13. Dezember 2007 von Redaktion
Seit heute Morgen läuft eine Ente nach der anderen über den Ticker:
1. Die SVP vor der Spaltung (NZZ und andere)
Die Medien posaunen überall rum, die SVP stehe vor einer Spaltung. Doch einen Kronzeugen können sie nicht liefern. Wenn jemand nun auch nur eine Andeutung machen würde, wäre ihm die Titelseite sicher. Fakt ist: die Meldung ist erfunden. Die SVP spaltet nicht.
2. Strassenschlachten in Vorbereitung (Spiegel Online) So, so …
(noch nicht publiziert)
3. Gruppe Winkelried plündert Munitionsdepot in Hausen und bezieht Stellung auf der Kappeler Höhe.
4. Kanton Aargau erklärt den Austritt aus der Eidgenossenschaft.
5. Im Kanton Zürich haben blochertreue Verbände mit Verhaftungen von Linken begonnen.
Mit grosser Freude lesen wir weiter … aber es ist wie immer: nichts als Mist in den Medien.
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es ist ein Unterschied ob es heißt:
Die SVP vor der Spaltung
oder
Die SVP vor der Spaltung?
Wenn es zu Abspaltungen käme, wäre dies zwar schade aber nicht überraschend. Offenbar ist die SVP heterogener als man dachte. Welche SVP-Kantonalparteien werden sich gegen den Entscheid für die Selbstwahl in die Opposition stellen? So schnell werden die SVP-ler nicht zur Tagesordnung übergehen. Ein großer Lichtblick aber sind die Neumitglieder der nächsten Stunden, im speziellen jene welche von der CVP zur SVP übersiedeln denn diese zählen doppelt. In ein paar Wochen wird sich herausstellen ob die SVP als Gewinner oder Verlierer aus diesem Desaster hervorgeht.
Hier die offizielle Mitteilung der SVP Kanton Bern (http://www.svp-bern.ch/index.p.....p;neID=138)
“Nach der Nicht-Wiederwahl von Bundesrat Christoph Blocher wird die SVP Kanton Bern mit Samuel Schmid und den Gremien die neue Faktenlage analysieren und die offenen Fragen der Delegiertenversammlung der Bernischen SVP unterbreiten.
Mit der völlig unerwarteten und nicht dem Wahlerfolg entsprechenden Abwahl von Christoph Blocher aus dem Bundesrat ist eine neue Situation entstanden. Zu dieser Situation ist es gekommen, weil die CVP ihr Versprechen, amtierende Bundesräte nicht abzuwählen, gebrochen hat. Die SVP Kanton Bern wird nun die neue Situation in verschiedenen Gesprächen klären und die Resultate der Gespräche dann in den Gremien diskutieren. Zu klären sind namentlich die Fragen nach der Definition der Oppositionsrolle in der Schweizerischen Politik und nach den verschiedenen Möglichkeiten der Zusammenarbeit in der Partei.
Eine Spaltung würde nur der Linken in die Hände spielen und ist zu vermeiden. Die Gremiensitzungen finden im Januar statt.”
Klar ist:
- über eine Spaltung der Partei wären v. a. die Linken und die Medien höchst erfreut. Die SVP BE muss sich weise entscheiden, schliesslich wird BR Schmid nicht mehr allzu lange im Bundesrat bleiben.
- SVP-Parlamentarier, die sich jetzt von der Partei abwenden, werden in 4 Jahren nicht mehr gewählt werden (siehe Fall Siegrist im Kt. AG).
oligarch hat recht.
alle svp fraktionsmenschen mussten vor der wahl unterschreiben das sie die variante der opposition mittragen.
die möglichkeit einer abwahl war mathematisch denkbar auch im vorfeld
öppe n eine hat unterzeichnet denkend dass es nicht passiert
nun kommt es aus wer ein blosses lippenbekentniss abgeliefert hat und wer es ernst meinte
die abweichler werden das ihren wählern auch erklären müssen
der gang in die opposition war schon lange ein thema, sogar vor der wahl vor 4 jahre sagte man:blocher oder opposition
ich erwarte von allen svp fraktiönler nägel mit köpfen
wer da nicht mitzieht ist einfach nur ein opportunist