Die Schweiz aus konservativer Sicht  

5. August 2008 von Redaktion

Täglich werden auf unseren Strassen, Plätzen usw. am hellichten Tag bewaffnete Raubüberfälle verübt  Tendenz steigend. Meist kommen dabei Messer zum Einsatz (sehr beliebt als «Arbeitsgerät» bei Kulturbereicherern). 

Einbrüche mehren sich wie die Schnecken in meinem Garten. Vandalenakte erfreuen sich immer grösserer Beliebtheit. Tiefgaragen bekommen bekommen immer öfters ungebetenen Besuch. Shops, Restaurants usw. sind beliebte Destinationen, um sich mit fremden, sauer verdienten Geld einzudecken.

Da unsere Hüter des Gesetzes sich vorwiegend um Falschparkierer und Temposünder zu kümmern haben, bilden sich zunehmend Sicherheitslücken in unserem als so sicher gepriesenen Land. Könnte da nicht Sämi Schmids gelangweilte Truppe unterstützend einschreiten und anstatt halsbrecherischen Bergtouren und
Wildwasser-Fahrten die Kräfte sinnvoll für unsere Sicherheit einsetzen?

Um ein aggressives Auftreten zu mindern, könnte man die Wehrmänner in den jeweiligen Gebietstrachten, oder als Jäger verkleidet, patrouillieren lassen, was zudem zur Ortsbildverschönerung und zur Belebung der einheimischen Folklore beitragen würde. Au weh, ich habe kurz geträumt, dabei den «Grind» angeschlagen und mich in der Realität wiedergefunden.

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  1. C.N.

    Eigentlich ein schöner Traum, aber eher: Jein!
    Zur Bekämpfung von Kriminalität eignen sich ausgebildete Fachleute eben besser als Armee, Milizen, Bürgerwehren oder Selbstjustiz. Die Erhöhung einer auf Verbrechensbekämpfung und auf Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung ausgelegten Polizeipäsenz wäre deshalb zu befürworten. Sämis Mannen könnten sich dabei schwer tun und zu gelangweilt oder aber zu eifrig agieren. Meines Erachtens würde sich die eingangs beschriebene Situation der Kriminalität merklich bessern, wenn man die Bevölkerung der Schweiz durch gesteuerte Auswanderung um mindesten eine halbe Million Einwohner reduzieren würde, ich wüsste da auch schon welche… autsch, jetzt bin auch ich aus meinem Traum aufgewacht und habe mir ebenfalls den Gring angeschlagen.

  2. Charakter

    Träume sind ja bekanntlich nicht verarbeitete Themen des Tages.
    Könnte es sein, dass ihr Berlusconis Massnahme zur Bekämpfung der Strassenkriminalität als gut empfindet, aber noch nicht verarbeitet habt?
    Persönlich finde ich, dass Soldaten nicht die Arbeit der Polizei übernehmen sollten, aber mal schauen, ob sich diese Massnahme bewährt.

  3. Waldfee

    @Charakter
    Berlusconi ist ein Gauner und Tyrann.
    Aber seine Massnahmen gegen die illegalen und schädlichen machen alle seine Sünden wider gut.
    Santo subito!

  4. Charakter

    @Waldfee
    Ob Berlusconi ein Tyrann ist, mag sein, weiss es selbst nicht. Hingegen ein Gauner ist er allemal und auch ein Selbstdarsteller.
    Aber das Volk scheint ihn zu mögen, denn er erreicht das Volk immer dann, wenn es am verzweifeln ist. Vermutlich eine gute Taktik. Abwarten, was er mit der Bekämpfung der Strassenkriminalität erreicht. Von den Abfallbergen und deren Gestank in Neapel hört man ja auch nichts mehr.
    Aber wenigstens kann dieser Macho kuschen und zwar vor seiner Frau.

  5. Zorro

    @waldfee
    wieso ist berlusconi ein gauner und ein tyrann? weil es die medien schreiben?
    sind die anderen besser?

  6. Zorro

    Sehenswert:
    http://www.pi-news.net/2008/08.....n-im-irak/

    Wieso davon nicht in den Medien berichtet wird?

  7. elminster

    @Zorro: Also wenn du extra Gesetze erlässt um dich in der Zukunft vor der Justiz zu schützen (zum x-ten Mal) dann hast du zumindest die Gewaltentrennung nicht begriffen…

  8. Master of

    Hmm?

    Der Ansatz mag stimmen.
    Damit könnte man solche Probleme auch nicht lösen.
    http://www.20min.ch/news/kreuz.....y/31259423

    Greet.

  9. Antikommunistischer Grasdackel

    Na, was legen wir dem Kriminellen in den Mund, wenn wir ihn mit einem Blattschuss erlegt haben? Tannenzweige? Kebab? Cevapcici? :)

  10. dussel

    @Master of

    Ach so, der Täter heisst Mohammed D’Ali? Na klar, ein typisch brasilianischer Name…

    So wie Alnold von Winkellied auch ganz klar ein Chinese war… ;-)

  11. dussel

    Auch ich bin gespannt auf den Erfolg von Berlusconis Idee, die Armee für die innere Sicherheit des Landes einzusetzen!

    Und so schlecht finde ich die Idee gar nicht! Lieber wir bilden unsere Soldaten dazu aus, dass sie gewisse Aufgaben der Polizei übernehmen können (von denen wir ja sowieso zuwenige haben bzw. welche am falschen Ort eingesetzt werden – wobei Parkuhren schon eine gewisse Gefahr darstellen und deshalb sicher regelmässig überprüft werden müssen ;-) ), als dass wir bei der Suche nach neuen Aufgaben für unsere Soldaten überall auf der Welt ein wenig “mitkriegerlen” gehen und so unsere Neutralität aufgeben!

    Nur sollte dann natürlich auch die Ausbildung in Richtung innere Staatssicherheit bzw. Polizeiaufgaben gehen! Und damit meine ich nicht das Bewachen von Parkuhren!!!

  12. @Zorro
    Berlusconi war Mitglied von “Propaganda due” und das ist nachgewiesen:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Propaganda_Due

    Die linken Italos machen ihn zum grösseren Gauner als er ist, aber er ist eben einer.
    Nicht umsonst beschäftigt er eine Armee die hunderten von Anwälten umfasst.

    Trotzt allem stimme ich mit der liebe Waldfee überein das die getroffenen Massnahmen den Stellenwert von Meilensteine in der sonst so vom vorauseilender Gehorsam geprägte europäische Politik sind.

    Santo subito!

  13. @Elminster
    Berlusconi behauptet, er sei Opfer von ihn gegenüber schlecht gesinnten Roten Richtern & Co.
    Ist das für dich unvorstellbar?
    Falls es so wäre, hat er recht sich in voraus dagegen zu schützen.
    In Italien betreibt das markant Links geprägte Justizmilieu nähmlich Hetzjagt auf rechten.
    Es kommt darauf an, wen man mehr Glauben schenkt.
    Die Italienische Justiz brillierte nähmlich auch nicht ständig durch Objektivität, und käuflich ist sie auch.
    Die Italienische Justiz ist NICHT über jeden Zweifel erhaben, genau wie die unsere.
    Natürlich macht die Presse mit den Intellektuellen schreibenden Schmutzfinke und Schwachmatikern munter beim Diffamieren mit…..

    Auf jeden fall hat er etwas unternommen was sämtlichen europäische Politikern bisher ihrer Landesleute nicht gegönnt haben:
    Ein Versuch die Strassen ein Stück sicherer zu machen.
    Deshalb:

    Cavalier Berlusca santo subito!

  14. Zorro

    @“Lieber“ Elminster

    Ist das alles? Deshalb ist er ein Tyrann, ein Gauner? Oder wegen seinem Fett absaugen??? Oder die (richtige) Reaktion im EU-Parlament nach der Provokation des linken Politikers?

    1. Die Immunität für Politiker haben meines Wissens alle Länder in Europa, auch wir in der Schweiz, also das normalste der Welt. Es kann doch niemand mehr regieren, wenn er ständig vor Gericht gezerrt wird, auch für falsche Beschuldigungen oder Bagatellen.

    2. Italien hatte früher diese Immunität, sie wurde meines Wissens vor noch nicht langer Zeit abgeschafft (1993?). Meine These ist, dass es Linke abgeschafft haben, im Wissen, dass Linke Politiker sowieso nicht von den linken Gerichten belangt werden, egal wie viel Dreck die am Stecken haben.

    3. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Berlusconi alleine dieses Gesetz wieder einführen konnte. Also, das Parlament musste ja zugestimmt haben…

    Stell Dir vor, wir hätten keine Immunität der Politiker, da wäre ja die SVP ständig wegen jeder kleinsten und an den Haaren herangezogenen Beschuldigungen vor Gericht. Das wird ja momentan live praktiziert, mit Brunner…

    Ich hoffe, Du hast nun was begriffen…

    @waldfee, nochmals
    wieso ist berlusconi ein gauner und ein tyrann? weil es die medien schreiben?
    sind die anderen besser?

  15. Waldfee

    Werte Charakter, werter Zorro, der guten Ordnung halber muss ich euch sagen, meine Worte betreffend Berlusconi waren gar nicht so gemeint, sondern mit einem Schmunzeln ;-)

  16. Charakter

    @ Waldfee
    Behalte Deine Meinung bezüglich Gauner ruhig bei. Denn wenn einer “wieder” ins Amt gewählt wird und seine erste Amtshandlung darin besteht ein neues Gesetz zu verfassen, nur damit er straffrei davon kommt, dann kommt er mit Deiner Bezeichnung “Gauner “noch milde hinweg.

    @ Zorro
    Klar beziehen wir unsere Informationen aus den Medien, woher auch sonst. Können ja schlussendlich nicht immer vor Ort nachbohren, aber immerhin haben wir genügend Italienische Freunde, die uns ihre Meinung kundtun.
    Dein Punkt 1 stimmt mich sehr nachdenklich. Die Immunität der Politiker schützt sie vor allen Schandtaten. Nein, wenn ein Politiker Scheiss baut, so soll er dafür gerade stehen und sich nicht durch ein neues Gesetz oder durch seine politische Immunität rauswinden können.
    Scheinbar sind wir alle gleich, aber die einen ein wenig gleicher. So verstehe ich Dich.

  17. dussel

    @Charakter

    genau das ist aber das Problem, die Medien! Natürlich schreiben die linken Medien, dass Berlusconi ein Gauner ist, genauso wie sie bei uns in der Schweiz andauernd auf den SVP-Politikern rumhacken und bei jeder zweiten Handlung ein “Straftat” sehen (z.B. Brunner). Für irgend etwas wurde das Anti-Rassismus-Gesetz ja schliesslich auch gemacht…

    Nur von den linken Gaunern liest man so gut wie nie etwas…

    Oder musste BR Leuenberger für den Mord an Pasquale Brumann geradestehen, der hätte verhindert werden können, wenn Leuenberger – damals noch Justizdirektor von ZH – nur EINMAL in seinem Leben etwas umgesetzt hätte, was er Grossspurig versprach? http://www.weltwoche.ch/artike.....egoryID=66

    Oder musste z.B. Lukrezia Meier Schatz für Ihren “Scheiss” den sie betreffend BR Blocher gebaut hat, gerade stehen?

    Und wie sieht es mit dem linken Filippo Lombardi aus? http://www.faz.net/s/Rub117C53.....ntent.html Und der Typ sitzt immer noch im Ständerat und “regiert” unser Land mit!

    Oder bei Calmy-Rey für ihren Auftritt im Iran, welcher das Ansehen der Schweiz auf Jahre wenn nicht Jahrzehnte hinaus schwer beschädigt hat? Und all ihre anderen Selbstinszenierungen, welche so gut wie nie im Interesse der Schweiz waren, sonder jeweils nur dazu dienten, sich selbst bei Ihren Parteigenossen profilieren zu können? Ein Bundesrat ist meiner Meinung nach VERPFLICHTET, im Interesse der Schweiz zu handeln, und nicht in seinem eigenen Interesse!

    Oder die ganzen Linken Politiker, die bei der Abwahl von BR Blocher logen, dass sich die Balken bogen?

    Und all die linken Politiker, die z.T. unbewilligte und gewalttätige Demonstrationen unterstützten, wenn nicht sogar organisierten (z.B. Jenni aus der Berner Stadtregierung)?

    Und glaub mir, diese Liste liesse sich noch ins unendliche erweitern!

    Aber halt: die Linken dürfen das natürlich, schliesslich ist es ja für eine gute Sache – scheissegal ob legal oder illegal! Nur die Rechten müssen sich ans Gesetz halten und anständig sein, denn die kämpfen ja nicht für eine gute Sache, sondern wollen immer nur das Böse… So sieht es in der Schweiz doch aus! Und die Medien unterstützen dieses Spiel auch noch tagtäglich mit Ihrer “Berichterstattung.”

    Hier noch ein ganz interessanter Artikel über italiens Politiker: http://www.weltwoche.ch/artike.....egoryID=66

    Gemäss diesem Artikel sind bzw. waren vor 2 Jahren 10% der italienischen Politiker vorbestraft oder letztinstanzlich verurteilt! Und ich möchte ja nicht wissen, wie es bei uns in der Schweiz aussieht…

  18. Zorro

    @Charakter
    1. Und was für Medien liest du den? Die MSM Medien? Blick, Tagi und SP-DRS und Co?

    2. Was für ital. Freunde hast du den? Trotz “deinen” Freunden wurde Berlusconi gewählt.

    3. ähm, wieso darf Berlusconi die Immunität nicht geniessen und der Rest von Europa schon? Sind für Dich nicht alle gleich?
    Durch dieses Gesetz sind eben alle gleich, auch Berlusconi. Ohne Immunität ist man der Willkür der Gegner ausgesetzt, eine Regierung kann dadurch nicht regieren.

    4. Wenn ein Politiker wirklich Scheisse baut, so kann er durch ein Enthebungsverfahren oder durch die Vertrauensfrage aus dem Amt reausgeschmissen werden, das Parlament entscheidet das.

    Also, Elminster, für Dich sind eben nicht alle gleich! Du schreibst es ja.

    Würdest du mir dein Alter verraten? Mänlich Weiblich?
    Ich mache mir eben so meine Statistiken…

    @Waldfee
    Bevor du dich für den Gauner bzw. Tyrann entscheidest, informiere dich über Berlusconi ;-)

  19. Zorro

    @dussel
    Danke für deine Ausführungen.
    Deine Liste kann man wirklich beliebig erweitern!
    Auch mit linke Politiker in Europa oder der Welt. Linke Politiker (Kennedy, Clinton und Co.) dürfen Kriege führen… wenn es rechte machen, gibt es einen Aufstand.

    Ich möchte nochmals erwähnen, dass Frau Koch, ehemalige SP-Präsidentin, sich für den Krieg im Kosovo aussprach (Arena)! Gab es einen Aufstand? Lichterketten? Geheule in den MSM’s?

  20. Charakter

    @dussel
    Ich gehe mit Dir vollkommen einig und wie es Zorro richtig schreibt, könnte man diese Liste beliebig verlängern.
    Mag mich noch erinneren welch Aufschrei durch die Medien ging, als ein Sohnemann vom Ueli Maurer Hanf im Garten anpflanzte. Dabei ging ganz vergessen, dass der Hanfkonsum praktisch zum Alltag der Linken gehört.
    Nicht zu vergessen der Mengele – Mörgeli “Versprecher”! Oder die Schweinerei der CVP bei der Abwahl von Blocher.

  21. Charakter

    @ Zorro
    Gegenfrage: Wie informierst Du Dich denn?
    Ich gebe zu, dass ich den Tages-Anzeiger lese, aber solltest Du mir eine “rechte” Variante vorschlagen können, so ist mein Abo noch gleichentags gekündigt.
    Übrigens muss man ja nicht alles glauben, was die linken Medien schreiben. Mir genügen die Vorgaben, dann lese ich zwischen den Zeilen und bilde mir meine eigene Meinung. Nur geht das nicht ohne Vorinformation.
    Von der Weltwoche die ich schon jahrelang lese, kann ich mich nicht die Ganze Woche über sättigen.
    Kann Dich beruhigen, meine italienischen Freunde wählten allesamt Berlusconi und die mit dem CH-Pass wählen SVP.
    Wenn Du es in Ordnung findest, dass man ein Gesetz ummodelt oder sogar ein neues schafft, nur zu seinem Eigennutz, ist es Deine Sache. Ich finde es stossend.
    Hingegen finde ich Berlusconi einen guten Politiker und bin schon gespannt ob sein neuester Akt das Militär auf die Strassen zu schicken, Früchte trägt. Wenn ja, zieht dann sicher unser Sämi auch nach und dann hätten wir “Ein Militär der etwas anderen Art”.
    Ich bin nach wie vor der Meinung, dass das nicht Aufgabe des Militärs sein darf.

  22. Charakter

    @Zorro
    Sorry, habe ich doch glatt vergessen. Mein Alter und Geschlecht wolltest Du noch wissen für Deine Statistik. War vermutlich ein wenig irritiert weil Du mich mit Elminster anschriebst.
    Bin ein weibliches Mittelalter.
    Doch Zorro, für mich sollten alle gleich behandelt werden. Aber mal schauen wie sich die Schweiz aus der Lybien-Affäre rausschlängelt. Entschuldigt sie sich und löscht die Akte, dann sind wirklich nicht alle gleich.

  23. Zorro

    @Charakterine
    Schön, dass ich dich irritiere… hehehe

    >Gegenfrage: Wie informierst Du Dich denn?

    Winki, bz (Bern), blick, nzz, pi-news.net., sonntagszeitung, weltwoche, 20 minuten, telezüri (sonntalk, tagtäglich, die Nachrichten sind TagiLike), manchmal tagi, telebasel talks, sp-drs immer weniger oder nur über internet video(Arena, Club), orf im turm und sonstige Talks, anna wille, berlin mitte, manchmal Teleblocher… paahhh, es hört nicht mehr auf…bush bei ntv, diverse sonstige Blogs und Online Zeitungen wie Spon (Spiegel Online) usw. undundundund… natürlich nicht alles am gleichen Tag. Das Zattoo (Online TV) ist zu empfehlen (http://zattoo.com/de ). Ich schaue auch öfters Live ins Parlament, via http://www.parlament.ch

    >Ich gebe zu, dass ich den Tages-Anzeiger lese, aber solltest Du mir eine “rechte” Variante vorschlagen können, so ist mein Abo noch gleichentags gekündigt.

    Schön dass du dich geoutet hast, :-)
    Jede andere Zeitung ist rechter (besser) (ausser der Baz , Woz und Co.) wie der Tagi. Also kündigen! Variante wäre eigentlich keine abonnieren ;-) und das Geld für ein gutes Nachtessen investieren, die Weltwoche hast du ja schon. Nun, wenn du von Bern bist, nimm die bz, ist glaub sogar gratis. Ansonsten NZZ oder so… vielleicht hat ja noch jemand eine Idee, wie der Frau geholfen werden kann. Ich weiss ja auch nicht wo du wohnst.

    Ich habe es schon geschafft, dass Restaurants (ja, Mehrzahl) den Blick kündigen…

    >Übrigens muss man ja nicht alles glauben, was die linken Medien schreiben.
    Richtig, immer alles schön hinterfragen.

    > Mir genügen die Vorgaben, dann lese ich zwischen den Zeilen und bilde mir meine eigene Meinung. Nur geht das nicht ohne Vorinformation.

    Richtig! Die Vorinformationen holen oder das Hinterfragen kann z.B. mittels des Internets erfolgen.

    >Von der Weltwoche die ich schon jahrelang lese, kann ich mich nicht die Ganze Woche über sättigen.

    Ist aber schon krass Gegenüber zum Boulevard Tagi, nicht? ;-)

    >Wenn Du es in Ordnung findest, dass man ein Gesetz ummodelt oder sogar ein neues schafft, nur zu seinem Eigennutz, ist es Deine Sache. Ich finde es stossend.

    Mannnn äh Frauuuu, es ist weder noch!! Wenn es ein Linker umgemodelt hätte, zu seinem Vorteil, hätte es irgendjemand interessiert? Kurz: Das Gesetz muss es geben, egal wer es aktiviert! Ich verstehe es einfach nicht, dass du das nicht verstehen kannst. Du musst einfach die von den MSM gewollte Verknüpfung, Berlusconi mit diesem Gesetz, einfach lösen. Und nicht Berlusconi kann dieses Gesetz eigenhändig einführen.

    >Hingegen finde ich Berlusconi einen guten Politiker

    Ich persönlich kann mir keine richtige Meinung über Berlusconi bilden, bekomme nur einseitige Informationen, wie über Bush, oder sonstige ausländische rechte Politiker. Solange ich die Sprache nicht beherrsche und ein Interview oder Diskussionssendung nicht alles verstehe, ist es für mich schwierig, mich festzulegen. Aber dass Berlusconi bzw. das ital. Parlament vorwärts macht, finde ich natürlich gut.

    Sämi? Wer ist Sämi… der Lausbube von Bern? Mein Gott bin ich froh wenn der mal weg ist, und seine Kumpels/innen gleich mit.

    Auch ich bin im Mittelalter, und Zorro ist nicht Zorra ;-)

  24. San Berlusca scheint hier viele Freunde zu haben.
    Obwohl er sich schon in vielen Gewässern gebadet hat ( http://de.wikipedia.org/wiki/Propaganda_Due ) und sicher nicht der Inbegriff der Sündenlösigkeit ist plädiere ich weiterhin auf die sofortige Heiligsprechung.
    Amen

  25. Charakter

    @Zorro
    Hat es Dir gut getan meinen Kommentar so zu verzetteln?
    Nicht Du irritierst mich, war nur Deine falsche Namenssetzung.
    Obwohl Du scheinbar sehr viel liest, mehrheitlich linkes Gesocks (ausser der Weltwoche, Pi ist in Deutschlnd beheimatet) auch sehr viel im Staatsfernsehen rumwanderst ( Arena und den Club) konntest Du mir keine Variante zum Tagi aufzeigen. Und warum nur? Eben, es gibt keine rechtsgerichtete Schweizer Tageszeitung. Aber ich denke, dass es langsam an der Zeit wäre und bis es soweit ist behalte ich mein Tagi-Abo. Denn ich will ja wissen welcher Jugo oder Türke wieder mal ein Gemetzel angerichtet hat. Auch will ich wissen, wass unser Zürcher Gemeinde- und auch Stadtrat zwischenzeitlich wieder verbockt.
    Damit wär auch diese Frage beantwortet. Ja, ich lebe in Zürich.

    Und wenn ich Dein mittelalterliches Herz nun nicht zu fest strapaziere, teile ich Dir mit, dass ich noch nie in den Medien über Berlusconi nachgelesen habe. Auslandpolitik interessiert mich nicht. Meine Infos hole ich mir jeweils aus Gesprächen und Diskussionen. Hab genug damit zu tun um mit der jetzigen, heutigen Schweizerpolitik klarzukommen (komme ich aber nicht) . Wie soll ich mich da noch ums Ausland kümmern?

    Sämi räumt nicht freiwillig seinen Stuhl. Da müssen wir uns schon bis 2011 gedulden. Gings nach mir, so würde ich eh nur den Merz behalten wollen, der leistet wenigsten etwas für sein Gehalt.

    Konnte ich Dir bei Deiner Studie ein wenig weiterhelfen?

  26. Waldfee

    @Zorro: ich weiss genug über Berlusconi, aber danke für den Ratschlag. ;-)

  27. H.P. Lovecraft

    Berlusconi IST ein Gauner. Kontakte zur Mafia, zu P2, etc. sind aktenkundig und wiegen schwer! Von ihm möchte ich nicht wirklich regiert werden. Das Problem ist: wenn man bei einer Wahl zwischen Berlusconi und den Kommunisten entscheiden muss, wählt ein Mensch mit genügend Verstand trotzdem Berlusconi. Ich vermute, so hat die Mehrheit der Italiener gedacht und dementsprechend gewählt. Forza Italia!
    Ich hätte es auch so gehalten.

    Blocher werde ich der Calmy-Rey auch immer vorziehen, obwohl meine Lebensphilosophie mit dem Milliardär Blocher wenig Gemeinsamkeiten aufweist und ich mich für meine Verhaltensweise manchmal schäme. Im Leben muss man sich halt häufig mit dem kleineren Uebel arrangieren. Wenn ich dann wieder an die Folgen der linken Politik für uns alle denke, ist auch die Scham schnell wieder weg.

  28. elminster

    Sorry, aber wenn ein Politiker so oft mit dem Gesetz in Konflikt gekommen ist wie Berlusconi dann spielt doch die “politische Gesinnung” keine Rolle!

    Und der Begriff der “politischen Urteile” (“linke Richter”) und Diffamierung der bösen Medien ist mir persönlich zu einfach…weil man müsste diesen Vorwurf auch beweisen können (siehe aktueller Fall in Oesterreich: BZOE Westenthaler…das Resultat: man ist als Politiker praktisch “unverletzlich”, weil man ein Urteil einfach als “politisches” Urteil diffamiert), was aber im Fall Berlusconi nicht nötig ist, da meines Wissens schon x-Mal Vorwürfe/Verfahren gg. ihn eingeleitet wurden und er praktisch jedes Mal mit einer Gesetzesänderung (bei laufenden Verfahren!) seinen Kopf aus der Schlinge zog.

  29. na gut…
    Dann sperren wir doch der böser (und vorallem nichtlinker) Berlusconi ein und hieven den Versager (Regierungscrash nach knapp 1 Jahr aufgrund interne Spannungen zwischen Kommunisten der grosse “solide” Koalition von linken Splitterparteien die sich nie einigen werden) und Eu Absahner Prodi erneut nach Montecitorio.
    Nicht ok?
    Undemokratisch?
    Dann wären dir wohl Bossi oder Fini lieber?
    Doch auch gegen sie spricht doch was, nebst dem “Nichtlinkensein” oder etwa nicht?

  30. elminster

    Es ist mir herzlich egal wer das chaotische Nachbarland regiert….aber Berlusconi zu verherrlichen weil er “rechts” ist und seine juristischen Eskapaden als “juristische Urteile” abzutun finde ich – gerade für CH-Verhältnisse – nicht ok.

    Es geht hier auch nicht um politische Meinungen (Calmy-Reys Iranpolitik; Blochers Abwahl; BR Leuenberger und Mord in Zürich: Wo ist da die strafrechtliche Verbindung? “Linker” (?)Lombardi : da hingegen gibt es eine Straftat: Trunkenheit am Steuer) sondern um die Justiz, die für alle gelten sollte. Und wenn ich mit undurchsichtigen finanziellen Eskapaden und Bestechung zu meinem Reichtum komme dann sollte ich eher kein Land regieren, egal welche Gesinnng ich habe.

  31. Er wäre auch als linker gut, wenn er solche Gesetze erlassen würde….
    Doch der linke holt rein, ausbaden kanns dann Otto Normalverbraucher.
    Unseren Einwanderungsbefürwortern leben auch nicht in bereicherten Wohnblöcke, weder linken noch rechten.
    Alle an “bevorzugten Wohnlagen”, Integration ja, aber sollen bitte die Schweizern in den Drecksquartieren sich darum kümmern.
    MCR Iranpolitik betrachte ich als Vergehen.
    Es wird jedoch nie ein Richter sie verurteilen, obwohl sie dauernd an der Neutralität nagt.
    Dafür verurteilen sie mich, wenn ich “scheiss Albaner” sage, was ich ja nie würde.

  32. Waldfee

    Genau das ist es, lieber Berlusconi wählen als die Kommunisten! Er erinnert mich doch sehr an einen römischen Imperator, badet sich gerne im Bad der Menge und erstrahlt immer im Glanze seiner selbst. Jetzt fehlen nur noch die Weintrauben und die Damen die ihm zu Füssen liegen. ;-)
    @Schlechti: danke, dass du mich lieb genannt hast. Deinen obigen Worten stimme ich zu, genau so ist es. Es würde mich nicht wundern, wenn in Zukunft sich eine Bürgerwehr bildet und unsere Strassen sicherer macht.

  33. dussel

    @ elminster

    es geht durchaus NICHt nur um politische Meinungen! Ich bin kein Jurist und habe mich auch nie ausführlich mit dieser Materie befasst. Doch schon ein paar Minuten googeln bringen ganz interessante Gesetzesartikel hervor.

    z.B. Leuenberger:

    In Art. 117 SR heisst es:

    Wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

    Und in Art. 11 SR:

    Begehen durch Unterlassen

    1 Ein Verbrechen oder Vergehen kann auch durch pflichtwidriges Untätigbleiben begangen werden.

    2 Pflichtwidrig untätig bleibt, wer die Gefährdung oder Verletzung eines strafrechtlich geschützten Rechtsgutes nicht verhindert, obwohl er aufgrund seiner Rechtstellung dazu verpflichtet ist, namentlich auf Grund:

    a. des Gesetzes;
    b. eines Vertrages;
    c. einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft; oder
    d. der Schaffung einer Gefahr.

    usw…

    Die Verbindung dieser beiden Artikel könnte m.E. durchaus ein Ansatz sein, um bei Leuenbergers “Unterlassung” welche schlussendlich zu einem Mord führte, eine Straftat auszumachen. Natürlich müsste nun auch noch abgeklärt werden, inwiefern er von Gesetzes wegen verpflichtet gewesen wäre, aktiv etwas gegen die Schlamperei im Zürcher Justizdepartemend zu unternehmen. Doch dies überlasse ich dann doch lieber den Juristen…

    Oder auch Calmy-Rey:

    Art. 267 SR sagt:

    …. wer als Bevollmächtigter der Eidgenossenschaft vorsätzlich Unterhandlungen mit einer auswärtigen Regierung zum Nachteile der Eidgenossenschaft führt,

    wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
    …..

    Auch da bin ich mir nicht sicher, ob nicht z.B. gerade Calmy-Reys bei ihrem Iran-Besuch “Unterhandlungen mit einer auswärtigen Regierung zum Nachteil der Eidgenossenschaft” geführt hat! Denn unser internationales Ansehen hat unter diesem Besuch ganz klar gelitten – wir wurden ja von allen Seiten scharf kritisiert und selbst unsere Neutralität wurde stark in Frage gestellt! Und auch der bereits “angedrohte” Besuch unserer Schleiereule in Lybien könnte je nach Auslegung durchaus in diese Kategorie fallen.

    Du siehst, nicht nur Trunkenheit am Steuer ist eine Straftat – und u.U. ist auch Trunkenheit am Steuer KEINE Straftat! Da kommt es jeweils ganz stark auf die Richter, die Anwälte und deren Strategie bzw. Ausreden – und nicht zuletzt halt wohl leider doch auch auf die politische Gesinnung – an.

  34. elminster

    @Dussel: Das Problem bei deiner Rechtauslegung: Somit würde praktisch jeder Mensch irgendwie direkt für etwas verantwortlich werden….so z.B. könnte man für fast jeden “Mord” irgendeine Person verantwortlich machen, weil er/sie diesen Mord nicht irgendwie vorhergesehen hat (Mord in Zürich: Täter – Opfer – “niedrigere” Beamte – “höhere” Beamte Leuenberger ; da ist viel Distanz dahinter); nicht jeder Mord aber viele! Politiker hätten plötzlich Probleme…

    Was Calmy-Rey betrifft: Ich bin CHer und erwarte deshalb dass sie die Interessen der CH wahrnimmt. Wenn ein Oelvertrag mit dem Iran etwas nützliches ist (und kompettentere Leute – nicht nur CRM – haben das so entschieden) dann ist das in Ordnung.

    Und bitte hört mit der Heuchelei auf: Wer genau hat Kritik an der CH geübt? “Weltweite” Empörung? Israel, Amerika und Freikirchliche Kreise und dass diese Länder/Kreise in dieser Sache nicht unbedingt neutral sind ist keine Neuheit. Ich denke dass CRM sogar einen ausgesprochen “nationalen” Entschluss gefasst hat: Sie schaut für die Interessen der CH (oder CH Firmen)…und lässt sich nicht von einer (in meinen Augen falscher) Moral blockieren.
    Es gibt verschiedene Definitionen von “Neutralität”, aber dijenige die du beschwörst – in wirtschaftlichen Fragen – gehörte NIE zur Diplomatie der CH(-Wirtschaft )(Südafrika zur Appartheitszeit; verschiedenste Dammbauten (China), Waffenlieferungen an unstabile Länder usw.).

  35. spürnase marcello

    Ich gestehe reumütig: als Knabe Kirschen und der Mutter Guetzli gestohlen, die Klingel an Häusern mit Klebeband in Dauerlärm verwandelt, zu Zweit auf dem Velo gefahren, bei Rot über die Ampel gefahren usw. Rein juristisch bin ich also ein Strolch. Meist habe ich tüchtig eins auf den Hintern bekommen und die Sache war erledigt und bin heute noch dankbar dafür. Gewisse Fehler sind jedem Mensch nachzusehen, sofern er dazu steht und die notwendigen Konsequenzen daraus zieht. Von Mandatsträgern erwarte ich ein erhöhte Sensibilität, was Recht und Unrecht ist – vor allem, wenn es sich denn um Juristen handelt. Da die Ratsmitglieder zudem das Gehalt vom Steuerzahler beziehen, wäre es eigentlich nicht zuviel verlangt, dass sie zum Wohl und Ansehen des Landes und seinen Bürgern handeln und deren Werte und Errungenschaften wie Neutralität, Eigenständigkeit, Sicherheit usw. nicht unterwürfig auf dem Alter der Unterwürfigkeit und Anpassung opfern. Wer dazu nicht fähig ist soll wenigstens soviel Charakter zeigen und zurücktreten.

  36. dussel

    @elminster

    Natürlich muss für jeden Mord irgendwer verantwortlich gemacht werden – für irgend etwas haben wir ja auch ein Strafgesetzbuch und ein Mord “passiert” nicht einfach so – dann wäre es nämlich fahrlässige Tötung oder gar ein Unfall mit tödlichen Folgen!

    Und dass ein höherer Beamter ebenfalls dafür gerade stehen sollte (schliesslich hat er ganz klar versagt und nicht einfach aus Unwissenheit nichts unternommen. Ich empfehle Dir, den Weltwoche-Artikel einmal ganz durchzulesen: http://www.weltwoche.ch/artike.....goryID=66) ist m.E. auch zwingend – denn gerade die hohen Beamten rechtfertigen Ihre astronomischen Löhne wie auch die Manager immer wieder mit der Verantwortung die sie angeblich tragen – also sollen sie diese bitte auch wahrnehmen!

    Ich sage auch nicht, dass Leuenberger zwingend verurteilt werden müsste, wie gesagt, ich bin kein Jurist und kann dies nicht abschliessend beurteilen! Aber dafür gerade stehen bzw. sich vor Gericht verantworten sollte er sich schon… wobei bei unseren Gerichten ist es vielleicht besser, wenn man darauf verzichtet – der Ausgang der Verhandlung ist ja schon im Vornherein klar und somit kann wenigstens einiges an Steuergeldern gesparrt werden…

    Und wegen Calmy-Rey: Ich weiss nicht, welche kompetenteren Leute Du meinst. So weit ich informiert bin, war es in erster Linie die EG Laufenburg, die diesen Gas-Deal (und kein Oel-Vertrag) abschliessen wollte (aus rein wirtschaftlichen Interessen!) – und Mahmud Ahmadinedschad “verlangte,” dass ein/e Vertreter/in der CH Politik bei der Vertragsunterzeichnung dabei sein müsse – damit er sich wieder einmal im internationalen Rampenlicht präsentieren konnte! Und unsere Schleiereule hat ihm diesen Gefallen natürlich sofort getan, um sich auch selber wieder einmal präsentieren zu können.

    Natürlich ist dieser Gas-Vertrag etwas nützliches – doch hätten wir dieses Gas auch anderswo bekommen, zumal noch gar nicht sicher ist, ob die EGL überhaupt jemals Gas aus dem Iran bekommen werden (irgendwo hab ich vor ein paar Tagen gelesen, dass immer mehr andere Interessenten abspringen und somit noch gar nicht klar ist, ob die benötigte Pipeline gebaut werden kann – finde den Link aber gerade nicht mehr,sorry!)

    Heuchlerei? Klar haben in erster Linie die Israelis und Amerika harrsche Kritik an der Schweiz bzw. an dem Gasdeal geäussert! Aber vergiss nicht, dass gerade die USA immer noch der wichtigste Handelspartner der Schweiz ist – und Israel ist mehr oder weniger ein Aussenposten der USA im nahen Osten. Und dass wir (bzw. schweizer Unternehmen wie z.B. die UBS, CS, aber auch Pharmakonzerne) in den USA momentan nicht gerade einen guten Ruf geniessen. Und mit Calmy-Reys Selbstinszenierung hat sie garantiert nicht zu einer Verbesserung bzw. vereinfachung dieser “Krisen” beigetragen!

    Und falls Du mit Freikirchen die Juden meinst, welche den Deal ebenfalls scharf kritisiert haben, bist Du schon ein wenig “blauäugig.” Ich bin auch nicht immer mit den Juden einverstanden (die jammern noch heute wegen dem Holocaust, sind aber in Palästina keinen Dreck besser) – aber eine Freikirche sind die ganz bestimmt auch nicht – wenn dann eine ziemlich einflussreiche Weltreligion!

  37. elminster

    @Dussel: Nein, mit Freikirchen meinte ich eher “evangelikale” Kreise unseres Landes.

    Zu Leuenberger: Ich habe den Artikel etwas überflogen und sehe eigentlich ausser einem Angriff auf Leuenberger die Zusammenhänge nicht so; ausserdem sollte man gerade in solchen Fällen auch den Beschuldigten zu Wort kommen lassen und nicht “Leuenberger tat dies und tat das und”…kurz: es fehlt mir etwas die Neutralität (Weltwoche versus Leuenberger ist ähnlich wie ein Artkel der TAZ über Hitler…Oder Blick über Blocher). Aber ich kenne den Fall auch nicht sehr gut! Wenn aber ein Politiker die Veranwortung für all seine “Untergeordneten” (bei Leuenberger damals: gesamte Strafvollzug…) übernehmen müsste hätten wir ein Problem…egal welche politische Meinung dieser Politiker hätte.

    Zum Iran: Ich bin nicht unbedingt USA – bzw. Israelfeindlich gesinnt aber ich denke doch dass beide Länder momentan mehr als genug Probleme haben als dass sie sich auf die Aussenpolitik der CH konzentrieren müssten. Ausserdem bin ich nicht einmal sicher dass diese Affäre in beiden Ländern wirklich so grosse Wellen geworfen hat wie dies hier gewisse Kreise uns weismachen wollten; dafür müsste man eine gewisse Uebersicht über Medien / öffentliche Meinung haben und ich habe diese nicht. Aber andere Themen sind / waren in beiden Ländern sicher wichtiger.

    In meinen Augen ist das vergleichbar mit dem Bankgeheimnis (Ausland kritisiert CH Wirtschaftspolitik) und da ging die Kritik hier drinnen gerade in die andere Richtung hin (meiner Meinung nach zurecht: Bankgeheimnis ist wichtiger Standortfaktor der CH!)…
    Warum ist es jetzt im Fall des Irans anders? Weil man wieder einmal “linke” Politiker in die Pfanne hauen will? Weil man sich wieder einmal über die primitiven muslimischen Gesellschaften aufregen will?
    Die Beziehung (Geschichte!) zwischen dem Iran und der USA sind nicht ganz so einfach und es ist nicht immer klar wer gut und böse ist…
    Ich bin nicht gegen Kritik üben, aber ich finde es verlogen wenn man nur aus einer politischen Gesinnung heraus Sachen unterschiedlich beurteilt und zu ganz unterschiedlichen Wertungen kommt (Fall Berlusconi z.B.).
    Guten Tag

  38. Charakter

    @ Zorro

    Hoffentlich ging da nicht Dein an mich gerichteter Kommentar den Bach runter, denn auf Deine Antwort warte ich immer noch.
    Auf dem Chat will ich nicht reinschreiben und ich hoffe, dass Echnaton nicht zu arg böse auf mich ist, weil ich diesen Blog nun zweckentfremdet habe. Zumal nun eh nicht grade viel läuft.

  39. dussel

    @elminster

    Naja, dann solltest Du den Artikel vielleicht doch einmal etwas genauer lesen und nicht nur “überfliegen.” Denn dass Du beim Überfliegen die Zusammenhänge nicht verstehst, glaube ich Dir gerne…

    Leuenberger hatte damals nicht einfach nur die Verantwortung für den gesamten Strafvollzug, sondern ganz Konkrete Hinweise, da bereits ähnliche Fälle passiert waren. Wohl deshalb hat er sämtliche “heiklen Urlaubs- und Entlassungsgesuche zur Chefsache” erklärt:

    Im August 1991 erklärte der frisch gekürte Justizdirektor alle heiklen Urlaubs- und Entlassungsgesuche zur Chefsache. Nur wurde diese Order nie umgesetzt – ohne dass er deshalb interveniert hätte. Damit hatte er sich jeder Verantwortung entzogen: Wenn fortan etwas passierte, konnte er als Chef darauf verweisen, dass ihm die Fälle regelwidrig von seinen Beamten vorenthalten worden waren. Folgerichtig fehlt Leuenbergers Unterschrift auch auf den Urlaubsscheinen von Hauert, der zu diesem Zeitpunkt wöchentlich frei durch die Stadt spaziert (Text von der Weltwoche).

    Und somit hat Leuenberger meiner Ansicht nach seine Pflichten alles andere als Erfüllt und sich zumindest “mitverantwortlich” für das Verbrechen gemacht! Denn wenn er schon eine solche Order erteilt, müsste er diese allermindestens auch Stichprobenweise überprüfen!!!

    Iran: Auch ich habe keinen “Überblick” über die Medien anderer Länder. Doch übers Internet bekommt man jederzeit zumindest einen “Einblick” – und der war doch eher schockierend! Wenn ich mich nicht ganz schwer täusche, hat es Calmy-Rey mit dieser Selbstinszenierung auf die Titelseite verschiedener namhafter amerikanischer Tageszeitungen geschafft! Und alleine diese Tatsache zeigt doch, dass ihr Verhalten durchaus grosse Wellen geschlagen hat! Auch überlegten sich die Amerikaner, der Schweiz die “Botschaftsvertretung” im Iran zu entziehen. Und die Amis sind nun anscheinend daran, wieder eine eigene Botschaft im Iran aufzubauen – ob dies aber im direkten Zusammenhang mit unserem Clow Dimitri steht weiss ich nicht definitiv – kann aber durchaus vermutet werden (http://www.20min.ch/news/ausland/story/13242151)!

    Ach ja, ich übe nicht wegen einer “politischen Gesinnung” Kritik an gewissen Personen – sondern ganz einfach, weil ich der Meinung bin, dass einige unserer Politiker/innen lieber sich selbst inszenieren, anstatt für die Interessen der Schweiz einzustehen! Und dazu wurden sie sicher nicht gewählt!!

    Oder weshalb z.B. geht Calmy-Rey nun nach Kolumbien, anstatt sich um die Probleme mit Lybien zu kümmern? Wohl deshalb, weil es in Kolumbien um ihren guten Ruf geht (welcher sie irgendwann einmal einen erhofften UNO-Job kosten könnte), denn schliesslich hatte auch sie die Kolumbien-Frage zur Chefsache erklärt und mit ihrem Terror-Freund Gontard einen ziemlichen Schuss in den Ofen produziert, anstatt wirklich zu vermitteln bzw. zu helfen. Und in Lybien geht es ja “nur” um zwei Schweizer – irgendwelche Kapitalisten – die dort festgehalten werden. Um Lybien wird sie sich dann erst kümmern, wenn die Probleme durch andere gelöst worden sind und sie sich wieder als “Gutmensch und Held” präsentieren kann!

  40. spürnase marcello

    Lässt man unsere Landsleute immer noch Lybien schmoren? MCR ist in Kolumbien. Sind die 2 Inhaftierten denn nicht zur Chefsache geworden?

  41. elminster

    @Dussel: Ok, du bist im „Fall“ Leuenberger wahrscheinlich besser informiert (den Artikel habe ich schon genügend verstanden ;-) es fehlen mir die Hintergrundinformationen; z.B. Anzahl Strafanstalten in ZH; Struktur der ZH Strafvollzugsbehörden usw.). Ich finde es nur etwas bedenklich dass die einzige Quelle die „Weltwoche“ ist…damit will ich die Weltwoche nicht generell schlecht machen, aber aus persönlicher Erfahrung gibt / gab es gewisse einseitige Artikel dieser Zeitung die mich sehr nervten.
    Außerdem finde ich Begriffe wie „Alarmsignale“; „skandalös muten (…) Vertuschungsmanöver“; „Wahl zum Bundesrat sichern“; Mediale Mainstream (..) wendiger Politiker“; Andeutungen einer möglichen Klage gg. Brumann; „Selbstzensur“; „ein Skandal könnte seine Karriere ruinieren“; „Vernebelungsaktion“; „Schweigegeld“ usw. für diese Thematik nicht sehr passend…Es ist mir zuviel „Interpretation. Wenn ich etwas von „Schweigegeld schreibe dann muss ich das beweisen können! Ich muss beweisen können dass Leuenberger mit einer Klage drohte!
    Dass Fehler passiert sind ist unbestritten, doch die Sache mit der „rechtlichen“ Verantwortung ist eben gerade nicht so leicht wie sich das die Weltwoche vorstellt. Hinzu kommt dass es wahrscheinlich nirgends auf der Welt einen fehlerlosen Strafvollzug gibt…Frage: Ist / war der von ZH besser/schlechter als der Durchschnitt? Ich kann das nicht beantworten… und die Weltwoche auch nicht!?
    Das mit der amerikanischen „Entziehung“ der Botschaftsvertretung fand lange vor der Reise von Calmy-Rey statt und hat mit nichts mit unserem Land zu tun. Und schau doch einmal die Titel unserer „Boulevardpresse“ in diesem Sommer an…war dies repräsentativ für unsere Hoffnungen / Meinungen?

    Dein Vergleich mit Lybien/Kolumbien verstehe ich gar nicht…soll sich jetzt die gesamte CH-Diplomatie auf Lybien konzentrieren und all unsere BR alles andere vergessen? Eher nicht…es sind sicher die richtigen Diplomaten im Einsatz.
    Wenn du Gontard als „Terrorist“ bezeichnest verstehst du anscheinend die Problematik nicht ganz! Die Gleichung: Böse FARC / gute kolumbianische Regierung funktioniert leider so nicht (natürlich gilt das auch fürs Gegenteil)… Auch das mit „es geht um ihren guten Ruf und sie könnte in der Zukunft keine (UNO)-Jobangebote bekommen“…Wo ist der Beweis für eine solche Aussage? Wenn man solche Sachen nicht „beweisen“ kann wo ist dann der Unterschied zur „bösartigen Unterstellung“? Zum „Stammtisch“? Zur Weltwoche?…

  42. @Elminster
    “Ich finde es nur etwas bedenklich dass die einzige Quelle die „Weltwoche“ ist…damit will ich die Weltwoche nicht generell schlecht machen, aber aus persönlicher Erfahrung gibt / gab es gewisse einseitige Artikel dieser Zeitung die mich sehr nervten.”

    Soll ich annehmen, dass für dich Tagi Nzz und sogar Blick immer ausgewogen und unparteiisch sind?
    Ist der Jauchesturm der andauernd auf Andersdenkende (SVP) niederprasst demnach vollkommen gerechtfertigt?
    Findest du nicht seltsam, dass SP und CVP erstaunlich wenig Kritik bei diesen zeitungen ernten?

  43. elminster

    @Schlechtmensch: Grundsätzlich basieren meine miserablen Ergüsse nicht von einer Tageszeitung ;-) Sondern von zusätzlicher Literatur. Würd auch Winki gut tun…

    Betreffend NZZ (am Sonntag): Ich finde die Artikel eigentlich von guter Qualität und sehe die hier oft verdammte politische Einseitigkeit nicht….klar ist dass links- und rechtsextremistische Positionen nicht gut wegkommen; aber das ist an keine Partei gebunden, sondern basiert auf einer gewissen “Logik”. Positionen wie sie die “Linkspartei” in D / die PNOS vertreten sind nun wirklich nicht sehr gut geeignet um sie neutral darzustellen.
    Die SVP ist wiederum in meinen Augen eine andere Sache: Ihre politischen Forderungen werden meistens neutral (in der NZZ) dargestellt. Ich sehe keine Benachteiligung (wenn man hypersensibel gg. Kritik ist dann vielleicht; dies betrifft aber alle Parteien!).
    Bringt mir sonst solche “unausgewogenen” Artikel und wir können diskutieren was denn “unausgewogen” ist…meine Erfahrung hat mir dies bisher nicht “gemeldet”.

  44. @Elminster
    Bedaure dir mitteilen zu müssen, dass du nicht der einzige bist der Zugang zu Bücher hat.
    Aber bücher gibts eben viele.
    Die NZZ ist wohl von den 3 aufgezählten Zeitungen das kleinere Übel, muss ich zugeben, so wie du zugegeben hast “Ihre politischen Forderungen werden MEISTENS neutral… “.
    Dieses “MEISTENS” ist schon was diffuses, und wie du sagst Empfindungssache.
    Warum aber “MEISTENS” ? Verdient die SVP , die das Vertrauen von einen sehr grossen Anteil der Wählerschaft geniesst, nicht wie die anderen Parteien, dass ihre politischen Forderungen IMMER neutral dargestellt werden? während die gute NZZ für andere gerne schönredet und Augen zudrückt?
    Meine “Hypersensibilität lässt mich dieses Verhalten als parteiisch empfinden, sicher nicht so wie bei Schunt-Blick oder Prawda-Tagi, aber immerhin.
    Und da dürfte ich nicht alleine sein.
    Es ist doch schon bedenklich, dass überhaupt jemand solches empfindet, und diese Gruppe von Leuten als Spinner abzutun dient der ausgewogene Information eben nicht.
    Anders herum ist man Rechts selbst schuld , wenn man nicht dafür sorgt, dass “ausgleichende” Medien ebenfalls Fuss fassen können.

  45. elminster

    @Schlechtmensch: Der springende Punkt ist wahrscheinlich dass die NZZ das Parteiprogramm der Parteien nie 100% wiedergibt; weder bei der SP, CVP, FDP noch der SVP. Kritik wird an alle Parteien verteilt (wahrscheinlich momentan zurecht) und nicht nur an die SVP. Aber im grossen und ganzen geht es um die Sache und nicht um “Ideologien”.

    Die SVP war in letzter Zeit (zu Recht: Abwahl Blocher, “Oppositionsrolle” auf Bundesebene, Abspaltung GR, Neugründung usw.) häufiger in den Schlagzeilen, aber das kann schnell wieder ändern.
    Hinzu kommt, dass man bei gewissen, kürzlich getroffenen Entscheidungen der SVP-Parteileitung – gerade als CH-Bürger – durchaus Kritik üben kann und darf! Gerade eben im Hinblick auf die erwähnten Beispiele wäre JEDE Partei in die Schlagzeilen gekommen.
    Nocheinmal: Die CH-Politik war seit Jahrhunderten (!) geprägt von einer “Mitte-Rechts-Regierung” und so stimmt auch ungefähr die Mehrheit der CH-Stimmbürger…jetzt alles als “linksindoktriniert” zu betrachten ist einfach falsch…

  46. @elminster
    was hältst du davon?
    http://www.svp.ch/?page_id=3883

  47. elminster

    @schlechtmensch: Was ist das Problem? Eine Redaktion schreibt ein Leitartikel, der sich zum grossen/gewissen Teil mit der Position der SVP deckt und diese SVP schimpft trotzdem? Warum erwähnst du diesen Artikel? Ich finde den zitieren NZZ Text jedenfalls nicht “schlecht”; ab und zu habe ich die gleiche politische Meinung (z.B. hier Armee), ab und zu nicht. Das gehört zu einem politischen Diskurs…

  48. Warten wir also bis zum 1 August 2009…..

  49. dussel

    @elminster

    Ich glaube das Thema Moritz haken wir nun einmal ab… Du möchtest gerne für jede Aussage und Behauptung einen Beweis – doch 1. bin ich kein Jurist und “lebe” auch nur von den Informationen, die ich in den verschiedenen Medien und im Internet lese, und 2. würde das den Rahmen von Winkelried wohl definitiv sprengen!

    Nur soviel noch: lies einmal all die linken “Parteiblättli” wie Blick, Tagi, 20min, usw… und schau dort mal, ob Du jeweils “Beweise” findest! Ich behaupte nun einfach einmal (ohne dies zu belegen), dass in gewissen linksgerichteten Zeitungen noch viel mehr einfach “behauptet” wird, ohne Beweise dafür vorzubringen. Denen reicht als Beweis meist die Aussage eines sogenannten (meist selbsternannten) “Experten” zu irgend einem Thema – oft auch noch Parteimitglied der SP, wie z.B. Longchamp oder Stämpfli!

    Iran: Soweit ich weiss, wurde der Gas-Deal irgendwann im Frühling abgeschlossen (März), die ersten Meldungen, dass die USA aber wieder eine eigene diplomatische Beziehung zum Iran aufbauen möchte, fand ich (nach nur kurzer Suche im Internet, ohne stichhaltige Beweise dafür zu haben ;-) ) mit Datum per Ende Juni, also etwa 3 Monate später! Somit ist es doch naheliegend oder zumindest durchaus möglich, dass es etwas mit Dimitris “Kopftuch-Show” zu tun haben KÖNNTE! Natürlich würde dies nie so zugegeben – und schon gar nicht von der momentanen Schweizer Regierung bzw. von unseren Medien!

    Kolumbien / Lybien: Natürlich soll sich nun nicht die gesamte Diplomatie auf Lybien stürzen! Aber es ist einfach typisch Calmy-Rey: Sie tritt immer dort auf, wo es um ihren guten Ruf geht oder wo sie von den Medien möglichst grosse Aufmerksamkeit bekommt – und ich behaupte (und nicht beweise) nun einfach einmal, dass es ihr dabei mehr um ihre eigenen Interessen als um die Interessen der Schweiz geht!

    In Kolumbien kann sie ihren zur Zeit etwas schlechten Ruf mit ein paar Versprechen (und “Geschenken” ) sicher wieder aufbessern – während sie In Lybien höchstens Gefahr laufen würde, als grosse Verliererin zurück zu kommen, da sich Gadhaffi von ihr sicher nichts “vorschreiben” lassen würde – also schickt sie lieber ihre “Wegbereiter” vor, die die “Drecksarbeit” erledigen können, und geht dann nur noch die Lorberen ernten!

    Allerdings bezweifle ich, ob da tatsächlich die “richtigen Diplomaten” am Werk sind… denn wie lange werden die zwei Schweizer nun schon in Lybien festgehalten? Ich glaube seit dem 19. Juli 2008, also schon seit über 3 Wochen! Und noch immer ist die Schweiz am “verhandeln” ohne irgendwelche brauchbaren Ergebnisse vorweisen zu können. Seit Wochen wird uns nur immer wieder gesagt, die Verhandlungen seien “konstruktiv” und auf “gutem Wege.” Und wenn mann die schweizer Politik etwas verfolgt, lässt sich das etwa wie folgt übersetzen: “Wir verhandeln zwar noch immer, aber bisher leider ohne Resultate.” Und Resultate wird es wohl auch erst geben, wenn die Schweiz klein bei gibt, sich entschuldigt, die Anzeigen zurück zieht, Calmy-Rey auf Besuch geht (damit sich ein weiterer Diktator mit ihr in den Medien abbilden lassen kann) und wohl auch noch die eine oder andere Million “Entwicklungshilfe” fliesst.

    Und zu Gontard / Kolumbien: Ich habe nicht behauptet, er sei ein Terroroist, sondern ein Terroristen-Freund! Und die FARC sind nun einmal Terroristen – ob zu Recht oder Unrecht lass ich offen! Doch die terrorisieren ganz klar die Bevölkerung in Kolumbien (ich habe persönliche Kontakte in Kolumbien und weiss wovon ich rede), regelmässig werden Leute verschleppt und auch umgebracht! Und eine solche Organisiation darf von der “neutralen” Schweiz einfach NICHT unterstützt werden!!! Dies war anscheinend sogar unserer Schleier-Eule bewusst, weshalb sie wohl einen “freien Mitarbeiter” wie Gontard dafür eingesetzt hat, und nicht einen offiziellen schweizer Diplomaten! Denn so kann man die Schuld schlussendlich auf ihn schieben (wie dies in der Politik immer wieder passier, s. Beispiel Leuenberger oder auch Sämi Schmid) und sich selber bzw. die Schweiz als unschuldig darstellen.

  50. elminster

    @Dussel: So weit ich weiss liegt der Grund in der neuen Botschaftseröffnung der USA in Teheran in einem neuen Strategiewechsel (evt. auch wegen dem bevorstehenden Wahlkampf?) der Amerikaner. Man will zumindest alle Wege erkundet haben (dazu gehört auch Diplomatie) bevor man irgendetwas Unüberlegtes im Bereich „Atomwaffenstreit“ macht (sogar die beste Armee der Welt kann nicht mehrere Kriege aufs Mal führen…). Die Verknüpfung mit der „Affäre“ Calmy-Rey spielt also keine Rolle.

    Du scheinst dich ja gut in den diplomatischen Kreisen der CH auszukennen (ich nicht und darum würde ich solche „Interpretationen“ nicht machen)…so wie du die „niedrigen“ Motive der Calmy-Rey analysierst. Soweit ich weiss sind gerade die CH-Medien eher auf Libyen ausgerichtet als auf Kolumbien. Was die internationale Medienlandschaft betrifft so würde ich die „Affäre“ Gontard nicht überbewerten.

    Generell: Die kolumbianische Regierung verkündet, dass sie in der Zukunft auf CH-Vermittlerdienste verzichten will. Was passiert auf Winki? Man schimpft über Gontard und über Calmy-Rey aber die Sache ist nicht ganz so einfach. Natürlich ist die FARC eine terroristische Organisation, aber die rechte Regierung war (jetzt?) früher auch ziemlich im Dreck drinnen (es gab auf Winki sogar einen Artikel: Vergleich Bush – Uribe); Drogenhandel, Paramilitär usw.…das Hauptproblem: es muss endlich Frieden her nach Jahrzehnten (!) des Krieges und gerade da wären die Kontakte von Gontard nicht übel gewesen.

    Hinzu kommt die grausame Medienkampagne zur Befreiung von Ingrid Betancourt (im frz. Medienbereich wahrscheinlich noch schlimmer; Sarcozy und Bruni usw.…), Missbrauch des roten Kreuzes für Befreiung dieser Personen (generell: Menschenrechte – regeln sind also auch im Westen flexibel anwendbar?), Ritterschlag von Betancourt usw., Gerüchte über Lösegeld usw. All das führt dazu dass man der kolumbianischen Regierung nicht gerade alles abnehmen muss (wie bei jeder Regierung!). Aber selbsternannte Patrioten auf Winki haben nichts anderes zu tun als die darin beteiligten CH zur Sau zu machen weil sie „links“ sind?
    Was wäre geschehen wenn Gontard / MCR zur SVP gehört hätten?
    Man spricht vom wirtschaftlichen Schaden, welcher der CH durch die Aktionen der MCR entstanden wären…und was ist z.B. mit der Minarettinitiative? Saudiarabische Investoren gehören momentan zu den aktivsten Geldgebern auf diesem Planeten und gerade CH-Institutionen (Gemeinden!) machen fleissig davon Gebrauch.

  51. spürnase marcello

    Ich habe täglich mit vielen Menschen, ob jung oder alt, zu tun. Da hole ich mir die meisten Informationen. Höre zu, wo der Schuh drückt. Ob es nun Hilfsarbeiter, Polizisten, Lehrer, Unternehmer usw. sind. Da spielt sich die Realität ab. Sehe, wie die Lohndrückerei weiter fortschreitet, dies obwohl dem Büezer die Personenfreizügigkeit mit flankierenden Massnahmen schmackhaft gemacht wurde. Die Niedriglohnempfänger werden von den Linken und den Gewerkschaften so ziemlich im Regen stehen gelassen. Die Bedenken zur zunehmenden Kriminalität wurden mit dem Schengener Abkommen zerstreut. Kenne Lehrer, die sich möglichst schnell vom Beruf verabschieden möchten obwohl sie ein sicheres und gutes Gehalt beziehen . . . usw.


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