Mit 217 Kilogramm Kokain und knapp 200 Kilogramm Heroin verzeichnete die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) für 2007 ein Rekordjahr bei den beschlagnahmten Betäubungsmitteln. Auch bei den anderen Drogen sind Spitzenwerte erreicht worden. Bei der Bekämpfung des organisierten, gewerbsmässigen Lebensmittel-Schmuggels gelang es, über 200 Tonnen illegal eingeführte Waren sicherzustellen respektive nachzuweisen.

Mit 217 kg hat die Menge sichergestellten Kokains gegenüber dem Vorjahr (193 kg) erneut zugenommen. Am meisten Kokain stellte die EZV in den Flughäfen sicher, wie sie am 25. März bei der Präsentation ihrer Schmuggelbilanz 2007 bekanntgab.

Drogenschmuggel

Beim Heroin haben Grenzwächter und Zöllner mit 199 kg mehr als dreimal soviel wie im Vorjahr (59 kg) beschlagnahmt. Die massive Zunahme gelang vor allem dank eines Grossaufgriffs in der Ostschweiz, wo man auf einen Schlag 150 kg sicherstellte. Am meisten Heroin geschmuggelt wird nach wie vor im Strassenverkehr.Auch bei den anderen sichergestellten Drogen sind gegenüber den Vorjahren durchwegs höhere Werte erzielt worden. So bei den synthetischen Betäubungsmitteln wie (Ecstasy, Thai-Pillen) von denen 81 000 Konsumeinheiten (2006: 50 000) entdeckt wurden. Beim Cannabis hat die sichergestellte Menge von 95 auf 777 kg und beim Khat von 690 auf 1447 kg äusserst stark zugenommen. 2007 hat die EZV vermehrt auch Streckmittel für Betäubungsmittel entdeckt: total rund 200 kg. Insgesamt verzeichnete die EZV 3029 Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (2006: 2563).
Lebensmittel-Schmuggel

Die EZV ermittelte im vergangenen Jahr erstmals gesamtschweizerisch die Mengen geschmuggelter Lebensmittel. Dies allerdings nur bei grösseren Fällen ab einer Menge von 250 kg. Insgesamt wurden rund 210 Tonnen Lebensmittel aller Art beschlagnahmt oder als geschmuggelt nachgewiesen. Davon entfallen etwa 83 Tonnen auf Schmuggelfleisch mit einem Marktwert von rund 1,3 Mio. Franken. Die hinterzogenen Abgaben belaufen sich auf ca. 1,5 Mio. Franken. Die meisten Schmuggelwaren wurden an der Grenze zu Frankreich sichergestellt. Die Zollfahndung ermittelte 2007 in rund 8400 Fällen wegen organisierten Schmuggels. Rund 4000 Untersuchungsdossiers wurden neu eröffnet. In den meisten geht es um die Hinterziehung von Mehrwertsteuern. Bei den Schmuggelfällen geht es u.a. um Lebensmittel, Tiere, Spirituosen, Tabakwaren, Mineralöl, geraubte Kulturgüter und Pflanzen.

Die EZV hat dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic 366 Fälle (Vorjahr: 271) Fälle gemeldet, bei denen versucht wurde, illegale Heilmittel in die Schweiz einzuführen. Dabei handelte es sich entweder um gefälschte oder in der Schweiz verbotene Medikamente. Am meisten beschlagnahmte Medikamente waren Muskelaufbau- und Dopingpräparate, Schlankheitsmittel sowie Erektionsförderer und Sexualstimulantien.
Markenpiraterie

Im vergangenen Jahr wurden bei 460 Kontrollen (2006: 400) gefälschte Waren im Wert von 1,3 Mio. Franken (2006: 4 Mio.) sichergestellt. Im Vordergrund stehen dabei Luxusgüter: Kleider, Schuhe, Sportartikel. Dazu kommen Uhren und Schmuck. Hier wurden 2006 insgesamt rund 6400 gefälschte Exemplare (2006: rund 5500) sichergestellt. Rund zwei Drittel aller Fälschungen stammen aus China.

Grenz- und Fremdenpolizei

Das Grenzwachtkorps (GWK) verzichtet nach eigenen Angaben bewusst auf eine umfassende Publikation der Zahlen für 2007 im Bereich der Grenz- und Fremdenpolizei. Tendenziell können in diesem Bereich aber folgende Aussagen gemacht werden: In der Personenfahndung konnten die Aufgriffe leicht und in der Fahrzeugfahndung relativ stark gesteigert werden. Dies vor allem dank verbesserten und/oder aktualisierten Fahndungssystemen und einer engen Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Partnern. Auch im Bereich der Dokumentenfälschungen konnten die Aufgriffe um ca. 30 Prozent erhöht werden. Auffallend ist, dass die Fälschungen von immer höherer Qualität sind, deren Erkennung immer schwieriger wird. Zudem wird vermehrt festgestellt, dass oft nicht nur ein Ausweis, sondern gleich mehrere als gefälscht entdeckt werden. Die Rückweisungen an der Grenze und illegale Einreisen stiegen «nur sehr leicht» an bzw. blieben auf dem Vorjahresniveau. Hingegen sind die Fälle von illegalem Aufenthalt und Schwarzarbeit relativ stark angestiegen. Es handelt sich dabei jedoch auch um Personen, die ohne nötige Visa durch die Schweiz reisten.

Herausforderung Schengen

Im laufenden Jahr ist die auf November geplante Einführung von Schengen eine zusätzliche Herausforderung für die EZV. Weil die Schweiz nicht Mitglied der EU-Zollunion ist, wird das Grenzwachtkorps nach wie vor Zollkontrollen durchführen. Im Rahmen der Zollkontrollen werden zur Abklärung der Herkunft und Destination von Waren sowie zum Selbstschutz auch Personen kontrolliert. Bei einem polizeilichen Anfangsverdacht seien Personenkontrollen «selbstverständlich auch möglich», lässt sich das GWK verlauten. Grundsätzlich ausgeschlossen blieben an der Grenze aber «systematische Personenkontrollen nur aufgrund der Tatsache, dass eine Person die Grenze überschreitet».

Die sifa fordert

Die Tatsache, dass das GWK keine genauen Statistiken über illegale Einwanderung präsentieren will, lässt aufhorchen. Es scheint, dass unter dem Vorwand von Schengen die Realität verschleiert werden soll. Die massiv steigenden Zahlen belegen, dass eine weitere genaue Personen- und Warenkontrolle an der Schweizer Grenze mehr eintragen wird als die Entsendung von Grenzsoldaten an die ostpolnisch-ukrainische Grenze zwecks Sicherung des Schengen-Raumes. Jeder Tag, an dem das Schengener Unsicherheitsregime für die Schweizer Grenzbehörden noch nicht gilt, ist ein gewonnener Tag. In Anbetracht des Kriminalitätsimports aus EU-Rumänien - vor allem Angehörige der Roma, mit denen z.B. Italien schwer zu kämpfen hat - wird auf die Schweiz als Mitglied des Schengener Unsicherheitsraums grosse Probleme zukommen.

Für die sifa ist ebenfalls klar, dass die beeindruckende Schmuggelbilanz 2007 nur die Spitze darstellt von illegaler Wareneinfuhr und illegalen Grenzübertritten. Die präsentierten Erfolge sind zwar anzuerkennen, gleichzeitig zeigen sie aber einen erhöhten Verkehr mit illegalen Waren. Wenn plötzlich Heizöl vom Tessin nach Italien in eigens umgebauten Privatautos geschmuggelt wird, zeigt dies die hohe Bereitschaft der Menschen, die staatlichen Grenzen zu umgehen.

Reinhard Wegelin/sifa