Wissen Sie was ein Spaghettizange-Tamile ist? Weiter unten dazu mehr.

Unsere Linken reisen gerne auf Kosten des Steuerzahlers durch die Welt. Einmal wollen sie so nebenbei den Nahostkonflikt lösen, das andere Mal Wahlbetrug verhindern. Natürlich gelingt ihnen das nie, aber die Ferien sind genossen und Publicity gibt es für die guten Absichten gratis dazu.

Allerdings hätten unsere linken Wahlbeobachter auch hier in der Schweiz Einiges zu sehen. Auch bei uns ist Wahlbetrug an der Tagesordnung. Dieses Phänomen nutzt zur Zeit vor allem den Linken, weshalb sich die Staatsanwälte nicht mit dem Thema beschäftigen (wollen). Auch in den Medien ist es Tabu.

Im Gegensatz zur dritten Welt findet er nicht medial sichtbar in den Wahllokalen statt. Die Schweizer stimmen heute fast alle brieflich, d.h. etwa 5 Wochen vor einer Wahl oder Abstimmung wird das Stimmmaterial den Stimmbürgern per Post zugestellt. Dieser füllt die Unterlagen aus und schickt diese zurück.

Diese Methode hat natürlich ein grosses Missbrauchspotential. Hier einige “Insider-Tricks“ der Politiker:

1. Der Stimmenkauf
Politiker wissen, dass eine Wahlkampagne teuer ist und meistens vom Kandidaten mitfinanziert werden muss. Im Kanton Zug wurde ein Baarer SP-Politiker verurteilt, weil er den Stimmbürgern 50 Fr. pro Stimmcouvert bot. In einer kleinen Gemeinde wird man meistens mit 200-300 Stimmen in ein “Ämtli” gewählt und nicht selten reichen 20 -30 Stimmen Vorsprung auf den nächsten Mitbewerber. Da sind die 1000 “Stutz” schon mal gut angelegt.

2. Die Ethno-Stimmer
Neuerdings werden Tamilen, Türken und Schwarze in die Kommunalparlamente gewählt - fast ausschliesslich auf linken Listen. Die Ethnopolitiker verfügen meist über eine Ethno-Wahlhelfertruppe. Sie sammeln Stimmcouverts bei den eigenen, eingebürgerten Spezies ein und füllen diese für sie aus. Das ist nach schweizerischem Gesetz Wahlbetrug, weil jeder Stimmbürger sein Wahlzettel selber ausfüllen muss.

3. Der Spaghettizangen-Wahlhelfer
In den Zuger Medien tauchte folgendes Gerücht auf, welches sich bis heute hält: Zwei Tamilinnen verteilten Flyers. Die erste schaute jedes Mal in den Briefkastenschlitz. Sah sie ein Wahlcouvert, liess sie den Flyer etwas heraushängen. Eine zweite Wahlhelferin, ein Dame die kein Wort Deutsch könnte und nur zu Besuch war, folgte mit einer Spaghettizange und fischte dann die Wahlcouverts heraus.

4. Der Altpapier-Jäger
Die begehrteste Altpapiersammlung ist immer die vor den Wahlen. Etwa die Hälfte der Stimmcouvert kann man dort gleich wieder entnehmen.

5. Der Altersheim-Trick
Je nach Altersheim haben die Senioren keinen Briefkasten, sondern lediglich ein Postfach. Sämtliche Post muss der Heimleitung abgegeben werden. Ebenfalls wird die Post der Senioren durch die Heimleitung wieder verschickt. Eric Weber, ein ehemaliger Grossrat in BS, “ergaunerte” sich zwei solche Wahlcouverts, welche allerdings erst auf Anfrage bei der Heimleitung den Senioren ausgehändigt wurde - zwei Wochen nach dem Versand durch die Wahlbehörden, nota bene. Als diese dann nicht wieder dem Heimleiter zum “rückversand” retourniert wurden, erstattete dieser Anzeige. Der Zufall will es, dass der Heimleiter selbst politisch aktiv ist und immer die meisten Stimmen erzielt.

6. Die behördliche Spiessrutenlauf
Auch die Behörden haben nicht gerne zuviel Parteien in den Parlamenten: mehr Versand, mehr Papierkram. Besonders ein Dorn im Auge sind die kleinen Splitterparteien, die sich gelegentlich einen Sitz ergattern. Hier funktioniert die “Wahllfälschung” anders. Diese Parteien sind mit dem Wahlsystem meist nur oberflächlich vertraut und die Wegleitungen sind bewusst diffus gehalten. Während des Wahlprozesses sind bestimmte Bedingungen zu erfüllen: Einreichung der Wahlvorschläge, Wohnsitz der Kandidaten, usw. Diese Bedingungen erfährt man in der Regel erst, wenn man die Akten eingereicht hat, meistens mit dem Verweis, dass der Kandidat X nicht mehr zur Wahl zugelassen sei.

Ein Beispiel: Vier Tage vor den Wahlen wird die neue Partei Y aufgefordert, fünf Stimmenzähler für den Wahlsonntag zu stellen. Bedingung: es darf sich dabei um keine Kandidaten auf der Wahlliste handeln - logisch, Wohnsitz in der Gemeinde X, Frist bis 18 Uhr des nächsten Tages …
Eine kleine Partei mit etwa 100 Mitglieder wird jeden, der sich irgendwie zur Verfügung stellt, auf die Wahlliste nehmen. Stimmenzähler kann sie wahrscheinlich dann keine mehr stellen und schon gar keine zusätzlichen Freiwillige, die dann noch während der Arbeitszeit aufgetrieben werden müssen. Die Folgen kann sich jeder denken: jeder Zweifelfall wird zu Ungunsten der Partei ausgelegt.

Alternativen?

Es stellt sich die Frage nach der Alternative. Würde man in der Schweiz die briefliche Stimmabgabe wieder verbieten, würde die Wahlbeteiligung ins Bodenlose fallen. Es würde dann nicht mehr lange dauern, bis die direkte Demokratie endgültig in Frage gestellt würde. Auch E-Voting ist nicht weniger manipulierbar als die briefliche Stimmabgabe und eher eine technische Fata Morgana.

Allerdings muss man unterscheiden: bei Abstimmungen, wenn es also um Sachvorlagen geht, ist Wahlbetrug von privater Seite kaum zu erwarten. Wer setzt sich schon dem Risiko eines Strafverfahrens wegen des neuen Abwasserreglements aus?

Die klassische Urnenwahl scheint bei Wahlen doch noch das beste Mittel zu sein - nach wie vor.

Wenn also das nächste Mal schweizerische Wahlbeobachter in die ganze Welt hinausfliegen, um für die Einhaltung der Demokratie zu sorgen, sollten sie wissen, dass sie aus einem Land kommen, in dem genauso getrickst wird – nur halt eben anders.