28. Januar 2008 von McCarthy
Die Oppositionspolitik der SVP erinnert bisher an das Mercury-Projekt der Amerikaner. Aus der Not geboren, kündigte die amerikanische Regierung in aller Eile ein Raumfahrtprogramm an. Da dieses aber zuerst entwickelt werden musste und die Russen einen Erfolg nach dem anderen einfuhren, wurde das amerikanische Volk langsam unsicher.
Als dann noch die ersten Fehlstarts folgten, wurde der Astronaut Jose Jimenez schnell zur nationalen Witzfigur. Er kündigte immer wieder neue Raumfahrtsprogramme an.
Welche Ankündigungen hat bis jetzt die SVP gemacht:
1. Ostpersonenfreizügigkeit vs. Steuerhoheit
2. Aufbau einer Referendumorganisation
Alles andere ist zur Zeit noch in der hochgeheimen Area 51 in der Entwicklung. Es sind zur Zeit Gerüchte im Umlauf, die SVP wolle sich der Bildungspolitik annehmen. Selbst wohlgesonnene Kreise müssen sich da ein bischen am Kopf kratzen und empfinden das etwa so, wie wenn die SP eine Landwirtschaftpolitik vorstellen würde.
Zigeuner für Steuerhoheit
Von besonderem Risiko ist das aussenpolitische Spiel der SVP. Dies kann ebenso die SVP zurück in den Bundesrat schiessen, wie auch die Partei spalten. Blocher dürfte bei diesem Deal “Zigeuner für Steuerhoheit” sicherlich nicht die ganze Partei hinter sich haben. Andererseits könnte er Schützenhilfe von den Gewerkschaften erhalten, ebenso wie von der Mittelschicht, die immer weniger von der EU angetan ist. Aber eben: auf die Gewerkschaften und die FDP/CVP- Wähler hat auch der Blocher nur relativen Einfluss.
Unterschriften sammeln: ist das so kompliziert?
Auch diese Referendumsorganisation ist zwar eine nette Idee, aber irgendwie fragt man sich, warum diese nicht schon längst “in Betrieb” ist. Jede Direkt-Mailing Firma verschickt ohne viel Aufwand 150′000 Couvert für das Sammeln von Unterschriften. Z.B. könnte die Minarett-Initiative innert kürzester Zeit beendet werden oder die Initiative der SD zur Abschaffung des ARG- von der SVP immer wieder lautstark gefordert – durchgezogen werden.Und was ist bisher geschehen: Nichts! Wenn in den nächsten zwei Wochen die SVP nicht endlich klare Ziele bekanntgibt, ist der Toni Brunner der neue Jose Jimenez.[youtube cm8Q-dhmMWU]
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Hab mal etwas recheriert und folgendes gefunden:
… the transmission was broadcasted every saterday at 2pm …
Wann kommt eigentlich Teleblocher?
Ostfreizügigkeit: Man kann nur hoffen, dass sich das zumindest herauszögert. In Deutschland scheint die Situation mit den Rumänen schon so kritisch, dass sich sogar die “alteingesessenen” Ausländer gestört fühlen. Die Menschen aus den neuen EU-Ländern strömen schon in die klassischen Migrantenviertel, z.B. die Dortmunder Nordstadt. Quelle ist die Reportage: “Rap, Koran und Oma Bonke” (findet man in der ZDF Mediathek)
es ist noch sehr ruhig geworden um die SVP, aber “gut Ding braucht Weil”. Ich mache da etwas auf Zweckoptimismus in der Hoffnung, dass ich belohnt werde.
Da gehen unsere Informationen in eine andere Richtung. Auf der mittleren und unteren Parteiebene ist personell wenig vorhanden. Die Führungsspitze war derart erfolgsverwöhnt, dass sie nicht mehr wissen, wie sie die Armel hochkrämpeln sollen.
Schau doch mal die Communiques der SVP an: jede Woche kommt mal irgendwo eine theoretische Abhandlung raus. Und nun setzen die auch dem Gewerbeverband Ultimanten. Das alles deutet nicht auf Oppositionspolitik hin, sondern auf Triebwerksausfall in grosser Höhe.
Die Initiative der SD zur Abschaffung des ARG ist eine gute Sache. Erfolg wird sie leider nie haben aber äusserst unterhaltsam wäre es allemal falls je sowas zur Abstimmung kommen sollte. Die Medien würden zusammen mit JUSO @ Co Amok laufen. Wäre also schön, wenn das mal jemand Zustande bringen würde.
Soweit ich weiss hat die SD etwa 2000 Unterschriften gesammelt – sozusagen nichts. Und die Motivation in diesen Reihen ist etwa so gross, wie die Lust auf eine Pokerspiel auf der Titanic.