8. August 2008 von David Frankfurter - 7 Kommentare

Die Schweizer Armee hat unsere Sicherheit zu gewährleisten. Deshalb kämpft die SVP für eine starke Landesverteidigung. Die Zustände in der Armee sind seit langer Zeit jedoch so desolat, dass die Erfüllung des Auftrages in Frage gestellt ist. Keine Führung, kein klarer Auftrag, keine Identität und keine Orientierung. Die SVP zeigt die Missstände auf und fordert die Geschäftsprüfungskommission auf, das VBS einer parlamentarischen Gesamtüberprüfung zu unterziehen. Weiter berät die SVP die Rüstungskredite erst dann, wenn der Verteidigungsminister abgetreten ist.

Unsere Armee ist in besorgniserregendem Zustand. Die Eskapaden um den zurückgetretenen Chef der Armee bilden leider nur die Spitze eines Eisbergs, der die Armee seit Jahren destabilisiert. Die SVP ist die Partei, die für die Sicherheit unseres Landes einsteht. Darum fordert sie, dass unsere Armee wieder Orientierung und Führung erhält, um ihren ursprünglichen Auftrag innerhalb der Schweiz umsetzen zu können. An der heutigen Pressekonferenz präsentierte die SVP einerseits ihre Forderungen zur parlamentarischen Gesamtüberprüfung des VBS durch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates. Andererseits stellte die SVP ihr Hintergrundpapier zu den im VBS herrschenden Missständen vor.

Werden die Missstände im VBS nicht behoben und bleibt Bundesrat Schmid Vorsteher des VBS, wird die SVP beantragen, im Voranschlag 2009 alle Armeeausgaben zu streichen, die nicht unabdingbar für den in der Verfassung festgeschriebenen Verteidigungsauftrag sind (Bsp. Auslandeinsätze, subsidiäre Einsätze im Inland, unnötige PR-Videos, Heer von 60 Kommunikationsbeauftragten, unnötige Stabsmitarbeiter).

Die SVP will ferner die Sistierung der Beratung aller Rüstungskredite und Kredite für militärischen Bauten, solange Bundesrat Schmid Vorsteher des VBS ist.

Für die Schweiz wäre ein Rücktritt von Bundesrat Schmid das Beste. Konsequenterweise wird die SVP, den Vorsteher des VBS nicht zum Bundesvizepräsidenten wählen. Wer die Führung im VBS schlecht wahrnimmt, und damit sein Departement in einen desolaten Zustand getrieben hat, dem darf nicht noch mehr Verantwortung übertragen werden.

(Commuique SVP)

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  1. Bitte sagt mir, wieso gerade die SVP, die von einem deutsch/schweizerischen Halbblut geführt wird, besonders für die Sicherheit der Schweiz einstehen sollte. Das ist einfach lächerlich. Die SVP will einfach nur, dass die Schweiz die Nachfolge von Nazideutschland antritt. Das wollen wir Schweizer nicht! Deshalb werden wir immer und ewig gegen diese Natterbrut ankämpfen!

  2. limi

    @alekis
    “Die SVP will einfach nur, dass die Schweiz die Nachfolge von Nazideutschland antritt”

    wie bitte soll man diese Scheisse verstehen?!?

  3. Arikael

    Warum gibt die SVP nicht einfach zu, dass sie es nur auf den Bundesratssitz von Samuel Schmid abgesehen hat?

    Aktuell wirkt es eher wie das Gequengel eines kleinen Kindes.

  4. spürnase marcello

    Zu Alekis.
    Danke, dass Du mich zoologisch als Natter identifiziert hast. Bis jetzt meinte ich, ich sei ein Esel.

  5. schweinsleber

    der krieg zwischen bummbummshwillis und der neoudssr muss einem zu denken geben, denn:

    1. zeigt es wie zerbrechlich unser frieden hier in europa ist.
    2. das man in einer solchen lage auf sich selbst angewiesen ist.
    3. das wir sehr schnell wieder eine schlagkräftige armee brauchen, deren zweck die landesverteidigung ist.
    4. das der umbau der ch-armee in eine pseudokleinkriegstruppe sofort gestoppt werden muss.
    5. das wir zu diesem zweck auch das richtige gerät benötigen.
    6. das wir einen anderen bundesrat und eine andere armeeführung brauchen.

    p.s. als ich mir die bz angesehen habe, ist beim neuen flugi reklamiert worden, das die lärmdaten nicht preisgegeben wurden.
    als wäre der lärm eine entscheidungsgrundlage für ein kriegsgerät.

    an die lärmgestörten typen und armeehasser folgende worte:
    ihr seid einfach erbärmich. ihr würdet bestimmt noch jubeln, wenn man die ch flach bomben würde!

  6. habemus

    Es geht nicht nur um BR. Schmied.
    Lest mal den ganzen Kontext.
    Was alekis da so erzählt, meint er seines Erachtens als gut.
    Aber das, was das Hitlerregime, die Nationalsozialisten gemacht haben, das war nicht gut. Was aber heute die sozialistische Staaten heute machen, soll das gut sein?? Diese sind auch nicht viel besser!! Schlussendlich kommt ja der Nazionalsozialismus vom Sozialismus!

    Wenn die Träumer meinen, es gäbe in dieser Welt keinen Krieg mehr, haben sie sich getäuscht. All diese Träumer wünschen sich eine starke Persönlichkeit. Einen Weltführer!
    Ja. dieser Führer kommt noch, dem muss dann gehorcht werden. Pasta!

  7. @Arikael
    “Warum gibt die SVP nicht einfach zu, dass sie es nur auf den Bundesratssitz von Samuel Schmid abgesehen hat?”
    Steht ihr diesen Sitz nicht zu?
    Und nicht nur der, sonder auch den von EWS, und bald wird der SVP auch den Sitz von Moritz zustehen.


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