6. September 2008 von Redaktion
Die massive Erhöhung der Strompreise, die auf den 1.1.2009 in Kraft tritt, betrifft die Schweizer Wirtschaft und die Privatkunden. Alle werden zur Kasse gebeten. Die Gründe liegen hauptsächlich bei den Mitte-Links-Parteien, die in ihrer verfehlten Strategie auf teure Energien setzen anstatt die günstigeren und effizienteren Produktionsformen wie Wasser- und Kernkraft zu berücksichtigen. Die SVP fordert eine Kehrtwende in der Energiepolitik und nimmt Bundesrat Leuenberger in die Pflicht die Auswirkungen dieser Preiserhöhungen abzuschwächen.
Das Inkrafttreten des neuen Stromversorgungsgesetzes (StromVG) per 1.1.2009 führt zu entscheidenden Änderungen im entsprechenden Markt. Wie kürzlich bekannt wurde ist damit zu rechnen, dass die Strompreise auf breiter Front um bis zu 25 Prozent ansteigen werden.
Journalisten an einer internen Schulung.
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Einerseits schlägt hier die, gegen den Willen der SVP vorgenommene, Neubewertung der Netze durch, welche zum ersten Mal in dieser Form durchgeführt wurde und die Preise dem aktuellen Marktniveau annähert. Andererseits sind aber auch die Parteien der Mitte-Links-Regierungskoalition mitverantwortlich für diese Preisentwicklung. Die gegenwärtige Tendenz wird oft zu Unrecht als Liberalisierung bezeichnet. Es handelt sich in Tat und Wahrheit um eine “Schein-Liberalisierung” mit zahlreichen preistreibenden Elementen.
Im Parlament haben sich FDP und CVP bei der Beratung des StromVG einmal mehr auf die Seite der Linken geschlagen, so dass kein marktwirtschaftlich geprägtes Gesetz entstanden ist. So wurde zur Subventionierung der Alternativenergien eine Abgabe von maximal 0,6 Rp./kWh im Gesetz festgeschrieben und eine nationale Netzgesellschaft geschaffen, welche ebenfalls zusätzliche Gebühren (aktuell: 0,9 Rp./kWh) kostet. Preissenkende Massnahmen wie etwa ein Zusammenschluss von Kleinkunden, welche damit wie die Grossbezüger von günstigeren Konditionen profitiert hätten, wurden abgelehnt.
Zudem sind die steigenden Marktpreise ein Abbild der rein ideologisch motivierten Strategie, auf günstige, starke Energieträger wie Wasser- und Kernkraft zu verzichten und stattdessen auf produktionsschwache und mehrfach teurere Energieträger wie Wind- und Solarkraft zu setzen. Im Umfeld einer europaweit knappen Stromproduktion sowie einer absehbaren Versorgungslücke, sind solche Fehlentscheide fatal und führen unausweichlich zu massiven Preiserhöhungen. Hinzu kommt noch, dass weitere Beschlüsse drohen, die zu einer zusätzlichen Verteuerung aber auch einer weiteren Verknappung des Stroms führen werden (z.B. höhere Wasserzinsen, Gegenvorschlag zur Volksinitiative “Lebendiges Wasser”).
Die aktuelle Preisspirale im Strommarkt wirkt sich überproportional stark auf die Kleinkunden aus. Kleine und mittlere Unternehmen sowie die Privathaushalte, welche nicht von der Liberalisierung profitieren können werden zur Kasse gebeten. Für den Wirtschafts- und Unternehmensstandort Schweiz bringt diese Entwicklung grosse Standortnachteile mit sich.
Die SVP stellt deshalb folgende Forderungen:
- Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) und der Bundesrat haben ihrer Pflicht nachzukommen, die neuen Tarife zu beurteilen und rasch Entscheide zu fällen. Ansonsten wäre die neugeschaffene Swissgrid generell in Frage zu stellen.
- Ausserdem sind die massiven Preiserhöhungen abzuschwächen, insbesondere durch den Verzicht auf zusätzliche Abgaben. So ist die Einführung der Öko-Abgabe von maximal 0,6 Rp./kWh zu sistieren.
- Kleinkunden muss die Möglichkeit gewährt werden sich zusammenzuschliessen, um die Schwelle von 100′000 kWh zu erreichen und so umgehend von der freien Wahl des Lieferanten zu profitieren.
- Die preisgünstige einheimische Stromproduktion durch Wasser- und Kernenergie muss rasch gesteigert werden, ein klares Bekenntnis des UVEK zur Kernkraft ist notwendig, u.a. durch die Erteilung einer unbefristeten Betriebsbewilligung an das KKW Mühleberg.
- Ebenso sind produktionseinschränkende Massnahmen zu verhindern. Der Ständerat wird aufgefordert den Gegenvorschlag wie auch die Volksinitiative “Lebendiges Wasser” in der Herbstsession klar zu verwerfen.
- Bundesrat Leuenberger soll gemeinsam mit den Elektrizitätswerken dafür sorgen, dass die im UVEK hängigen Projekte für den Ausbau der Stromproduktionskapazität aus Wasserkraft vorangetrieben werden.
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omfg
a) seit wann seid ihr das sprachrohr der svp
b) das ist ja sowas von bescheuert…
Nein, geschätzter türann, das ist keineswegs bescheuert. Das ist die Sprache der Vernunft.
Was die Linken schon immer gemacht haben, ist basteln und experimentieren.
Anscheinend durften sie, als sie noch “Goofen” (Kinder) waren dies alles nicht machen, da ihre Eltern es nicht erlaubten, uii, es könnte noch “chlöpfe” und einen Brand, oder Löcher in den Sofastoff geben.
Was sie damals nicht machen konnten, holen sie nun auf. Nachholbedürfnis und Selbstverwirklichung, wie Selbstbefriedigung. (nicht Onanie)
Wenn man genau die Prospekten der jeweiligen Elektrokonzerne anschaut und vergleicht, sind alle Oekostom-Preise viel teurer als beim konventionellen Strompreis wie Wasser- und Kernenergie.
Grimsel sollte ausgebaut werden, nein, die Linken und Umweltverbände, wie der VCS sind dagegen, haben gewonnen, gratuliere, gratuliere.
SP-Basel und SP-Bern, wie SP-Zürich wollen den Ausstieg aus der Atomenergie und schaffen es noch, viel Vergnügen.
Dann sollen all diese Gegner und “Möchtegern-Umweltverbesserer” und die ganze Oeko-Kurie mal auf ihren Kühlschrank, Boiler, Wärmepumpe, Klimaanlage, Kochherd, Fön, Elektrorasierer- und Zahnbürste und was noch alles elektrischen Strom braucht, auch auf das Auto verzichten und sich aufs Velo schwingen, dann kann man vielleicht, evtl. wieder mit ihnen diskutieren.
Nein das ist eine total verfehlte Energiepolitik, seit der Morizli im Amt ist, auch er soll zurücktreten. Pasta!