11. April 2008 von Kulturbereicherer - 11 Kommentare
Für unsere ehrenwerten Leser stellen wir hier einen Auszug der Einbürgerungsgesuche in der Stadt Zürich ins Netz. Es kann sich jeder selbst ein Bild machen, was so alles zu unseren Sozialinstitutionen zuwandert (auf das Bild klicken).
Fast alle Gesuchsteller sind Moslems, der Lieblings-Einwanderer- Prototyp der Linken.
In Zürich entscheidet über die Einbürgerungsgesuche der Gemeinderat (= Stadtparlament). Ist jemand bereits hier geboren, entscheidet der (linke) Stadtrat (= Stadtregierung) allein.
In den Gemeinden auf den Land entscheidet in der Regel immer noch der Gemeindeversammlung. Die Kandidaten gehen dabei über den “Catwalk” und die anwesenden Bürger entscheiden.
Jede Gemeinde kann die Einbürgerungsprozedur regeln wie sie will, doch in den letzten Jahren haben Gerichte damit begonnen, Entscheidungen der Gemeindeversammlungen mit juristischen Tricks aufzuheben. Aufgehoben wurden ausschliesslich abgelehnte Gesuche.
Die Grünen in Zürich wollen nun sogar noch weiter gehen:
Die Grünen unterstützen die Initiative der pda und der AL, welche die vollständige Übertragung sämtlicher Kompetenzen, im Zusammenhang mit Einbürgerungen, an den Stadtrat verlangt.
Wenigstens kann man beruhigt zur Kenntnis nehmen, dass die Linken selbst eines Tages die Rechnung bezahlen müssen.
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14:18 > Verlinken auf Winkelried?
10:43 > Winkelried 3.0 Beta
10:08 > Die Linken bloggen, wir jotten?
16:43 > Winki 3.0: erster Mock-up
16:10 > Zehn kleine Antifanten
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- Echnaton : Schut Euch mal das Video an
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framei
danke für die Liste, sie ist sehr aufschlussreich.
framei
Die Schweizer Regierung ist doch nicht mehr ganz dicht. Unser rotes kleines Büchlein bekommt doch heute jeder Ganove. Die Hürden sind längst weggeräumt und es gilt JEKAMI (jeder kann mitmachen). Die Linken die sich für diese barrierefreien Einbürgerungen bis heute stark machen, haben die Verantwortung zu tragen. Bald weckt uns morgens der Muezzin und die Linken können sich im Bett noch einmal drehen bis das RAV die Pforten öffnet, auch gut so.
asylstrasse
Vielleicht wäre hier noch folgendes anzufügen:
- der Anteil der Deutschen, Amis, Franzosen, Österreicher ist marginal
- diese “Liste” erscheint vierzehntäglich in gleichem Umfang.
musli_weg
liegen diese einbürgerungswilligen Listen in den Gemeinden öffentlich auf? oder ist das streng geheimes Material?
Echnaton
Sie müssen im Amtsblatt publiziert werden.
asylstrasse
Dort steht noch ganz anderes:
Stadtratsbeschlüsse vom 19. März 2008
I. Der Stadtrat von Zürich hat folgende Personen nicht in das Bürgerrecht der Stadt Zürich aufgenommen: Keine
II. Der Stadtrat von Zürich hat folgende Personen, unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechtes und der Einbürgerungsbewilligung des Bundes, in das Bürgerrecht der Stadt Zürich aufgenommen: Adili bis Xheladini, zuviele zum zählen.
Was aber auch ganz witzig ist:
ITALIENERKRAWALL
Wie die Aussersihler 1896 vier Tage gegen die italienische Bevölkerung randalierten.
Alles begann an einem Samstagabend im Langstrassenquartier: Am 26. Juni 1896 kam es zu einer Schlägerei zwischen Aussersihlern und Italienern. Dabei wurde ein elsässischer Scherenschleifer durch einen Messerstich tödlich verwundet. Nun kannte die Wut gegen die italienischen Einwanderer kein Halten mehr, und in der folgenden Nacht zog ein Mob durch Aussersihl, « um sich an der italienischen Nation zu rächen » . 150 bis 200 Menschen verwüsteten Häuser mit italienischen Restaurants und Unterkünften und bewarfen den Polizeiposten, wo ein verhafteter Randalierer untergebracht war, mit Steinen.
Wie kam es zu dieser wenig löblichen Episode? Die einen erklärten sich damals den Krawall mit der Verwilderung und Gesetzlosigkeit einer Grossstadt. Andere sahen die Ursache in sozialen Spannungen zwischen den Not leidenden Arbeitern und den italienischen Migranten. Innert zweier Jahre war die Zahl der norditalienischen Arbeitsmigranten in der Stadt von 2500 auf 6500 angestiegen. In den Italienerquartieren herrschten Armut, Lärm und fremde Sprachen und Sitten. Dazu sagte man den Italienern nach, sie würden bereits aus nichtigem Anlass das Messer zücken.
Am Montag ging das wüste Treiben weiter. Die Aussersihler und Wiediker forderten die Behörden auf, Massnahmen gegen die « täglich vorkommenden Excesse der italienischen Messerhelden » zu ergreifen, und drohten mit der Bildung einer Bürgerwehr. Gleichzeitig waren an die 10 000 Menschen auf den Strassen, wüteten weiter gegen italienische Häuser oder wohnten dem Spektakel als Zuschauer bei.
Am nächsten Tag strömten mehrere Tausend Menschen vor die Polizeikaserne und forderten die Freilassung der verhafteten Randalierer. Erst als das Militär und alle verfügbaren Polizisten aufgeboten wurden, kehrte am folgenden Mittwoch langsam Ruhe ein
Winkelruedi
Für Demokratinnen und Demokraten sollten es doch selbstverständlich sein, dass Menschen, die seit Jahren Steuern und Beiträge an die Sozialversicherungen zahlen, auch die politischen Rechte erhalten.
asylstrasse
Genau! Das gleiche gilt dann auch für die Unfallversicherung. Jeder muss mal einen Unfall haben, oder wie stellst Du Dir das vor?
musli_weg
müssen die Einbürgerungswilligen nicht auch noch in grösseren Tageszeitungen erscheinen? Nicht jeder bekommt bekanntlich ein Amtsblatt zugestellt, so zum Beispiel die Auslandschweizer. Die bekommen dafür die beknackte Schweizer-Revue vom Staatsdienst frei Haus geliefert. Dort wird die rosarote Schweizerwelt immer noch als solche dargestellt, wie zu Zeiten von Heidy und Peter. Allein schon das rechtfertigt ein Medium wie Winkelried. Das schonungslose Aufdecken der Misstände in der Schweiz muss sein und das macht Winkelried in einmaliger Manier. Ein tolles Dankeschön den Verantwortlichen, wir brauchen Euch.
asylstrasse
aus der aktuellen schweiz-revue:
Einbürgerungen als politischer Dauerbrenner
Sind Einbürgerungen an der Urne zulässig? Darüber entscheiden Volk und Stände am 1. Juni. Ausserdem befinden
sie über die Initiative gegen Behördenpropaganda und
über einen Verfassungsartikel zur Krankenversicherung.
Von René Lenzin
Einbürgerungen durch Volksentscheide haben insbesondere in der Deutschschweiz Tradition, sind aber umstritten. 2003 hat das Bundesgericht die Ablehnung mehrerer Einbürgerungsgesuche in der luzernischen Gemeinde
Emmen als willkürlich bezeichnet. Für den negativen Bescheid brauche es eine anfechtbare Begründung, was mit Abstimmungen an der Urne nicht gewährleistet werden könne. Daher seien diese unzulässig, hielt das Gericht fest.
Für die Schweizerische Volkspartei (SVP) ist klar, dass die Bevölkerung in der direktdemokratischen Schweiz das Recht haben muss, über Einbürgerungen abzustimmen und diese allenfalls ohne Begründung abzulehnen. Mit einer Volksinitiative verlangt die Partei daher, dass jede Gemeinde selber bestimmen kann, welches Gremium einbürgert.
Und gegen die Beschlüsse dieses Gremiums soll es keine Beschwerdemöglichkeit geben. Der Bundesrat, die Sozialdemokraten (SP), die Grünen, die Freisinnigen (FDP)
und die Christlichdemokraten (CVP) lehnen die Initiative ab. Vor allem in den Reihen der beiden letztgenannten Parteien tun sich viele aber ebenfalls schwer mit dem Bundesgerichtsentscheid. Sie haben daher einen
indirekten Gegenvorschlag zur Initiative ausgearbeitet. Dieser will zwar Einbürgerungen an der Urne untersagen, aber an Gemeindeversammlungen weiterhin zulassen.
Allerdings dürfte eine Ablehnung nur nach einem begründeten Antrag erfolgen. Damit bliebe den Gesuchstellern die Beschwerdemöglichkeit offen. Dieser Gegenvorschlag auf Gesetzesebene tritt nur in Kraft, wenn
die Volksinitiative abgelehnt wird. Maulkorb für den Bundersrat? Die Initiative «Volkssouveränität statt Behördenpropaganda » will die Informationstätigkeit
von Bundesrat und Verwaltung im Vorfeld von Abstimmungen stark einschränken. Erlaubt wären nur noch ein einmaliger
kurzer Auftritt des für den Abstimmungsgegenstand zuständigen Bundesrats sowie das «Bundesbüchlein», also die schriftlichen Erläuterungen der Regierung, die mit den
Abstimmungsunterlagen verschickt werden. Der Bundesrat lehnt die Initiative ab. Denn die Stimmberechtigten hätten einen Anspruch darauf, die Haltung und Beweggründe
ihrer Regierung zu erfahren und über mögliche Auswirkungen der Abstimmungsergebnisse auf Staat, Gesellschaft und Einzelne «umfassend, sachlich und objektiv» informiert
zu werden. Diesen Argumenten hat sich die Mehrheit des Parlaments angeschlossen. Nur die SVP hat dem Begehren zugestimmt. Auch zu dieser Initiative hat das Parlament einen indirekten Gegenvorschlage verabschiedet.
Dieser verpflichtet die Regierung, «kontinuierlich, sachlich, transparent und verhältnismässig » über eidgenössische Abstimmungsvorlagen zu informieren. Wie bei der Einbürgerungsvorlage tritt dieses Gesetz nur
in Kraft, wenn die Initiative abgelehnt wird. Mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen? Wettbewerb und Transparenz sollen als wichtigste Prinzipien der obligatorischen Krankenversicherung gelten. So will es zumindest
die Mehrheit des Parlaments in einem neuen Verfassungsartikel festschreiben. Der Text ist ein Gegenvorschlag zur inzwischen zurückgezogenen Volksinitiative der SVP mit dem Titel «Für tiefere Krankenkassenprämien ». Für den Verfassungsartikel sprechen
sich neben der SVP auch FDP und CVP aus. Hingegen lehnen ihn SP und Grüne ab, weil sie im Gesundheitswesen die staatliche Steuerung dem Wettbewerb vorziehen. Zurückhaltend bis skeptisch hat sich der Bundesrat
zum Projekt geäussert. Er hätte es vorgezogen, die etappenweise Reform der Krankenversicherung voranzutreiben.
framei
na klar wer stempelt soll auch noch die Möglichkeit haben uns bis ans Lebensende das Blut auszusaugen. Alles andere wäre fremdenfeindlich und asozial. Die arbeitende Bevölkerung unterhält diese Abzocker gerne. Wenn man sich im Innern von Schweizerstädten aufhält, begegnen einem zur Arbeitszeit schwarze Väter mit Kinderwagen und dunkle Stadtstreicher mit aufgesetzten Mützen, auch im Hochsommer. Und solche Zustände werden von den Linken gefördert und gutgeheissen. Es zählt offenbar nur noch der Kick des Neuen, Unbekannten und Mystischen.