Die Schweiz aus konservativer Sicht  

7. Dezember 2007 von Redaktion

luzern_chaoten.jpg

Die Chaoten planen neue Randale in Luzern. Die Demo soll am 15. Dezember stattfinden. Bereits am 1. Dezember fand eine unbewilligte Demonstration von “zufällig” anwesenden Linksextremisten statt. Dabei wurden 246 verhaftet. Seither empört sich die Presse und verurteilt die Polizei (was wäre wohl in der Zeitung gestanden, wenn es Rechtsextreme gewesen wäre?).

Aufgrund des massiven Drucks der Presse wird die Polizei vorsichtig. Der Polizeikommandant Röthlisberer deutet schon an, von Anzeigen abzusehen. Dieser Druck ist unübersehbar, sind doch Söhne und Töchter lokaler Sozialindustrieller unter den Festgenommenen. Es ist zu erwarten, dass die Polizei erst gar nicht Strafanzeigen macht und was doch zur Anzeige kommt, nachher von den Untersuchungsrichter eingestellt wird.

Sogar vor Gegendrohungen schrecken die Chaoten nicht zurück, wobei sie damit sagen wollen, wenn ihr uns anzeigt, reichen auch wir Strafanzeige ein. Daher das Wort “prüfen”.

Anna Fröhlicher von der «Aktion Freiraum» gibt gegenüber der «Neuen Luzerner Zeitung» bekannt, dass sie derzeit rechtliche Schritte in Bezug auf das harte Durchgreifen der Polizei gegen die Demonstranten prüfen.

Fakt ist, dass die Personen an einer unbewilligten Demonstration teilgenommen haben. Damit ist der Tatbestand des Landsfriedensbruch erfüllt. Sollten diese 246 Chaoten nicht verurteilt werden, müsste man klar von einer Begünstigung ausgehen. Winkelried bleibt daran!

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  1. rechtsberater

    Landfriedensbruch? Da fehlen bei einer gewöhnlichen unbewilligten Demo die Gewalttätigkeiten. Und wer keine Gewalttätigkeiten begeht, bleibt sowieso straflos, wenn er sich auf Aufforderung hin entfernt.

    Auch mit der Begünstigung klappt es nicht ganz. Strafbares Handeln ist immer tatbestandsmässiges Handeln, und das fehlt hier halt.

    Lehrreich in diesem Zusammenhang: http://www.strafprozess.ch/200.....r-euro-08/

  2. Landammann

    Wir sind also tatsächlich so weit, dass Blick, 20min & go den Rechtsstaat auf gröbste Weise manipulieren können.Offenbar versucht man mit Lügen und Heuchelei die Stimmung nach dem 6. Oktober wieder auf die andere Seite zu kippen.

    Jede bürgerliche Partei sollte es als eines der wichtigsten Ziele überhaupt ansehen, der Polizei mehr Mittel und Rechte im Kampf gegen den linksfaschistischen Terrorismus zu geben. Schluss mit den Nettigkeiten!

  3. viktor

    Auf den linksextremistischen Blogs, z.B.
    http://www.woschod.de/?p=2668 und dem Schweizerischen Blog….., der Name ist mir leider entfallen, aber er erinnert mich an eine gefährliche Infektionskrankheit, jammern die Apparatschiks über die brutale Niederknüppelung durch die LU-Polizei.Die “kulturelle Bereicherung” wurde durch die LU-Behörde zu Recht verboten.Wer nicht hören will, muss eben fühlen.Es gibt keine Narrenfreiheit für Linke.Kein zweites Bern in Luzern.

  4. und_so

    at landammann
    ein guter Mensch ist eben auch nett, bis er eines Tages aus dem Märchen erwacht. Für wie dumm verkaufen eigentlich die linken Blätter die Schweizerbürger, bis diese endlich reagieren. Internet sei Dank, durch dich ist der Mainstream in höchster Gefahr.

  5. musli_weg

    ist eine tolle Aktion, so können die Fliegen am Sch…… mit einem Schlag eingefangen werden. Lasst sie kommen, aber bereitet gut vor.

  6. framei

    es wird auch in Luzern keinerlei Konsequenzen nach sich ziehen. Man lässt sie am 15.12. sicher gewähren. Nachgeben heißt resignieren! Luzern hat schon jetzt verloren.

  7. armseliger gehts wohl nicht? omg, bis am 15.!

  8. Loco

    Das schlimme war ja das die Polizei, tatenlos zuschaute als Chaoten Passanten verprügelten. Man kann der Luzerner Bevölkerung nur den Tipp geben zuhause zubleiben wenn die Linken Fanatiker wieder Hass und Gewalt entladungen haben, den auf die Polizei kann man nicht zählen. Die wenigsten die eine Polizei Uniform tragen sind fähig ihren Job auszuführen, die einzige Stärke die Schweizer Polizisten besitzen ist das Parkbussenverteilen zu etwas anderem sind sie nicht fähig und das haben sie in Bern bewiesen und daselbe werden sie in Luzern beweisen. Ich behaupte sogar das der Polizeikommandant Röthlisberer nicht fähig ist sein Amt auszuüben und eine völlige Fehlbesetzung ist bei der Polizei, nun wir werden sehen ob ich mit meiner Einschätzung richtig liege.

  9. weissnicht

    Sorry Loco, aber dass kann doch nun wirklich nicht der richtige Weg sein, die Leute aufzufordern, sie sollen zu Hause bleiben. Ich würde mich da schwer in meiner Freiheit eingeschränkt fühlen. Aber eben, wie geht man gegen diese linken Chaoten vor?
    In meinen Augen sind das alles Mitläufer und bei diesem Gedanken kommt mir etwas sehr Gefährliches in den Sinn.

  10. loco, woher nimmst du diese information? Gehen dir die argumente aus, oder warum erfindest du einfach haltlose anschuldigungen?

  11. Loco

    Welche Anschuldigungen? Eine Polizei die zusieht wie Menschen gegen das Gesetz verstossen, eine solche Polizei ist in meinen Augen unfähig. Wäre ich Polizeikomandant würde ich solche Zustände nicht dulden und konsequent das Gesetz anwenden, gegen solche Elemete. Aber offenbar bin ich ein ewiggestrieger und ich besitze nicht die liberalität der Schweizer Polizeikommndanten, welche diese Saubannerzüge tolerieren und damit noch fördern.
    Meines erachtens sollte jeder unfähige Polizeikommandant sofort aus dem Dienst entlassen werden. In Bern war ja der Hammer das auf obersten Befehl Verbrecher laufen gelassen wurden ohne ihre Personalien fest zu stellen. Da fragt man sich ob die Berner Polizeikommandanten mit diesen Verbrechern nicht gemeinsame Sachen machen. Anderst kann ich mir ihr Verhalten nicht erklären. Auch war klar wo die SVP-Route statt findet und das die Polizei beim Endziel keine Beamten abstellt ist mir unklar, noch sonderbarer fand ich das 500Chaoten den Bundesplatz in aller Ruhe verwüsten konnten, wo waren eigentlich die Zivilen Polizeibeamten, die dem Hauptquartier jede Bewegung der Linken-Gewaltäter mitteilten??? Fragen über Fragen.
    Naja nach Luzern kommt ja bald der erste Mai wieder, wo Sozialisten, Sozialdemokraten, Kommunisten, Kurden, Türken, Palestinänser, Islamisten etc. Gemeinsam mit dem Schwarzenblock Zürich verunstalten. Auch da fragt man sich das die Polizei nichts unternimmt, und die selben Personen(Andrea Stauffacher) Jahr für Jahr Zürich in Schutt und Asche legen, es weiss auch jeder wer die Anführerin des schwarzen Blockes ist. Aber bei einer Linken Stadtregierung muss man sich nicht fragen wieso die Polizei tatenlos zusieht.
    Die Lösungs des Problems wäre einfach alle linken Polizeikommandanten entlassen und sie durch fähigere SVP-Exponenenten ersetzen. Wozu benötigen wir Leute in öffentlichen Aemtern die ihren Job nicht ausüben wollen?

  12. ich habe mich auf diese aussage bezogen: “tatenlos zuschaute als Chaoten Passanten verprügelten.”
    ^^

  13. rechtsberater

    Ist es Zufall dass in den links regierten Städten keine Gesetze gegen unbewilligte Demos vorhanden sind?


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