19. Februar 2008 von Winkelried - 17 Kommentare

krieg_start.jpgWas sich zur Zeit in Deutschland ereignet, kann uns nur mit blankem Entsetzen erfüllen. Da kauft ein Staat gestohlene Akten, um die eigenen Bürger zu verfolgen und hat nicht die geringsten Skrupel dabei.

Der Informant hat allenfalls ein kleines Strafverfahren zu ertragen, aber mit 5 Mio. in der Tasche ist das nicht besonders tragisch. Auch werden die lichtensteinischen Behörden kaum eine Möglichkeit haben, den Missetäter zu stellen.

Klares Angebot an Informanten

Das Signal der Aktion ist klar: wenn ein Bankangestellter sich sein Lebensabend in Panama versüssen will, kann er für teures Geld den deutschen Behörden eine Liste mit Kunden zuspielen. Dieses Angebot gilt ebenso für Bankangestellte in der Schweiz. Der Schaden ist auch für unseren Finanzplatz enorm. Welcher deutsche Kunde hat nun noch Vertrauen? In der UBS. CS und in den unzähligen Privatbanken der Schweiz findet sich immer wieder ein Judas.

Besonders beunruhigend ist, dass der deutsche Staat ohne jede Bedenken illegale Methoden einsetzt, um seine Interessen durchzusetzen. Irgendwie hat er das in den Genen, schon die Juden wurden enteignet, anschliessend das Sudentenland heimgeholt und dann Polen überfallen.

Für uns Schweizer heisst das, dass wir neben einem Staat leben, der seine Interessen mit aller Arroganz und Macht durchsetzt, die ihm möglich ist. Eigentlich sollten wir das aus der Geschichte gelernt haben, doch zuviele haben sich von der Naivität der Linken blenden lassen. Paradoxerweise selbst die Banken.

Der deutsche Bürger wiederum lernt daraus, dass der Staat gegen ihn auch mit illegalen Mitteln vorgeht. Gerade dieser Staat, der von seinen Bürgern Steuerehrlichkeit verlangt, bricht selbst ohne jedes Bedenken das Gesetz.

Wir müssen nun das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen, welches den ausländischen Behörden sogar legal die Sichtung unserer Bankkonten erlauben. Erweist sich die Schweiz unfähig, ihre Souveränität zu schützen, sind die Arbeitsplätze schneller in Panama, als uns lieb ist.

Die Rede des Kronprinzen

“Wir lehnen das Vorgehen der deutschen Regierung und ihrer Behörden entschieden ab.” … Bei uns können fiskalische Interessen nicht über rechtsstaatliche Prinzipien gestellt werden. Liechtenstein baut seine Staatsphilosophie auf dem Vertrauen gegenüber seinen Bürgern auf. In der Liechtensteinischen Verfassung wird dem Schutz der Privatsphäre ein besonderer Wert beigemessen. Ein Aspekt dabei ist das Bankgeheimnis. Wir gehen grundsätzlich davon aus, dass sich unsere Bürger an geltende Gesetze halten. Dieses Vertrauen allen Bürgern gegenüber hat sich in der Vergangenheit bewährt. Und wir haben dieses Vertrauen grundsätzlich auch in unsere ausländischen Kunden.”

Gleichzeitig haben wir aber in Liechtenstein in den letzten Jahren eine Reihe von Massnahmen gesetzt, um den Finanzplatz Liechtenstein sauber zu halten und internationale Standards entsprechend zu regulieren. Wir können und wollen aber nicht ein überreguliertes Kontrollwesen aufbauen. Eine Bespitzelung der Bürger ist bei uns nicht denkbar, schon gar nicht über die Landesgrenzen hinweg.

Befremdend ist für uns auch, dass die deutsche Regierung offenbar bewusst eine überrissene Medienkampagne gegen Liechtenstein zu einem Zeitpunkt startet, indem wir gleichzeitig im der letzten Phase der Verhandlungen über das Betrugsabkommen stehen. Offensichtlich hat die deutsche Regierung immer noch nicht verstanden wie man mit Staaten umgeht, die eine direkte Demokratie kennen. Selbst ein gutes Verhandlungsergebnis wird nun in Liechtenstein viel schwieriger umsetzbar sein. (SCHENGEN!)

Im Zusammenhang mit der in den Medien beschriebenen Vorgehensweise stellen sich für uns folgende Fragen:

1. Darf ein Staat unter Bruch der Gesetze des befreundeten Staates und wahrscheinlich auch unter Bruch seiner eigenen Gesetze Daten beschaffen?

2. Darf ein Staat Menschen öffentlich an den Pranger stellen und ihren Ruf öffentlich beschädigen, bevor ein Verdacht gerichtlich geklärt ist?

3. Seit wann ist es für deutsche Staatsbürger verboten, ihr Vermögen in Stiftungen einzubringen?Derartige Bestimmungen sind im deutschen Recht nicht enthalten.

4. Wir sind ein kleines Land und sind angewiesen auf gutnachbarliche Beziehungen. Wir sind aber auch ein souveräner Staat und wir leben hoffentlich in einer Zeit, wo nicht das Recht des Stärkeren, sondern das Völkerrecht und internationale Abkommen zur Geltung kommen. Deutschland möchte in einem Europa, das sich zu den Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates bekennt, wieder eine führende Rolle spielen. Ist so eine Vorgangsweise gegenüber einem der kleinsten europäischen Staaten mit den Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates wirklich vereinbar?

Liechtenstein wie die LGT-Bank durfte aber trotz oder vielleicht gerade auch wegen der bedenklichen Vorgehen Deutschlands eine Welle der Solidarisierung erfahren. Schliesslich möchte hier bemerken, dass Deutschland mit seinem Angriff auf Liechtenstein nicht das Problem mit seinen Steuerzahlern löst. Wie ich gestern den deutschen Medien entnehmen konnte, hat eine internationale Studie das deutsche Steuersystem als das schlechteste weltweit eingestuft noch nach Haiti. Deutschland sollte seine Steuergelder besser dafür einsetzen, um sein Steuersystem in den Griff zu bekommen, als Millionenbeträge für Daten auszugeben, deren rechtliche Verwertbarkeit zweifelhaft ist. Eine andere Studie hat nämlich gezeigt:

Je bürgernaher und demokratischer ein Staat organisiert ist, desto weniger Probleme hat er mit seinen Steuerzahlern.

Hier das Audiofile (beginnt etwa nach 3 Minuten)

(Zusammengefasst vom Autorenteam)

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  1. Fram

    EDIT: Rassistischer Kommentar gelöscht. Tante Elfriede

  2. Trojaner

    Bravo Richard Flühmann
    Habe die Aktion gegen den Postchef am Germanisch-Teutonischen TV
    verfolgt.Glaubte zuerst ich sei im falschen Film.Das ganze hat mich
    an die sog.Reichkristallnacht errinnert.Die Reichswochenschau hat damals die Aktion gegen die sog.Volkschädlinge dokumentiert.Gegen den Postchef wars das erste Deutsche Fernsehen.Hat eigentlich nur
    noch gefehlt dass mann den Postchef nackt oder im Schlafanzug durch
    die Gassen getrieben hat.Die BRD-Republik ist offenbar dort
    angekommen wo der Marinerichter Filbinger 1945 aufgehört hat.
    Wer den Talk im ersten am Sonntagabend gesehen hat wie dort ein
    Adölfijournalist von den unzumutbaren Zuständen in den “Alpen-
    republiken gesprochen hat ist typisch germanisch und überraschte mich
    nicht.Das Wort “Einmarsch und Anschluss” hat er nicht ausgesprochen jedoch gemeint.

  3. Achilles

    Josef Ackermann geniesst bei den Deutschen wenig Ansehen, obwohl er die Deutsche Bank sehr erfolgreich führt. Man kann den deutschen “Leistungsträgern” (Beamtendeutscher Begriff für Melkkuh) nur raten, dass sie mit den Füssen abstimmen wie damals in der DDR. Die ganzen Neider, Mitesser, Sozialdemokraten, Gewerkschafter, Beamten, Politiker, Berufsarbeitlose, Sozialhilfe- und Hartz IV-Empfänger glauben doch, sie hätten Anspruch auf das Geld anderer, die sich ihren Lebensunterhalt mit Arbeit verdienen.

  4. Das ganze geht noch weiter. Jetzt fordern deutsche Politiker sogar, dass es “Steuerparadiese” nicht mehr geben darf. Jene Staaten, die also weniger Steuern verlangen, weil sie effizienter Arbeiten, sollen bestraft werden.

    Wie krank die deutsche Seele schon ist …

  5. asylstrasse

    auf die gefahr hin, dass ich mich wiederhole. aber,

    “..deutsche üben fleissig, für ein neues dreiundreissig”.

  6. David

    @Kulturbereicherer: Die Steuerparadiese sind eben NICHT effizienter, sondern haben einfach einen grösseren Anteil steuerkräftiger Einwohner. Freienbach buttert, wo es nur kann, um sein Geld irgendwie wieder loszuwerden.

  7. @asylstrasse … lool

    @David: der Winki hat noch nix abgekriegt.

  8. Rütliborat

    Ich bin ja ein patriotischer Mensch. Aber manchmal muss ich mich einfach schämen Deutscher zu sein.

    Ob wirklich fünf Millionen geflossen sind, für Daten von jemandem, der Steuern im Wert von einer Millionen hinterzogen hat? Ich weiß es nicht. Und dass BND und Finanzamt da so freigiebig mit ihren Informationen sind, obwohl das ein ziemlich krummes Ding ist, ist auch komisch. Ihren Zweck hat die Aktion jedenfalls erfüllt, denn es zeugen sich lauter Deutsche nun selbst an.

    Die Deutschen stimmen längst mit den Füßen ab und die Politiker haben längst gemerkt, dass qualifizierte Leute haufenweise abwandern (ich zum Beispiel :P Scherz). Die würden aber eher eine Mauer bauen, als dass sie Arbeit wieder zu einer lohnenden Sache machen.

    Den Bankenstandort in der Schweiz und Lichtenstein sehe ich aber nicht gefährdet. Vielleicht schichten ein paar Leute ihr Geld von den Großbanken um zu kleinen Privatbanken, wo wirklich nur eine Handvoll Leute dann die Kontendaten kennt. Aber ich schätze, die Kohle bleibt in CH/LI.

  9. @Rütliborat
    So als kleiner Hinweis. In der Schweiz wird ein Vermögen von etwa 6 Billionen $ verwaltet, etwa 500 Mrd. sollen Deutschen gehören …

  10. 1)
    Formulare -A unter giga-Verschluss, Zugang nur durch kombinierte Codes von 5-6 Hochkader-Personen (einer alleine kommt nicht rein)

    2)
    Sozialismus vergessen

    3)
    Welt wider in ordnung

  11. framei

    @Rütliborat

    die deutschen Politiker und Steuerfahnder machen mit ihren Aktionen mehr kaputt als sie gewinnen. Das Geld findet immer seinen Weg, es geht dahin wo es ruhig liegen kann. Da mischt sich doch tatsächlich der Luxemburger Junkers in die Affäre, als wäre dort alles nach deutscher Vorstellung. Wie weit lässt sich die CH und FL am Gängelband der deutschen Politik führen? Adam ist nicht mein Freund, aber er wird sich hoffentlich besser wehren als die Schweizer. Durch den Super-Hype vergisst der Deutsche Bürger die Probleme der Kulturbereicherer. Sei froh dass Du in der Schweiz bist, hier ist es diesbezüglich doch noch etwas besser als im grossen Kanton, …noch…

  12. framei

    der Verräter sitzt in Australien, er ist noch schlimmer als damals der kleine Meili. Hoffentlich ist schon ein Kommando unterwegs. Der Deutsche Staat (Freier) kauft sich bei einer Hure für ein paar Taler eine silberne Scheibe die absolut in das Privatrecht jedes dort Verzeichneten eingreift. Das ist mehr als verwerflich, das erinnert mich wirklich auch an die Judenverfolgung. Da die eigenen Bürger für alles hinhalten müssen, jagt man halt die Eigenen durch die Gassen. Armes Deutschland, es ist eh zu spät, du wirst aufgefressen von deinem Neid und den Moslems, Du bist aber zu feige diese zu jagen und zu senkeln. Schade du hast alles falsch gemacht was man falsch machen kann.

  13. Trojaner

    An die Mär vom entlöhnten Spitzel glaube ich sowenig wie an das wie
    die Jungfrau zum Jesuskind gekommen ist.Der BND(Nachfolgeorganisation
    der Gruppe Gehlen)hat doch in Ermangelung an politischen Feinden
    jede menge Zeit wirtschaftlichen Nachrichtendienst der sich ausser-
    ordentlich lohnt zu betreiben.Der Spitzel ist nichts als ein hoch-
    qulifizierter BND-Mitarbeiter der über die Personenfreizügigkeit
    und freier Arbeitsmarkt eingeschleust wurde.Entsprechende “Schläfer”
    sind auch in Schweizerischen Banken bereits tätig.Es bleibt den
    CH-Bänkern nichts anderes übrig Ihren Laden von den entsprechenden
    Volkgenossen mit Sprachfehlern auszumisten.Und Blocher hat abermals
    recht.

  14. Achilles

    @Trojaner
    Ich würde bei den CH-Banken aufpassen, ob die eigenen Mitarbeiter nicht etwa wie der in verbranntem Fett schmorende Walter Ulbricht auf sächsisch näseln. Dann können sie sogar eine Stasi-Vergangenheit haben

    Ich habe meinen deutschen Bekannten immer geraten, sie sollen ihr erspartes Geld in die Schweiz in Sicherheit bringen. Keiner ist Millionär/Billionär/Top-Manager. Viele werden eines Tages von 1000 € Rente im Monat leben müssen, weil ihnen die staatliche Verwaltung alles Eigentum wegsteuert, um Türken und Araber mit Sozialhilfe durchzufüttern.

    Zu dem Ratschlag stehe ich heute noch.

  15. Trojaner

    Achilles,recht hast Du.Man muss nur einmal nachvollziehen dass die
    Stasi unter der wohlwollenden Duldung der Stadt und Kapo Zürich
    Wohnungen durchsucht hat.Das ganze erinnert mich an die Zustände
    nach dem WK2 als “Deutsche Doppeldecker” für Ihre geleisteten Dienste
    in der CH mit den entsprechenden Arbeitsplätzen belohnt wurden.Bin mal im Nachlass eines CH-Offiziers der im WK2 ca,20Reisen ins Reich gemacht hatte fündig geworden.Gewisse Dienste tragen eben zur lebens-
    langen Freundschaft bei.
    Im übrigen beschäftigen auch gewisse CH-Kantone Steuerspitzel,so der
    Kt.Aargau und Kt.Zürich.Auf Begehren der Steuerpflichtigen diese
    Zustände abzustellen bezw.die Spitzel aufzudecken und die Namen preiszugeben bezw.Akteneinsicht zu gewähren wird dann wie nach-folgend argumentiert.
    Es werde keine Akteneinsicht gewährt da auf Drittpersonen (Spitzel)
    Rücksicht genommen werden müsse und laut Verwaltungsgerichtsent-
    scheid des Kt.Zürich vom xx xx xxxx in S.,Aktennr. xxxx würden
    “Spitzel in der Regel auch ein Staatliches Interesse “wahrnehmen.
    Seit ich in den 1970/80er Jahren geschäftlich im Ausland mit dem Serbischen und Irakischen Geheimdienst bekannt wurde glaube ich
    fast alles was aus der Demokratischen,Rechtsstaatlichen Küche der
    CH-Behörden kommt.
    Entschuldige meinen etwas langen Beitrag dem Zusammenhang wegen.
    Mit Gruss Trojaner

  16. Anno_Domini

    Auf keinen Fall sind hohe Steuern etwas Gutes für ein Land. Ich weiß nicht wie hoch die Steuern in der Schweiz sind, denke aber es ist ähnlich wie in Deutschland.
    Was mir schon immer übel aufgestoßen ist, war, dass in der Schweiz anscheinend auch Geld gewaschen werden kann. Sicher ist das überall möglich aber ich finde es bedenklich, wenn ein Land keinen Wert darauf legt zu erfahren woher das Geld denn stammt. Anscheinend haben sich andere in der Vergangenheit beschwert und um die Glaubwürdigkeit zu behalten haben die Verantwortlichen in der Schweiz einigen Abkommen zugestimmt, die es gestatten Gelder zu überprüfen.
    Zu diesem Thema kann ich nur eins sagen, niemals gibt es Recht im Unrecht, das muss oberstes Gebot bleiben. Auf schlechtem Geld ruht kein Segen. So sehr ich die Schweiz auch achte ich konnte aber nie verstehen, dass auch Blutgeld auf den Konten liegt womit auch Terroristen unterstützt werden. In einem Punkt gebe ich Ihnen aber Recht, in Deutschland blüht die Neidkultur und die Linken setzen sich jeden Tag an ein reich gedeckten Tisch mit neuen angeblichen Skandalen. Deutschland driftet in atemberaubender Geschwindigkeit nach links.

  17. Trojaner

    Anno_Domini
    Mein lieber Deutscher Volksgenosse.Deine Meinung kannst Du ja nur
    aus der BRD-Presse gebildet haben.In den letzten 40 Jahren ist die
    Steuerbelastung in der CH von ca.20% auf teilweise über 50% angestiegen.Die Belastung die teilweise schon an Ausbeutung
    grenzt trägt vor allem der Mittelstand der selbstverantwortlich
    lebt und andauernd an das faule Gesindel und Schmarozer bezahlt.
    Die Kleinräumigkeit der CH und die in vielen Kantonen praktizierte
    Praxis der örtlichen “Steuerkommisionen” hat in der CH seit langem
    zu einer “Neidgesellschaft” geführt.Steuerspitzel gestellt durch
    “Geheimgesellschaften” angloamerikanische Religionsgemeinschaften
    (Sekten die Ihre Interessen verfolgen)tragen dazu bei dass gewisse
    Kantone zu Steuerwüsten werden die der BRD kaum nachstehen.
    Der Vorteil liegt im Steuerwettbewerb unter den 26 Kantonen die
    es dem Bürger ermöglichen “auszuweichen” bezw.in Kantonen Wohn u.
    Steuersitz zu nehmen wo die Steuerfranken nicht durch die Sexual-demokraten und die Grünen zum Fenster hinaus geworfen oder für
    fragwürdie Projekte unserer Sexualdemokratischen,vom Unterwallis
    herstammenden Aussenministerin verschleudet werden.Mich als edler
    Schweizer(wohnh.vor 1291) hat weder Bundesrat noch Regierungsrat
    noch ein Beamtenh…. je gefragt wie es mir geht.Immer versuchte
    man mich als Arbeitsklaven abzukassieren.Die Sklaverei wurde eben
    nicht abgeschafft sondern hat nur andere Formen angenommen.Kannst
    dier ja in der CH als BRD-ler eine Arbeit suchen und mit dem Finanz-
    amt bekanntschaft schliessen.Soweit zur Steuerbelastung.
    Geldwäscherei:Im Gegensatz zur BRD hat die CH den Geldwäscherartikel
    nicht nur angenommen sondern auch umgesetzt.Da seit Ihr auch der CH
    und dem Fürstentum zu Lichtenstein um Jahre in Verzug.Merke Dir eines
    “Immer wenn Du mit Deinem Zeigefingen auf andere zeigst,zeigen
    3 weitere Finger gegen Dich.Mach doch eine Probe.Bringe doch Fr.
    30000.–oder mehr auf eine Bank in der CH oder FTL.Da siehst Du
    wie der Geldwäscherartikel und das Meldewesen funktioniert….
    Blutgeld und Terrorismus:Blut und Blutgeld an den Händen haben
    sämtliche Machthaber die die jeweiligen Staaten regieren und das
    ohne ausname.Von Terrorismus sprechen die Machthaber um ihr Regime
    zu erhalten.Wie blöd sind doch die Völker geworden bezw.gemacht worden.Nachfolgende Terroristen sind hier als Beispiele aufgeführt.
    der Wilhelm Tell,Die Urschweizer von 1291,Andreas Hofer,Caribaldi,
    Broz genannt Tito,Willy Brandt,Graf von Stauffenberg etc.
    Mit Gruss Trojaner


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