19. Dezember 2007 von Rose_Auslaender - 8 Kommentare

Bild1Der Ständerat hielt es heute morgen nochmals fest, der Einsatz von ca. 30 Militärangehörigen zum Schutz der Schweizer Botschaft in Teheran im letzten Jahr war illegal.

Der Bundesrat hat seine Kompetenzen überschritten und die Sache entgegen der im Militärgesetz festgeschriebenen Weisungen am Parlament vorbei arrangiert. Dass mit diesem Verhalten einmal mehr die ausländischen Ambitionen der Schweizer Armee zementiert wurden, scheint offenkundig. Was die Konsequenzen daraus sind, bleibt offen. Denn die unheiligen Allianzen in Bern werden von links und rechts eine sicherheitspolitisch längst überfällige Neuasrichtung der Armee torpedieren.

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  1. schlechtmensch

    ja ok, doch findet ihr mir einen diplomat der ungeschüzt dahin geht…..

  2. Dafür gibts Private Military Contractors oder aber auch den Bundessicherheitsdienst. Militär, wenn im Ausland engagiert muss sich an die Verfassung und die Gesetze halten.

    Alles andere ist bar jeglicher Rechtsstaatlichkeit!

  3. schlechtmensch

    ja gut wenns die auch noch gibt dann wurden wir soeben zeugen von eine weitere militär-um/abbau übung.
    wohindas führt sei dahingestellt….

  4. Es führt dorthin, wo die Armee nur noch im internationalen Verbund agieren kann. Das ist, wenn man sich das sicherheitspolitische Umfeld betrachtet, die einzige schlüssige Lösung. Dass es so weit kam, ist m.E. der Verdienst der Armeeabschaffer und Weichsinnigen Zugesteher, welche der Armee durch ebendiese selbst verkleinernde und schwächende Reformen in den letzten 15 Jahren dermassen Schaden zugeführt haben. Heute sind wir deshalb soweit, dass wir keine vernünftige Diskussion über den Sinn und Unsinn der Armee führen können, weil diese nämlich nur noch die “Kompetenz” (sic!) hat die Schweiz zu verteidigen.

    Somit erübrigt sich also die Frage nach der Verteidigungsfähigkeit und man sollte sich besser über das “Quao Vadis” unterhalten. Problematisch dabei ist, dass hier dermassen viel am Volk und an der Grundeinstellung der Schweizer gegenüber der Armee (vgl. diverse Studien über die Sicherheit, bspw. von Haltiner) vorbei geplant und beschlossen wurde, dass wir heute vor einem “fait accomplit” stehen und uns nur mehr entweder für mehr Ausland oder gar keine Armee aussprechen können.

    Naja, soviel eben dazu…

  5. schlechtmensch

    Danke.
    Ich finde die Armee, so wie sie jetz ist, ist nur noch eine kostenstelle, deshalb besser gar keine.
    Wünschenswert wäre es sie wider als respektable Institution wie sie einmal war.
    Was voll daneben ist , einsätze ausserhalb des schweizer territoriums, damit wird die armee zweckentfremdet und noch instrumentalisiert für die demontage der neutralität.
    Auch die entwaffnung des soldates ist ein teil dieser strategie.
    Man nimmt also die armee, die neutralität, und die waffen einem volk weg, was bleibt dann?
    Ist dieses volk dann wirklich noch berechtigt und in der lage weiter unabhängig zu sein? nein.
    Somit entlarvt sich die ganze übung als weiterer schachzug auf dem weg zur demokratiefeindliche EU.

    http://www.pi-news.net/2007/12.....gerrechte/

    ueberleget: wer will die armee abschaffen und in die Eu?

  6. framei

    ich halte an der Armee fest, denn morgen brauchen wir sie für den internen Putz.

  7. schlechtmensch

    “In The Army now!!”

  8. Gutes Argument, die Armee wird aber nur immern eingesetzt, wenn es die Politik tatsächlich will. Falls eben immer mehr Polizei abgebaut wird, dann reichts im Krisenfall für ein Aufgebot.

    Betreffend Ausland und Armee, es geht nicht mehr darum ob und wie. Sondern darum sich endlich richtig dazu zu bekennen. Die einzigen welche sich derzeit noch dagegen streben, sind die SVP. Da sich aber das gesamte Armeeumfeld dermassen verinternationalisiert hat, würde heute zuviel “bachab” gehen, wenn man einfach sagen würde: Stop. Rüstungsindustrie, Sicherheit, Ausbildung, Vertrauen, etc. Insofern ist es erstaunlich, dass die Linken nicht schon längst auf den “Armee nur in der Schweiz-Zug” aufgesprungen ist. Denn dieser würde bei der derzeitigen Situation, und hier rede ich explizit vom Reformschritt 08/11, den Genickbruch für die “Landesverteidigung” bedeuten.

    Was man sich aber ob der ganzen Diskussion darum, dass die Schweiz am Hindukusch verteidigt wird fragen sollte, ist: “Ob denn der Gegner das auch so sieht.”


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