Der Zufall wollte es, dass ein kaum beachteter Blog einen Verriss über Winkelried.info schrieb. Hinter diesen Blog steht eine Personen, die augenfällig oft in den Printmedien erscheint: Peter Hogenkamp. Als Fachexperte, erfolgreicher Unternehmer, etc. erscheint man in der Regel nur, wenn man SP-Mitglied ist, dass ist ein offenes Geheimnis. Und tatsächlich: auf seiner Webseite Werbung für die SP! Und noch mehr: die beworbene SP-Kandidatin ist seine Geschäftspartnerin.

Wir schauten uns dieses - nach eigenem bekunden „politisch neutrale“ Blogwerk mal näher an - und siehe da, die Kommentatoren waren auch Blogger, aber nicht irgendwelche, sondern aktive Linke, alle im sehr vertrautem Umgang miteinander. Vor uns lag mehr als nicht nur ein Gerücht: wir hatten plötzlich klare Sicht auf die linke politische Hemisphäre.

Das linke Beziehungsnetz

Wir haben dieses linke Beziehungsnetz (besser Linknetz) dokumentiert und können zusammenfassend folgendes sagen:

1. Die Behauptung, der schwarze Block und die SP-Mitglieder hätten nichts miteinander zu tun, ist vollkommen falsch. Der schwarze Block und die Linken sind eng miteinander vernetzt. Der Schwarze Block wird von den Linken systematisch für politische Aktionen eingesetzt.

2. Die Infrastruktur der Hochschulen wird intensiv zur Kommunikation in linken Kreisen benutzt. Ebenfalls sind die Hochschulen nicht selten Arbeitgeber von Aktivisten der linken Szene. Besonders auffällig durchsetzt sind dabei die Geisteswissenschaften, insbesondere die Modefächer “Publizistik” und angrenzende Fachgebiete.

3. Dass die Journalisten überdurchschnittlich oft Mitglieder der SP sind, ist aus Umfragen (53% laut NZZ) bekannt. Nach dem was wir bis jetzt sahen, sind die Kampagnen der Medien mit der SP koordiniert.

4. An der Kommunikation sind überdurchschnittlich oft Staatsangestellte beteiligt. Das kann entweder auf Arbeitsmangel zurückzuführen sein, ebenso wahrscheinlich ist jedoch, dass es sich dabei um Parteimitglieder handelt. Bedenklich ist es, wenn es sich um Staatsanwälte handelt.

Man mag sich fragen, ob so ein Beziehungsnetz überhaupt mit legalen Mitteln aufgedeckt werden könnte oder kann. Ja, es ist sogar recht einfach. Die Linken geben sich zwar alle Mühe, ihre Identität zu verschleiern, doch ihre Eitelkeit stellt ihnen dabei immer wieder ein Bein. Da sich jeder Linke für einen unentdeckten Lenin hält, der Grosses zu verkünden hat, verlinken Sie ihre Blogs und Webseiten so oft sie nur können. Wir laden alle ein, sich hier selbst auf die Reise zu begeben.

Das Internet wird durch die Linke kolonialisiert

Nicht nur, das die Linken sich intensiv im Internet tummeln, sie versuchen es zunehmend auch unter Kontrolle zu bringen. Das geht folgendermassen:

1. Unter dem Vorwand, Pädophilie im Internet zu bekämpfen, wurde eine “Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität” aufgestellt. Kaum waren die Gelder bewilligt, entdeckten die Medien sofort die wirkliche Gefahr im Internet: rechtsextreme Webseiten. Resultat: es gibt keine rechtsextremen Seiten (wahrscheinlich gab es gar nie welche) mehr, dafür mehr Pornographie denn je. Erstaunlicherweise dürfen die Linken Webseiten mit schlimmsten strafrechtlichen Verstössen betreiben. Das scheint niemand zu stören!

2. Providerhaftung. Die Linken beabsichtigten, die Provider für den Inhalt der Webseiten verantwortlich zu machen. Faktisch wäre damit die Meinungsfreiheit im Internet abgeschafft worden. Kein Provider hätte eine Webseite dulden können, die sich z.B. kritisch mit der Einwanderungspolitik auseinandersetzt. Es ist ein grosses Glück, dass nicht mehr Metzler, sondern Blocher Vorsteher des Justiz- und Polizeidepartaments war. Er beschloss, diese Vorlagen nicht dem Bundesrat vorzulegen. Insbesondere das Gejaule des linken Tagesanzeiger zeigte deutlich, dass hier den Linken ein grosser Fisch durch die Lappen ging.

3. Übertragung der Urheberrechte auf das Internet. Zu den Lieblingshobbies der Linken, sehr oft sind es Journalisten, gehört es, herauszufinden, ob ein “Rechter” irgendetwas Kopiertes auf seiner Webseite hat. Anschliessend wird dieser sogleich an den “Pranger” gestellt. Juristisch hat das heute kaum Konsequenzen, solange nicht der Inhalt auf einem Printmedium erscheint.
Grundsätzlich ist das geistige Eigentum schützenswürdig. Die Gefahr aber besteht, dass die Eigentümer vor allem gegen jene vorgehen, die politisch eine andere Meinung vertreten, während die eigene Clientel ungeschoren davonkommt.
Aber auch Printmedien bedienen sich unverholen in den Blogs. Während Blogs in der Regel noch die Quelle angeben, scheinen das die Zeitungen nicht nötig zu haben. Auch hier muss ein Riegel geschoben werden.

4. Finanzierung von linken Meinungsportalen mit Staatsgeldern. Hier liegt die grösste Gefahr überhaupt. So baut zurzeit die SRG mit Gebührengeld ihre Internetpräsenz massiv aus. Wo politisch die SRG zuhause ist, muss hier nicht näher erklärt werden. Dasselbe gilt aber auch für staats-linke Portale wie news.ch. Welchen Sinn macht dieses Portal überhaupt? Auch die Medienpräsenz der Verwaltungen muss sich auf die eigentliche Funktion beschränken. Es geht nicht an, das der Kanton auch noch gleich ein Verzeichnis der Gaststätten, Hotels und linker Gesprächstherapeuten liefert.

5. Förderung linker Portale. Verzeichnisse dienen zur Orientierung im Internet, seien es medienkritische Blogs, seinen es Besucherstatistiken. Am Beispiel vom Blogwerk von Peter Hogenkamp sehen wir, wie diese Webseite bewusst immer wieder in den Medien erwähnt wird. Die Folge ist eine hohe Besucherfrequenz und wenig später Werbeeinnahmen. Auch wenn Blogwerk im Kleid der “Neuen Mitte” daherkommt, zwei Klicks weiter ist man bestimmt auf einer klar linken Webseite. Oft werden diese Portale auch indirekt finanziert: man erteilt der Firma von Hogenkamp einen gut dotierten Auftrag, oder er erhält ein Beratermandat.

6. Mangelndes Problembewusstsein bei der politischen Rechten. Die rechten Kreise sind sich bei weitem noch nicht bewusst, welche Gefahr hier auf sie zukommt. Immerhin haben in den letzten Wochen Gespräche eine gewisse Sensibilisierung ergeben. Hauptziel muss es sein,

a. die linke Internetkriminalität zu bekämpfen. Die zuständigen Behörden sind auf dem linken Auge vollkommen blind. Die bestehenden Rechtsmittel sind hier ausreichend.
b. den Missbrauch des Internets durch Staatsangestellte zu unterbinden. Es geht nicht an, dass Staatsbedienstete in ihrer Arbeitszeit sich die Zeit im Internet totschlagen. Das Surfverhalten muss genauso beobachtet werden, wie das von Bankangestellten. Rechtlich ist das problemlos möglich.
c. Senkung der Gebühren der SRG. Der SRG sind die Mittel für die Internetprojekte zu entziehen.
d. Schaffung von gleich langen Spiessen im Internet. Wer Urheberrechtsmissbräuche nur selektiv durchsetzen will, darf kein Rechtsanspruch geltend machen können.
e. Nicht die linken Webseiten stellen die eigentliche Gefahr dar, sofern diese rechtlich bekämpft werden, sondern die harmlosen “neue Mitte”-Webseiten. Man kann sie rechtlich nicht belangen, doch sind es unmissverständliche Wegweiser in das linke Gedankengut. Es ist wichtig, dass solche Portale klar als solche erkannt werden und dass deren Vernetzung offen gelegt wird.

Linke Blogger
Bally, Lucas: Blog
Gutfeldt, Matthias: Metablog
Hogenkamp, Peter: Blogwerk, Zeix AG

to be continued …