee auf den wahrscheinlichsten Fall ein und nicht auf den gefährlichsten, dann denke ich jedesmal an dieses Referat. Und auch an den stellvertretenden Verteidigungsminister Georgiens, der sagte, man habe den russischen Angriff nicht als wahrscheinlich betrachtet. Deshalb sei man auf diesen Fall nicht vorbereitet gewesen (Interview in der Financial Times vom 22. August 2008).

Aber wir wissen nicht nichts über den nächsten Krieg.

• Er wird anders sein als der letzte.
• Er wird in fünf Räumen stattfinden: auf dem Boden, in der Luft, auf den Meeren, im Weltraum und im Cyberspace.
• Er wird grausam sein und zerstörerisch.
• Er wird klein anfangen und eskalieren.
• Er wird anders sein als wir ihn uns heute vorstellen.
• Er wird anders enden, als die Parteien zu Beginn glauben oder planen

Es wird auch modern sein: asymmetrisch, teilprivatisiert. Er wird uns an unseren modernen Verwundbarkeiten treffen, am Mobilfunknetz, am Internet, an den zentralisierten Steuerungszentren der Wirtschaft, des öffentlichen Verkehrs, der Versorgung, des Gesundheitswesens. Die Front wird überall sein. Zuvorderst wird die öffentliche Meinung der Schweiz und der ganzen Welt stehen. Und eine der ältesten Plagen der Menschheit wird dabei sein: die religiöse Gewalt.

Zum Einsatz kommen neue Waffen, die wir noch nicht kennen und alte, Langstrecken-, Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen, Marschflugkörper, immer mehr Aufklärungs- und Kampfdrohnen statt bemannte Flugzeuge, A-, B- und C-Waffen, wie auch primitivste Werkzeuge und Sprengladungen.

Wer sich solche Kriege vorstellt, der wundert sich über die Naivität von Militärdiskussionen, die von Unterstützung der Behörden bei Sportanlässen und gesellschaftlichen Kurorttreffen, von Militärausstellungen mit Modeschauen und Käseschnitten handeln. Hier wird dem Bürger und dem Soldaten Sand in die Augen gestreut. Krieg ist etwas Ungeheuerliches und Soldat sein beansprucht den Menschen wie keine andere Tätigkeit total: körperlich, psychisch und intellektuell. Liederliche Kaderauswahl hat auch zu tun mit mangelhaftem Vermögen, sich den Krieg vorzustellen.

Schweiz
In dieses in Bewegung stehende neue Machtgeflecht und in diese Möglichkeit von Kriegen hinein müssen wir die Schweiz positionieren. Jedes Land hat eine strategische Kultur, die ihre tiefen Wurzeln hat in

• der Geographie,
• der Geschichte,
• der Gesellschaft,
• der Wirtschaft.

Deshalb sind die ständigen Quervergleiche mit andern Staaten fehl am Platz. Die Wurzeln sind verschieden.

Zur strategischen Kultur der Schweiz gehören neun Elemente:

• Unabhängigkeit.
• Neutralität als Nichtteilnahme an fremden Kriegen.
• eine starke Armee.
• die Idee des Igels, der zwar keine grossen Tiere angreifen und töten kann, sich aber mit seinen Stacheln zu schützen weiss: man kann ihn fressen, aber nicht verdauen. Oder präziser gesagt: eine Armee, die weder Sieg noch Eroberung anstrebt, sondern den hohen Eintrittspreis. Gewalt gegen die Schweiz darf sich nicht lohnen.
• Miliz als Wehrform, Soldat sein als Bürgeraufgabe.
• direkte Demokratie und dezentrale staatliche Gewalt.
• der Wille, anders zu sein.
• der Wille, als Kleinstaat auch Grossen zu trotzen.
• die Notwendigkeit inneren Friedens, da wir keine natürliche Einheit sind.

Diese strategische Kultur hat uns durch alle Wirrungen und Irrungen der jüngeren Geschichte hindurch gut gedient. Es gibt keine Ursache, sie jetzt preiszugeben. Nötig ist die aufmerksame Verfolgung möglicher Beschädigung einzelner Punkte. Immer wieder müssen wir aufstehen und korrigieren. Die heutige Lage ruft geradezu nach diesen neun Punkten Unabhängigkeit, Neutralität, starke Armee, hoher Eintrittspreis statt Einmarsch und Besatzungsmacht, Milizarmee, direkte Demokratie und dezentrale Organisation des Staates, Wille und Stolz, anders zu sein, Wille, auch Grossen zu trotzen, Frieden zu halten im Innern.

Die Instrumente dieser strategischen Kultur müssen laufend angepasst werden. Die Armee muss jetzt auf Kurs gebracht werden mit einem Kriegsbild nachAfghanistan, Irak und Georgien. Die Fehlentwicklungen im Gefolge der Umbrüche nach 1989 und 2001 sind zu korrigieren. Funktionäre in Politik, Verwaltung und Militär, die sich an den Fortschritt von gestern klammern, sind zu ersetzen. Die Schweiz braucht keine Interventionsarmee, sondern eine starke Bereitschaftsarmee, die nicht in den Kasernen auf den Feind wartet, die völlig integriert ist in Wirtschaft und Gesellschaft und die nur in Erscheinung tritt, wenn man sie ruft und zur Ausbildung.

Schluss
Wir sprachen von Machtverschiebungen, die durch den kurzen Krieg in Georgien aufgedeckt wurden. Wir sprachen vom nächsten Krieg, der nur noch wenig den alten Vorstellungen entspricht. Wir sprachen vom Fehler, sich auf bequeme vermeintliche Wahrscheinlichkeiten zu verlassen, statt mit Überraschung und gefährlichsten Fällen zu rechnen. Und wir sprachen von der strategischen Kultur der Schweiz, die hervorragend passt auf die neue Konstellation. Sie muss im neuen strategischen Umfeld gepflegt und verteidigt werden.