15. Juni 2008 von Echnaton - 16 Kommentare

Nein, Europa ist nach der Abstimmung in Irland nicht am Ende - noch nicht. Sie ist lediglich als politische Union gescheitert.

Europa - eine Teildemokratie

Die EU ist ein bizarres Konstrukt: eine Institution, welche primär dazu dient, die nationalen Parlamente zu umgehen. Bereits jetzt bestimmt die EU 70% der Gesetzgebung*). Der europäische Bürger lebt heute in einer Teildemokratie: der Rest ist Fussball, Kino, Multimedia.

Irland - ein weiterer Sargnagel

Mit der Abschaffung der Grenzen hat die EU auch die sozialen Probleme verteilt. Überfremdung ist heute nicht mehr das Hirngespinst von James Schwarzenbach, sondern ein europaweites Problem, von Gibraltar bis Polen. Deutschland ist der Motor, der vor allem die armen Länder Europas durchfüttert und gleichzeitig wird gerade dieses Land zunehmend (wieder) zu einem Pulverfass.

Doch der Zerfall Europas wir nicht primär politisch vonstatten gehen. Die Regierungen lieben die EU viel zu sehr, denn mit ihr kann man das eigene Volk elegant umschiffen. Das Ende der EU wird über die wirtschaftlichen Sachzwänge kommen, konkret: über die Inflation.

Alles hängt an Deutschland

Schon bald wird die Wirtschaftskrise die Teuerung mächtig anheizen. Die Regierungen in Südeuropa werden sich weiter astronomisch verschulden - die Türkei noch nicht einmal mitgerechnet. Zahlen soll das dann Deutschland.

Doch diesen vergeht irgendwann die Lust, ihren ganzen Wohlstand nach Süden zu schicken. Die Deutschen können sich aber nur abkoppeln, wenn Sie aus der Eurozone austreten. Und sobald das geschieht, ist die EU Geschichte.

Deshalb unsere Vorhersage: Europa wird nicht weiter zusammenwachsen. Schon bald gibt es wieder eine Reform, nur diesmal geht es um die Entflechtung der Volkswirtschaften. Wetten?

Die Britten haben es vorgemacht. Sie sind nicht Teil der Eurozone und zahlen nur ein Drittel der Transferzahlungen im Vergleich zu Deutschland.

*) 70% der Gesetzeserlasse im Bundestag sind Nachvollzugsgesetze.

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  1. Deutschland lässt eher seine Bürger hungern, als dass es sich von der EU verabschiedet. Europa war mal anders gedacht, nun wird es von Deutschland und Frankreich verwaltet und regiert. Deutschland sieht in der EU eine Möglichkeit, seine steuerflüchtigen Bürger in ganz Europa zu verfolgen. Im Moment sind z.B. deutsche Steuerfahnder und die Polizei in Mallorca unterwegs und stellen Villa für Villa auf den Kopf. Die Staats-Souveränität der einzelnen Länder wird unterwandert, aber auch geduldet. Deutschland will Europa nach deutschem Muster formen, die Bürger sind nur noch zum Melken da. Die Schweiz wird so gedrängt werden wie wir es schon bald in Kürze mit Irland erleben werden. Erst wenn das europäische Chaos den Zustand der Anarchie annimmt, gibt es eine Lösung, leider eine fürchterliche. Deutschland war schon immer größenwahnsinnig und herrschsüchtig und dieser Prozess ist eben im vollen Gange, diesmal gedeckt von ganz Europa. Die Frage sei erlaubt: Wo später mal der 3. Weltkrieg ausbrechen wird oder aber mindestens ein großer Bürgerkrieg? Schuld an diesem Wahnsinn ist die Immigration der Schwächsten der Schwachen. Die Staaten wissen genau, dass dieser Prozess unaufhaltsam weitergeht und kaum noch zu bezahlen ist. Um das finanziell und ethnisch kommoder und schneller steuern zu können, braucht die EU mehr Rechte und die klaut sie sich jetzt von den EU-Bürgern.

  2. drahtzieher

    Ohne Bürgerkrieg geht das nicht ab. Alle Anzeichen sind gegeben. Und wir, die wir nie dabei sein wollten, sind rein geographisch mitten drin. Unsere Euroturbos wissen genau, weshalb sie unsere Armee bewusst verlottern lassen.

  3. jede(r) sollte sich das mal von A-Z lesen “Das ist ein Umsturz”

    wer keine Zeit findet soll wenigstens das hier lesen:

    Der Lissabon- Vertrag ist in dreierlei Hinsicht ein Anschlag auf die Demokratie: Erstens werden die Volksabstimmungen gegen den EU-Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden von 2005 unterlaufen. Zweitens entmachtet der Vertrag den „Souverän“, das Volk, und zwar in allen Mitgliedstaaten. Drittens, und das ist ein Ermächtigungsgesetz, ermächtigt der Unionsvertrag durch Artikel 48, Absatz 6 den Europäischen Rat im „vereinfachten Änderungsverfahren“ zur „Änderung aller oder eines Teils der Bestimmungen … über die Arbeitsweise der EU“. Das heißt, der nicht demokratisch legitimierte Europäische Rat – das sind die Staats- und Regierungschefs sowie die Präsidenten des Rates und der Kommission – kann die Bestimmungen des Vertrages und damit auch die „Spielregeln“, nach denen Politik und Gesetze gemacht werden, abändern, ohne daß die nationalen Legislativen oder auch nur das Europäische Parlament – das im übrigen kein wirkliches Parlament ist – zustimmen müßten. In Österreich dagegen kann sich der Nationalrat diese Genehmigung vorbehalten. Die Kompetenz-Kompetenz sogar über die Verfassungsgesetze zu stellen, das nenne ich eine Diktaturverfassung. Ganz wesentlich dagegen richtet sich die Verfassungsklage.

  4. fundichrist

    @framei

    Habe alles von A-Z gelesen, ein MUSS für jeden Schweizer!
    Es geht hier nicht um einen “Vertrag”, sondern um die schrankenlose Ermächtigung, sämtliche nationalen Gesetze nach Lust und Laune einiger weniger Zentralisten zu ändern, zu ergänzen oder schlicht aufzuheben. Dazu gehört natürlich auch das Recht, Steuern zu erheben :-(

    Solche Befugnisse ohne Rekursmöglichkeit nennt man Diktatur!

  5. fundichrist

    Diktatur: Konzentration der Macht

    Eine Gewaltenteilung gibt es in der Diktatur nicht, so dass die Macht des Diktators, sei es eine einzelne Person oder eine Gruppe, nicht beschränkt werden kann. Der Diktator kontrolliert - neben der Gesetzgebung - insbesondere auch die traditionellen staatlichen Zwangsmittel selbst: Militär, Justiz, Polizei und staatliche Behörden. Das Militär wird nicht vom Parlament kontrolliert, sondern vom Diktator, und kann nicht nur zur Landesverteidigung eingesetzt werden, sondern auch im Inneren gegen eine zu Staatsfeinden erklärten Opposition. Die Justiz kann nicht mehr unabhängig urteilen, sondern folgt diktatorischer Gesetzgebung oder direkten Weisungen.

    Im geschichtlichen Rückblick zeigt sich, dass diese Zwangsmittel oft nicht zum Machterhalt ausreichen und daher weitere Bereiche der Gesellschaft kontrolliert werden müssen. Die Diktatur unterwirft dann auch die wirtschaftlichen Einrichtungen, das Erziehungswesen, Presse und Medien sowie die Kommunikationsmittel wie Nachrichten- und Datenverkehr. Eine besonders erweiterte Form der Diktatur wird totalitäre Diktatur genannt. Die einfachere Form wird auch autoritäre Diktatur genannt. Die autoritäre Diktatur lässt dem Einzelnen noch Freiräume, wie zum Beispiel die Ausübung der Religion :-( . Zu den Charakteristika einer totalitären Diktatur dagegen gehört, dass versucht wird, den Einzelnen im Rahmen der permanenten politischen Mobilisierung und Organisationsstruktur völlig in Anspruch zu nehmen.

  6. fundichrist

    Dass die NZZ über die hier in der Schweiz einzig und allein auf Winkelried lesbaren Sachverhalte nichts schreibt, (von den anderen Blättern reden wir schon gar nicht), deutet eindrücklich darauf hin, dass selbst im Nicht-EU-Mitgliedland Schweiz die Unterwerfung der Presse und Medien bereits vollzogen wurde.

  7. Echnaton

    @Framei
    Da wäre ich irgendwo nicht so sicher. Denkbar wäre auch folgendes Szenario.
    1. Die politische Landschaft verschiebt sich an die Pole. Die Mitteparteien schaffen es nicht mehr, eine Mehrheit im Bundestag zusammen zu bringen.
    2. Die sozialen Probleme eskalieren: Unruhen in Klein-Istanbul, Tumulte in den Vorstädten
    3. Deutsche Regierung versucht sich vom Euro zu lösen. Es gibt zwar Verhandlungen, doch sie kommen kaum vorwärts.
    4. Eurospektiker erhalten die Mehrheit im Parlament und erklären einseitig die Wiedereinführung der D-Mark.
    5. Die anderen Länder folgen Tage später.

    Es gibt übrigens ein Präzedenzfall: 1973 koppelte der SFr. vom Dollar ab. Die anderen Nationalbanken folgten innerhalb von Tagen. Der Dollar sank ins bodenlose.

  8. fundichrist

    Deutschland kann man vergessen.

    Angesichts des unglaublichen Diktatorenvertrags “von Lissabon”, wo Deutschland und Frankreich federführend beteiligt waren, muss man jetzt der Realität ins Auge sehen.
    Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Abwendung einer EU-Diktatur.

    Spezielle Herausforderungen fordern auch unkonventionelle Lösungen. In diesem Fall wäre die Schweiz gut beraten, nach dem wohltuenden “No” des irischen Volkes mit dieser grünen Insel per SOFORT strategische Beziehungen zu knüpfen.

    Dass Irland von der EU für das demokratische “No” in diktatorischer Manier abgestraft werden wird, steht ausser Zweifel. Aber eine strategische Partnerschaft Schweiz-Irland würde solche undemokratischen Machenschaften bestimmt mehr als wettmachen. Es wäre auch ein Signal an andere EU-Mitglieder, dass sich eine Zusammenarbeit mit dem Nicht-EU-Mitglied Schweiz durchaus als lohnenswerter herausstellt als das “Kuschen” vor Brüssel.

  9. fundichrist

    Dies ist ein Aufruf an UBS und CS.

    Also, investiert das restliche noch verbliebene Geld RASCH in die aufstrebenden Märkte Schweiz und Irland, bevor der Pleitegeier zum Kadaver-Anflug angreift.

  10. Echnaton

    Wäre Barroso Fussballtrainer, müsste er seinen Job nach der Abstimmung in Irrland räumen.

  11. Zorro

    Man muss Irland klar machen, dass es auch ohne EU geht.
    Und sie behalten erst noch ihre Freiheit.

  12. zero

    @ Drahtzieher

    Ich bin ebenfalls überzeugt, dass die EU mittelfristig mit Bürgerkriegen auseinanderbrechen wird. Dies ist nicht in meinem Kopf entsprungen, sondern das sagen Ökonomen, die damals gegen die Einführung des Euros waren. Sie haben sich zwar nicht gegen eine Einheitswährung gewehrt, sondern waren (und sind es wohl noch) der Meinung, dass in den Euro-Ländern zuerst die Sozialgesetzgebung vereinheitlicht werden müsste, bevor man eine Einheitswährung schafft. Was auch die Europäische Zentralbank entscheidet, sie liegt immer falsch - entweder in den “reichen” oder in den “armen” Ländern. Mit Deutschland steht und fällt die EU.

  13. Habemus

    ” E U R O W I E T U N I O N ” !

    Das wir in Zukunft sein

  14. Germane IV

    also als Deutscher kann ich euch Schweizern nur empfehlen, tretet niemals in die EU ein, für eine gut funktionierende Volkswirtschaft wie eure hätte das nur Nachteile, dann wärt ihr genauso “blöd” wie der deutsche Bürger, der neben den 26 anderen Mitgliedstaaten auch noch im eigenen Land ein paar Millionen arbeitslose und hunderttausende krimineller Ausländer durchfüttern muss. Lasst alles so wie es ist, kein EURO, kein Schengen den scheiss habt ihr echt nicht nötig. Aber wenns trotzdem irgendwann soweit sein sollte, dann
    wisst ihr vielleicht was das für ein Gefühl ist wenn man in seinem eigenen Land von vorne bist hinten nur verarscht wird, und rein gar nichts dagegen tun kann.

  15. dussel

    Dazu brauchen wir keine EU - unsere Politiker verarschen uns auch so von Vorne bis Hinten! ;-)

    Und dagegen können auch wir nichts unternehmen, da unsere linke Regierung die Medien hinter sich hat und die jeden Scheiss veröffentlichen, den man uns auftischen will!

    Aber nichts desto trotz glaube ich Dir gerne, dass es bei Euch in Deutschland alles andere als gut läuft und es viele bereuen, dass ihr in der EU seid!

  16. Schweizer

    Ab sofort müssen in Deutschland auch Rentner ihr Einkommen genau deklarieren, der Steuerfreibetrag beläuft sich bei etwa 7200Euro und wird Jährlich um 2% erhöht. Wenn die Teuerung bei 5% liegt ist man schon darauf angewiesen dass man in der Nähe in einem Wald Holzen kann um im Winter nicht als Gletscherleiche enden zu müssen. Nun will man den deutschen Rentner noch mehr schröpfen. Die einzige Alternative wäre nach Thailand auswandern, da dürften aber 10000Euro auch eher knapp sein wenn man auf Altersgerechtes Wohnen, Pflegepersonal, Med-Versorgung angewiesen ist.

    Vermutlich erhält ein D Bürger auch kein Pflegegeld im Ausland, selbst dann nicht wenn die Altersvorsorge in D 3mal teurer ist und nur Hundefutter aufgetischt werden kann.


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