Samuel Schmid scheint unabsetzbar

Quousque tandem . . .

Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit»

Als sich kürzlich - nach dem Kander-Unglück - erwies, dass der Luftwaffenchef reglementarische Bestimmungen bei der Auswahl von Generalstabs-Offizieren verletzt hatte, wurde er unverzüglich seines Kommandos enthoben.

Als - wenig später - offenkundig wurde, dass Bundesrat Samuel Schmid das Bundesrats-Kollegium mit einer bewusst verschwiegenen Tatsache hintergangen hatte, um die Wahl seines Favoriten durchzusetzen in die höchste Position, welche es in der Armee zu bekleiden gibt, beeilten sich all diejenigen, welche in Bundesrat und Parlament derzeit die Mehrheit bilden, betontes Desinteresse an konkreten Massnahmen gegen Schmid zu bekunden. Grund zu einer Rücktritts-Forderung bestünde nicht, redeten sie sich gegenseitig zu.

Und es gibt «Polit-Füchse», die sich tatsächlich dem Glauben hingeben, solch verlogenes Verhalten würde die Öffentlichkeit schlucken. Nicht einmal die Schweizer Medienfront - sonst regierungsdevot wie kaum eine zweite in einer Demokratie - glaubt derart lächerliche Fassade noch stützen zu können. Sie rückt ab von Schmid. Erkennend, dass die bewusste Täuschung des Bundesrats-Kollegiums durch den Verteidigungsminister bloss das (vorläufig) letzte Glied einer ellenlangen Kette schwerer Fehlleistungen ist, die Samuel Schmids Wirken an der Spitze des VBS begleiten - bis dass eines der Glieder dieser Kette einmal reisst.

Die jüngsten Vorfälle

Vergleichsweise lächerlich, als Symptom aber bezeichnend, mutet die nach massivem Medien-Gezeter von Schmid verfügte Sofort-Niederlage der Armee an der «Zeckenfront» an: Während Pfadi- und andere Lager, während alljährlich über Pfingsten buchstäblich Zehntausende im Zeckengebiet am Unterlauf der Thur das Campieren zu bewältigen in der Lage sind, weil sie die elementaren Regeln der Vorsorge gegen die lästigen und manchmal gefährlichen Plagegeister zu befolgen sich als fähig erweisen, muss die Armee gemäss Verfügung ihres obersten Chefs für von Zecken bevölkerte Gebiete Einsatz-Forfait erklären. Einfach nur lächerlich!

Schlimmer die Hintergründe des Kander-Unglücks: Damit sich Samuel Schmid in den Medien sonnen konnte mit jenen zusammen, die sich aus der Euro-08 Milliarden-Gewinn in die Tasche zu wirtschaften verstanden, bot er fünfzehntausend Armeeangehörige für teils lähmend langweilige, teils schlicht entehrende Hilfsdienstleistungen auf. Entehrend, wenn Soldaten etwa Schwerstbetrunkene zu den Sanitätshilfestellen zu schleppen hatten, überschüttet vom Gegröle und den Schmähungen Dutzender ebenfalls, wenn auch etwas weniger gravierend Betrunkener. Wer der Truppe solchen «Entsorgungsdienst» zumutet, missbraucht die Milizarmee, den Bürger in Uniform. Er bereitet der Armee damit schweren Schaden.

Dass angesichts des sich in seiner Truppe sichtlich anstauenden Ekels ein Kommandant auf die Idee kommen kann, der frustrierten Mannschaft an einem Pausentag etwas besonders Spektakuläres bieten zu wollen, entspricht einer gewissen Logik - auch wenn diese Absicht das Unterlassen elementarer Sicherheitsabklärungen und -vorkehren in keiner Art und Weise entschuldigt. Das tragische Geschehen wird dennoch zum Symptom sinnentleerten Dienstes in einer Armee, deren Spitze den Armeeauftrag nicht mehr zu formulieren vermag.

Untauglichkeits-Meldungen

Bezeichnend, dass die Öffentlichkeit gleichzeitig aus dem Mund eines hochrangigen Swisscoy-Rückkehrers aus dem Kosovo erfahren muss, dass die dort stehende, von Bundesrat Schmid notorisch über den grünen Klee gelobte Schweizer Truppe von einem ausländischen Kommandanten, dem die Swisscoys im Rahmen vereinbarter Kooperation für eine Mission unterstellt wurden, als «nicht einsatztauglich» erklärt und im Camp zurückgelassen werden musste . . .

Das korrespondiert auffallend mit der Einschätzung des Ende letzten Jahres ausgeschiedenen Armee-Chefs Christophe Keckeis, der die Armee, für deren Einsatzfähigkeit er als oberster Chef einige Jahre verantwortlich gewesen war, insgesamt als «nicht ernstfalltauglich» deklariert hatte.

Die Hauptfehler

Ursprung der nicht abreissenden Kette schwerer, von VBS und Armee-Spitze zu verantwortender Fehlleistungen ist die gescheiterte Reform «Armee XXI». Diese hat bezüglich Führung, Ausbildung und Logistik Defizite, teilweise chaotische Zustände verursacht, die noch zu beherrschen das VBS heute

überfordert scheint. Der Massenexodus von Milizoffizieren ist dafür Symptom. Damit erodiert das Fundament der Armee. Der Chef VBS verharrt dazu in schweigender Zuschauerrolle.

Die Miliz, in der Armee XXI angeblich aus Karriere-Beschleunigungsgründen vom Abverdienen befreit, lernt das Führen und das Ausbilden von Mannschaft - A und O für eine einsatztaugliche Milizarmee - nicht mehr. Die - trotz nachhaltigster Warnung seitens erfahrenster Offiziere - von Schmid durchgeboxte Trennung von Ausbildungs- und Einsatzverantwortung für Milizkommandanten raubt diesen - mangels Kenntnis des Ausbildungs-ABCs - entscheidende Erfahrung darüber, was einer Truppe im Ernstfall zugemutet werden kann und was nicht. Führungsverantwortung wird zur nur noch theoretisch vermittelten Pflicht, die im Ernstfall nicht wirklich wahrgenommen werden kann.

Die Logistik - gebeutelt von massivstem Personalabbau bei gleichzeitigem Totalumbau weg vom Hol- hin zum weit mehr Personal benötigenden zentralisierten Bring-Prinzip - ist dem Kollaps nahe, liefert der Truppe fehlerhaftes, ungewartetes, falsches, gefährlich vernachlässigtes (Schützenpanzer mit abgefahrenen Pneus im Winter) Material in viel zu kleiner Zahl. Kein Wunder, dass darob frustrierte junge Milizoffiziere zu Aberdutzenden ihrer zivilen Karriere den Vorzug geben vor der Karriere in einer von elementaren Aufgaben überforderten Armee.

Und, und, und, und . . .

Der «Fall Nef»

Und jetzt der «Fall Nef». Klar ist: Es wäre nie zu diesem Fall gekommen, hätte Bundesrat Schmid seine Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat umfassend und korrekt über die Personalakte Nef orientiert, bevor dieser vom Gesamtbundesrat zum Chef der Armee ernannt wurde. Allein dieser sträflichen Unterlassung Schmids hat es Nef zu verdanken, dass sein Privatleben jetzt an die Öffentlichkeit gezerrt wird. Denn es muss offengelegt werden, welches die Gründe waren für Schmids Vertuschungs-Manöver gegenüber der Landesregierung. Ein durchtriebenes, unzulässiges Manöver, für das Schmid die alleinige und vollständige Verantwortung trägt. Den Hauptschaden davon trägt die Armee insgesamt.

Dass Schmid die volle Verantwortung für diese gravierende Fehlleistung trägt, weiss zu Bern die gesamte Classe politique. Trotzdem bleibt Schmid unabsetzbar. Dass ihn die Linke, dass ihn die Armee-Abschaffer im Amt behalten wollen, ist durchsichtig. Niemand könnte die Rolle ihres Verbündeten wirkungsvoller einnehmen als der in allen Teilen versagende Schmid.

Die Vertreter der «politischen Mitte» - FDP und CVP - befinden sich derweil gleichsam in Geiselhaft Schmids: Sie lieferten die knappe Mehrheit für ein Manöver, für das Schmid seine Intrigenkompetenz - es ist fast die einzige, die er tatsächlich besitzt - zur Verfügung stellte: Für die Abwahl Blochers und die Verdrängung der SVP aus der Konkordanz. Schmid jetzt fallen zu lassen und damit eine baldige Bundesrats-Ersatzwahl zu veranlassen, das ist das wohl letzte, was sich die kopflosen Zerstörer der Konkordanz derzeit leisten können. So eilen sie, diese Vertreter der «Mitte», vor alle Kameras und äussern dort unablässig, es bestünde «kein Interesse an der Absetzung Schmids». Ihr Horizont heisst Schmid - dass sie auch für die Armee Verantwortung tragen, das nehmen sie entweder nicht wahr oder sie blenden es aus.

Quousque tandem…

«Quousque tandem, Catilina, abutere patientiam nostram»: «Wie lange noch, Catilina, willst Du unsere Geduld noch missbrauchen.» Mit diesen Worten hat bekanntlich Marcus Tullius Cicero im Senat des Alten Rom, als die Republik ihrem Ende entgegentrudelte, jedes seiner Voten abgeschlossen - bis der Verschwörer Catilina endlich gestürzt werden konnte. «Quousque tandem . . .» ist man auch versucht zu sagen angesichts des kläglichen Abgangs des Samuel Schmid. Zwar ist einzuräumen: Catilina war ein Polit-Verbrecher. Das ist Schmid nicht. Er ist bloss unfähig. Wenn allerdings die Mehrheit zu Bern offensichtlich um jeden Preis einen Unfähigen im Amt behalten will, ungeachtet des Schadens, der damit die Schweizer Armee erfährt, dann ist das «Quousque tandem . . .» auch an den Souverän, ans Schweizer Volk zu richten: Wie lange, ihr stimmberechtigten Wählerinnen und Wähler, soll denn noch eine Mehrheit zu Bern bestimmen, die das Zugrunde-Gehen der Armee in Kauf nimmt, nur um eine Figur im Sattel zu belassen, mit der sie sich in ein Komplott eingelassen hat, das einen Tüchtigen aus der Regierung verdrängte, auf dass ein Untüchtiger dort scheinbar endlos überleben kann . . .?

Ulrich Schlüer