Bundesratspocker

26. September 2008 von Winkelried - Noch kein Kommentar

Faktisch machen sich drei Parteien Hoffnungen auf den Vakanz von Samuel Schmid: die SVP, die CVP und die Grünen.

Das ein SVP’ler, allen voran Christoph Blocher, in den Bundesrat gewählt wird, ist ziemlich unwahrscheinlich. Aber wenn schon Blocher von der SVP nicht in den Bundesrat gewählt werden kann, so kann die SVP mit ihren 65 Räten zumindest selbst bestimmen, ob ein CVP’ler oder ein Grüner dort einzieht.

Ein CVP’ler, namentlich der Gutmensch Schwaller, dürfte nur dann gewählt werden, wenn die FDP und die SP ihn unterstützt. Das ist zumindest bei der SP sehr fraglich, die klar einen grünen Bundesrat bevorzugen.

Doch gerade das wäre für die Mitteparteien der Horror. Noch ein weltfremder Schwadronierer würde die Mitte-Links-Koalition vollends in den Abgrund führen - ein überwältigender Wahlsieg der SVP in 3 Jahren wäre gewiss.

Daher ist die beste Lösung eindeutig, wenn Schmid noch ein bisschen weiterwurstelt: lieber die Armee endgültig versenken als das Sitzli im Nationalrat verlieren. In dieser Hinsicht ist auf die FDP Verlass.

Und bei einem Rücktritt von Merz …

Ganz anders aber präsentiert sich die Situation, wenn auch Merz zurücktritt. Die FDP wäre dann auf die Unterstützung der SVP angewiesen und Blocher wäre wahrscheinlich wieder im Bundesrat. Das ist zwar auf den ersten Blick nicht evident, doch leitet es sich aus dem Umstand ab, dass die CVP nur einen Bundesrat mit Unterstützung der Linken bekäme. Die Gegenleistung wäre ein grüner Bundesrat, faktisch also ein Bundesrat weniger für die FDP.

Damit der der Mitteblock am Ende. 

… ist auch der Rücktritt von Leuenberger wahrscheinlich

Verhindern kann man das nur, wenn auch die SP eine Vakanz hätte. Dann wäre auch die SP auf die Unterstützung des Mitteblock angewiesen und drei neue Kandidaten, ein Linker, ein CVP’ler und ein FDP’ler werden durchgewunken.

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