Die Schweiz kennt die restriktivste Auslegung der Antirassismus- Strafnorm in Europa. Das hat viel mit der SVP zu tun. Es ist faktisch ein Anti-SVP-Gesetz. Nun will Europa nachziehen.

Das liebste Gesetz der Linken ist das Antirassismusgesetz (ARG). Doch Rassismus bekämpft es nicht, nur die Kritik am Versagen der linken Migrationspolitik. Ursprünglich war es zum Schutz der jüdischen Mitbürger gedacht, doch es sind genau jene, die heute am meisten unter den Folgen der unkontrollierten Migration leiden. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht ein Jude Opfer eines antisemitischen Anschlages irgendwo in Europa wird.

Den Linken und der Presse gelang es, die Bevölkerung jahrelang irrezuführen. Sogar Statistiken wurden manipuliert: zuerst viel die Religion als Erhebungsfrage weg, dann die Herkunft. Untersuchungsrichter versuchten alle Verfahren unter den Tisch zu kehren, aber wehe, sie erwischten einen Einheimischen … der Statstik zuliebe ist die Anklage sicher. Langsam kommen diese Fakten an den Oberfläche …

In Europa sind die Rassismusgesetze sehr unterschiedlich: Italien hat keines, Spanien nur eine sehr relatives. Die meisten Staaten haben eines, doch es schränkt die Meinungsfreiheit zumindest in Ausländerfragen nicht ein. Lediglich die Schweiz, wendet das Rassismusgesetz so an, dass die Ausländerfrage dem ARG untergeordnet ist. Die Absicht ist natürlich klar: es ist eine Anti-SVP-Gesetz.

Doch nun will die EU aufschliessen und mit dem “Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“*) sich der schweizerischen Vorstellung anschliessen. Faktisch heisst das, dass in Europa in Zukunft die Mohammendkarikaturen verboten werden.

*) tönt etwa so wie das Gesetz der Komintern “zur Sicherung der Meinungsfreiheit”